199932302025-11-14T07:26:44ZDurchgangsverkehr;Autobahn;Organisation des Verkehrs (speziell);Verkehrsinfrastruktur;Güterverkehr auf der Strasse;Sicherheit im Strassenverkehr;TelematikMo.5MotionauthorNR1NationalratN1999-06-03T00:00:00Z454519L03K180102Organisation des Verkehrs (speziell)1L05K1801020204Güterverkehr auf der Strasse1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr2L04K18010101Durchgangsverkehr2L05K1803010201Autobahn2L04K18020202Verkehrsinfrastruktur2L05K1203010108Telematik23NormalNR1NationalratN1999-10-08T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen181999-09-08T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1999-06-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-10-08T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2003-06-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2399m336Kunz JosefKunzspeaker99.3230229Erledigt006Begründung<p>Es ist davon auszugehen, dass auch in Zukunft der Schwerverkehr, vor allem auf den Transitrouten, durch die Schweiz massiv zunehmen wird. Im Interesse der prioritären Verkehrssicherheit und des reibungslosen Verkehrsflusses ist daher ein modernes Verkehrsmanagement von zentraler Bedeutung. Ein wichtiges Instrument dazu ist ein Verkehrsinformationssystem, das in erster Linie den Schwerverkehr an den Knotenpunkten der Transitachsen (z. B. Grenzübergänge Basel und Chiasso sowie Autobahnverzweigungen Bellinzona und Härkingen) und bei den Verladeterminals innert Minuten über die aktuelle Verkehrssituation in bezug auf den Alpentransit informiert.</p><p>Dieses Verkehrsinformationssystem wäre vor allem bei ausserordentlichen Situationen wie unvorhergesehenen Naturereignissen und schweren Unfällen (z. B. Brand oder Explosion) von allergrösstem Nutzen sowie im Interesse der Verkehrssicherheit.</p>14Antwort BR / Büro<p>Aufgrund des Verfassungsauftrages zum Schutze der Alpen ist der alpenquerende Strassenschwerverkehr wesentlich zu reduzieren. Das Bedürfnis nach der Einführung von Verkehrslenkungssystemen ergibt sich deshalb nicht speziell aus der Situation beim Schwerverkehr, sondern generell aus der Verkehrspolitik des Bundes, welche darauf ausgerichtet ist, den Strassenverkehr vorab auf den bestehenden Verkehrsflächen hinsichtlich Sicherheit, Leistungsfähigkeit, Komfort und Umwelt zu verbessern. Die Information der Verkehrsteilnehmer ist ein Element des Gesamtsystems; die Verkehrsbeeinflussung und -lenkung gehören ebenfalls dazu.</p><p>Vereinzelt bestehen bereits derartige Anlagen auf dem Nationalstrassennetz, so in den Agglomerationen Genf, Bern, Basel und Luzern. Im Hinblick auf die Expo.01 sind weitere Einrichtungen entlang der A 1 geplant.</p><p>Es geht nun darum, in einer Art Gesamtschau den Bedarf, die Effizienz, den Nutzen und die Kosten eines Telematiksystems darzustellen. Im Auftrag des UVEK ist das Bundesamt für Strassen gegenwärtig daran, ein entsprechendes Leitbild zu erarbeiten, das nächstens verabschiedet werden kann.</p><p>Das Anliegen der Motion stimmt mit der beschriebenen Zielrichtung überein. Der Vorstoss ist indessen nicht motionsfähig, da er einen Antrag im delegierten Kompetenzbereich des Bundesrates zum Gegenstand hat. Der Bundesrat ist aber bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, so rasch als möglich die nötigen Voraussetzungen zu schaffen, dass ein grossräumiges Informationssystem zur rechtzeitigen Umleitung des Schwerverkehrs bei ausserordentlichen Ereignissen eingerichtet werden kann.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines grossräumigen Verkehrsinformationssystems