199931372025-06-25T02:24:57ZMigrationspolitik;Sitten und Gebräuche;Einwanderung;Informationskampagne;Integration der ZuwandererMo.5Motion2444m380Hasler ErnstHasler ErnstFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN1999-03-19T00:00:00Z454517L04K01080303Einwanderung1L04K01080306Migrationspolitik1L05K1201020301Informationskampagne1L05K0108030602Integration der Zuwanderer1L05K0106030106Sitten und Gebräuche11BekämpftNR1NationalratN1999-06-18T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN1999-12-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Freund.904ErgänzungNR1NationalratN1999-12-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Freund.03NormalNR1NationalratN2000-06-14T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen181999-06-07T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue1999-03-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-06-14T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2004-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12154m185Rychen AlbrechtRychencosign2330m228Vetterli WernerVetterlicosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2270m15Binder MaxBindercosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2386m322Freund JakobFreundcosign2064m79Fischer TheoFischer-Hägglingencosign2017m21Blocher ChristophBlochercosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercontrovert2444m380Hasler ErnstHasler ErnstFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor2386m322Freund JakobFreundassuming99.3137229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz gilt im Ausland als äusserst attraktives Einwanderungs- und Asylland. Diesen Ruf verdankt sie zu einem grossen Teil ihren grosszügigen Sozialleistungen und ihrem hohen Lebensstandard. Der Ruf ist aber auch auf mangelnde Sachinformation im Ausland zurückzuführen. Die Bemühungen um die Korrektur des Bildes sind ungenügend. Das böse Erwachen erfolgt dann viel zu spät, wenn Einwanderungswillige bereits im Land sind. Eine Rückkehr erfolgt dann trotz Enttäuschungen meist nicht.</p><p>Vor Ort stellen sich dann noch Integrationsschwierigkeiten ein, weil das Wissen darüber fehlt, was die hiesigen Sitten und Gebräuche gebieten und was nicht. Der einfache Alltag kann damit zu einem Spiessrutenlaufen werden. Gleichzeitig wird das Unverständnis gegenüber ausländischen Mitbürgern noch zusätzlich vergrössert.</p><p>Hier könnte mit vermehrten Informationskampagnen vor Ort sowie mit einer Informationsbroschüre zu Sitten und Gebräuchen im Alltag, die an der Grenze oder bei der Fremdenpolizei an Zuwandernde und Asylsuchende abgegeben wird, mit relativ wenig Aufwand Abhilfe geschaffen werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Migrationsbereich konzentriert sich die Öffentlichkeit zuerst einmal auf die Information der Medien zu aktuellen Fragen in der Form von Medienmitteilungen, -gesprächen und -konferenzen. Zu grundlegenden Fragestellungen werden Berichte veröffentlicht, so letzthin der Ausländerbericht des Bundesamtes für Ausländerfragen. Ein Integrationsbericht der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) wird demnächst erscheinen. Weiter werden von den Bundesämtern für Flüchtlinge und Ausländerfragen sowie der EKA an Ausländerinnen und Ausländer Zeitschriften und Merkblätter zu verschiedenen Fragen angeboten.</p><p>In Zukunft muss allerdings zusätzliche Informationsarbeit geleistet werden. Dies ist um so nötiger, als das Ausländer- und das Asylrecht sehr kompliziert sind, was immer wieder zu Fragen führt. Wo aber die Transparenz fehlt, bieten sich unnötige Angriffsflächen für eine Kritik oder gar Ablehnung der Politik.</p><p>Im Bericht der Expertenkommission Migration werden drei Ziele einer künftigen Informationspolitik im Migrationsbereich formuliert: Erstens soll die öffentliche Diskussion über eine konsensfähige Migrationspolitik unterstützt werden, zweitens sind die Öffentlichkeit und die Entscheidungsträger über migrationspolitische Themen und Zusammenhänge zu informieren, und drittens soll ein Dialog zwischen verschiedenen, von der Migrationspolitik betroffenen einheimischen und ausländischen Bevölkerungsgruppen geführt werden.</p><p>Informationen werden von den schweizerischen Botschaften bereits heute vor Ort abgegeben, so werden Informationsblätter zu verschiedenen Themen an einreisewillige Ausländerinnen und Ausländer verteilt. In Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie der Internationalen Organisation für Migration fördert und unterstützt die Schweiz im Sinne der Prävention Informationsprogramme in wichtigen Herkunftsländern, um migrationswillige Personen über Chancen und Risiken einer Auswanderung in die Schweiz gezielt zu informieren und ihnen aufzuzeigen, was sie im Falle einer illegalen Einreise in die Schweiz erwartet. Informationsschriften, welche über die allgemeinen Zulassungsregeln orientieren und die Schwierigkeiten bei der Integration von ausländischen Personen in die schweizerische Gesellschaft aufzeigen, existieren bereits seit geraumer Zeit. Eine Anpassung wird im Zuge der Neuausrichtung der Informationspolitik gemäss den Vorschlägen der Expertenkommission Migration geprüft.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, geeignete Massnahmen zu ergreifen, um das Informationsdefizit, das zum einen Migrationsströme in die Schweiz fördert und zum anderen die Integration vor Ort behindert, zu verringern.</p>1Titel des GeschäftesInformation von Migrationswilligen