199910462025-06-24T23:10:28ZKatastrophenhilfe;Ausrüstung des Zivilschutzes;Feuerwehr;Sparmassnahme;ArmeematerialEA12Einfache Anfrage2367m301Banga BorisBangaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1999-03-19T00:00:00Z454517L04K04030202Feuerwehr1L05K0403020102Ausrüstung des Zivilschutzes1L04K04020305Armeematerial1L04K10010702Katastrophenhilfe2L04K11080108Sparmassnahme21999-05-05T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue1999-03-19T00:00:009Eingereicht1999-05-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12367m301Banga BorisBangaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor99.1046229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>- Der Bundesrat beantragt, das Postulat 96.3317 "Dezentrale Bildung von Katastrophen-Ausrüstungssortimenten" mit dem Geschäftsbericht 1998 abzuschreiben.</p><p>- Durch die Zusammenarbeit zwischen zivilen Behörden und Organisationen einerseits und dem VBS bzw. der Armee andererseits im Rahmen der Koordinationsorgane Rettung und Brandbekämpfung (Korb) wird sichergestellt, dass die Mittel der Armee für die subsidiäre Katastrophenhilfe zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden. Die vier gebildeten Feuerwehrkoordinationsgruppen als Elemente der Korb bilden die Grundlage für die Zusammenarbeit auf der operativen Stufe. Innerhalb dieser Gruppen werden regionale Lösungen für die Einsatz- und Materialkoordination der zivilen und militärischen Partner der Katastrophenhilfe erarbeitet. Diese Arbeiten sind zurzeit im Gang. Eine kohärente Gesamtlösung wird durch ein abgestimmtes Vorgehen der beiden Projektorganisationen "Armee XXI" und "Bevölkerungsschutz" sichergestellt.</p><p>- Der Bericht "Feuerwehr 2000", der von den Feuerwehren als "Verhandlungsgrundlage Feuerwehr-VBS" bezeichnet wird, ist zwischenzeitlich erschienen. Daneben wurde die Planungsgrundlage "Subsidiäre Katastrophenhilfe durch das VBS" fertiggestellt. Die Regierungskonferenz für die Koordination des Feuerwehrwesens wird dieses Dokument genehmigen und zur verbindlichen Grundlage erklären.</p><p>- Einen "uneingeschränkten" Zugriff zu den Katastrophen-Ausrüstungssortimenten wird es kaum geben. Bevor aber Vereinbarungen über den Zugriff auf Armeematerial erfolgen können, muss durch die vier gebildeten Regionen aufgrund eingehender Lagebeurteilungen der Bedarf nachgewiesen werden. Diese Bearbeitung ist eingeleitet.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Mein Postulat 96.3317 wurde vom Bundesrat am 21. August 1996 entgegengenommen in einer schriftlichen Erklärung und am 4. Oktober 1996 vom Nationalrat überwiesen.</p><p>Ich bitte den Bundesrat darzulegen, welche Massnahmen in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Sinne meines Postulates getroffen wurden. Insbesondere interessiert mich, welche Stützpunkt- und/oder Betriebsfeuerwehren uneingeschränkten Zugang zu den Sortimenten haben.</p>1Titel des GeschäftesKatastrophen-Ausrüstungssortimente