199911012025-06-24T21:30:05ZStrassennetz;Nationalstrassenbau;Zürich (Kanton);VerkehrsplanungEA12Einfache Anfrage2299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN1999-06-18T00:00:00Z454519L06K070503010401Nationalstrassenbau1L04K18030102Strassennetz1L04K18020208Verkehrsplanung2L05K0301010123Zürich (Kanton)21999-10-04T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1999-06-18T00:00:009Eingereicht1999-10-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor99.1101229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass er im Nationalstrassenbereich zuerst die Fertigstellung des beschlossenen Netzes sehe, dann die Substanzerhaltung, danach die Ausnützung der Möglichkeiten der Telematik und erst an vierter Stelle einen allfälligen Weiterausbau. An dieser Prioritätenordnung gedenkt der Bundesrat festzuhalten. Er lehnt deshalb Vorstösse ab, die einzelfallweise als Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.</p><p>Demgegenüber steht die politische Forderung, im Hinblick auf die lange Planungs- und Realisierungsdauer von späteren Werken die konzeptionelle und planerische Arbeit so voranzutreiben, dass nicht nach der Fertigstellung des beschlossenen Werkes (etwa im Jahre 2015) zuerst eine lange Verzögerung entsteht, bedingt durch die erst dann anlaufenden Planungsarbeiten. Vielmehr sollen die konzeptionellen Vorarbeiten jetzt an die Hand genommen werden. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig und ist dementsprechend bereit, die erforderlichen Aufträge zu erteilen. Er hat aber in seiner schriftlichen Stellungnahme vom 4. Oktober 1999 zur Motion KVF-S (Überprüfung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz; 99.3456) klargestellt, dass er die Überprüfung für den Strassenbereich nicht isoliert sieht, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten grossen Investitionen.</p><p>Es ist durchaus denkbar, im Rahmen dieser Arbeiten auch die Situation im Grossraum Zürich in Frage zu stellen. Heute scheint eine Diskussion aus den genannten Gründen als verfrüht.</p><p>Die innerstädtischen Verbindungen verbleiben derzeit in der langfristigen Programmplanung, wobei in den nächsten Jahren ohnehin keine konkreten Schritte vorgesehen sind.</p><p>Was im Falle eines Konzeptwechsels mit der Sihlhochbrücke geschehen würde, ist heute offen. Die jetzt gerade angelaufene Sanierung der Brücke ist jedenfalls durch allfällige längerfristige Konzeptentscheide nicht betroffen, denn angesichts der im Minimum zwanzig Jahre dauernden Diskussion, Projekterarbeitung, Rechtsmittelverfahren und vor allem Tunnelrealisierung ist das heutige Werk so oder so vollständig zu sanieren; dies gebieten der Zustand der Brücke, die Unterhaltsbedürfnisse, die zu erwartende Zusatzbelastung nach der Eröffnung der Westumfahrung Zürich und vor allem die berechtigten Forderungen der Anwohner nach Lärmschutz.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ist der Bundesrat bereit, das Nationalstrassenkonzept im Grossraum Zürich in folgender Hinsicht zu überdenken:</p><p>- längerfristige Realisierung eines geschlossenen Autobahnringes um Zürich herum unter Einbezug der unterirdischen Verbindung Zürich/Brunau-Seetunnel-Stettbach und Aufnahme dieses Teilstückes in das Nationalstrassennetz;</p><p>- endgültiger Verzicht auf den Bau der innerstädtischen Verbindung Letten-Sihlhölzli und Rückbau der Sihlhochstrasse Sihlhölzli-Brunau?</p>1Titel des GeschäftesNationalstrassenkonzept im Grossraum Zürich