199910112025-06-24T21:00:11ZSchaffung von Arbeitsplätzen;InvestitionsförderungEA12Einfache Anfrage2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1999-03-03T00:00:00Z454517L05K1109010601Investitionsförderung1L05K0702030301Schaffung von Arbeitsplätzen13NormalNR1NationalratN1999-11-16T00:00:00ZNR AB 1999 II, 77701999-04-14T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1999-03-03T00:00:009Eingereicht1999-04-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor99.1011229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat stellt fest, dass durch das im Frühjahr 1997 beschlossene konjunkturpolitisch motivierte Investitionsprogramm ein Auftragsvolumen von deutlich mehr als 2 Milliarden Franken ausgelöst worden ist. Im Urteil des Gesprächsforums für Baufragen - ein vom Bundesrat eingesetztes Gremium, das sich aus Vertretern der Sozialpartner, der Bauwirtschaft, der Kantone, der Schweizerischen Nationalbank und der Bundesverwaltung zusammensetzt - hat es die ihm zugedachte Wirkung entfaltet.</p><p>Die mit dem Investitionsprogramm 97 ausgelösten Auftrags- und Beschäftigungsvolumen können der Tabelle entnommen werden. Die Aufgliederung nach Kantonen und Sprachregionen erfolgte, soweit dies möglich und sinnvoll war. Das gesamte Auftragsvolumen von 2.4 Milliarden Franken in den Jahren 1997, 1998 und 1999 dürfte schätzungsweise 24 000 Arbeitskräfte während eines Jahres beschäftigt haben.</p><p>Konjunkturstimulierungsprogramme sind während der Konjunkturschwäche der 90er Jahre 1993 (Investitionsbonus) und 1997 (Investitionsprogramm) von den eidgenössischen Räten beschlossen worden. Nachdem sich die monetären Bedingungen gebessert hatten, wuchs die Wirtschaft 1997 um 1,7 Prozent und 1998 nach den quartalsweisen Schätzungen des Bruttoinlandprodukts um 2,1 Prozent. Die Arbeitslosigkeit ging deutlich zurück. Hingegen verharrte die Bautätigkeit bisher auf vergleichsweise niedrigem Stand. </p><p>Konjunkturstimulierungsprogramme sollen helfen, konjunkturelle Schwächephasen auszuglätten. Es wäre aus konjunkturpolitischer Sicht verfehlt, solche Stimulierungsprogramme in rascher Abfolge zur Bewältigung von strukturellen Anpassungen einzusetzen. Einerseits würden sie diesfalls zu einer unerwünschten Strukturerhaltung beitragen, andererseits würden sie die ihnen zugedachte konjunkturelle Wirkung verlieren, indem Kantone, Gemeinden und die private Wirtschaft bei schlechter Wirtschaftslage in Erwartung eines öffentlichen Programms die Investitionstätigkeit reduzierten und so dessen Auslösung provozierten. </p><p>Was die öffentlichen Bauinvestitionen betrifft, ist auf die grossen Infrastrukturprojekte (NEAT, Bahn 2000, Anschluss an europäisches Hochgeschwindigkeitsbahnnetz, Lärmschutzmassnahmen) hinzuweisen, die zur Realisierung anstehen. Hinzu kommt ein umfangreicher Unterhalts- und Erneuerungsbedarf bei der öffentlichen Infrastruktur, dem mit der Durchführung des Investitionsprogramms 97 noch bei weitem nicht Genüge getan ist.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im April 1997 haben die eidgenössischen Räte ein Investitionsprogramm zur Wiederbelebung der Schweizer Wirtschaft gutgeheissen. Die darin vorgesehenen 561 Millionen Franken sollten neue Aufträge von insgesamt 2,4 Milliarden Franken auslösen. Kann uns der Bundesrat darüber Auskunft geben:</p><p>- wie gross das durch das Investitionsprogramm erzielte Auftragsvolumen ist?</p><p>- wie sich die Aufträge auf Kantone und Sprachregionen verteilen?</p><p>- wie viele Arbeitsstellen durch dieses Programm insgesamt, pro Kanton und Sprachregion erhalten oder geschaffen werden?</p><p>- ob er bereit wäre, ein zweites derartiges Programm auszuarbeiten, falls sich die konjunkturelle Lage verschlechtern würde?</p>1Titel des GeschäftesInvestitionsprogramm 1998/1999. Bilanz