199932402025-06-25T02:19:03ZStrassennetz;Autobahn;Schnellstrasse;Appenzell (Kanton)Po.6Postulat2451m398Merz Hans-RudolfMerz Hans-RudolfFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorSR2StänderatS1999-06-08T00:00:00Z454519L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L05K1803010208Schnellstrasse1L05K0301010102Appenzell (Kanton)23NormalSR2StänderatS1999-10-06T00:00:00ZAnnahme20+1999-09-15T00:00:00ZAnnahme0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1999-06-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-10-06T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2003-06-04T00:00:00229ErledigtDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Der Bundesrat hat 1996 das Hauptstrassennetz erweitert, seither aber etliche Begehren um Aufnahme ins Netz abgelehnt. Er ist indessen bereit, das Anliegen in einigen Jahren im Zusammenhang mit dem "Neuen Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen" oder einem "Sachplan Strasse" zu prüfen.deSR2StänderatS119993238N99.32382451m398Merz Hans-RudolfMerz Hans-RudolfFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor99.3240229Erledigt006Begründung<p>Die Kantone Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden verfügen als einzige Kantone der Schweiz nicht über eine Nationalstrasse. Entsprechend wichtig ist deshalb ein geeigneter Zugang zum Nationalstrassennetz, insbesondere zur A 1 im Raum Gossau-Winkeln/St. Gallen. Die heutige Situation mit einem Zugang über das Stadtnetz von St. Gallen und durch Herisau ist unbefriedigend und kann für die Zukunft nur durch einen leistungsfähigen, gleichzeitig aber die Ortsdurchfahrt Herisau entlastenden Nationalstrassenzubringer verbessert werden.</p><p>Im Rahmen des Gesamtprojektes "Verkehrsraum Herisau" werden zurzeit neue Varianten für eine zweckmässige Umfahrung von Herisau und den Anschluss an die A 1 evaluiert. Der Kanton Appenzell Ausserrhoden kann ein solches Vorhaben nur in begrenztem Mass mit eigenen Mitteln finanzieren.</p><p>Da im Rahmen des Projektes "Neuer Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen" auf die Beitragsrubrik "Kantone ohne Nationalstrassen" - für den Kanton Appenzell Ausserrhoden zudem ohne entsprechende Kompensation - verzichtet werden soll, drängt sich die Prüfung eines Nationalstrassenzubringers Appenzellerland auf. Als nahegelegenes und vergleichbares Beispiel kann auf den Nationalstrassenzubringer Arbon mit der Umfahrung von Horn, Steinach und Arbon verwiesen werden.</p><p>Die Tatsache, dass beide Kantone Appenzell weder über Nationalstrassen noch über Bundesbahnen verfügen, führte in den siebziger Jahren ausdrücklich zum speziell tiefen Beitragssatz von 15 Prozent für die eigenen finanziellen Belastungen bei Investitionen und Defizitdeckungen ihrer Privatbahnen. Ohne dass sich die damaligen Voraussetzungen geändert haben, ist inzwischen der ausserrhodische Beitragssatz bei den Investitionen auf 28 Prozent angehoben worden, was beinahe einer Verdoppelung gleichkommt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.</p><p>Der Bundesrat hat 1996 das Hauptstrassennetz erweitert, seither aber etliche Begehren um Aufnahme ins Netz abgelehnt. Er ist indessen bereit, das Anliegen in einigen Jahren im Zusammenhang mit dem neuen Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen oder einem "Sachplan Strasse" zu prüfen.</p> Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Der Bundesrat hat 1996 das Hauptstrassennetz erweitert, seither aber etliche Begehren um Aufnahme ins Netz abgelehnt. Er ist indessen bereit, das Anliegen in einigen Jahren im Zusammenhang mit dem "Neuen Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen" oder einem "Sachplan Strasse" zu prüfen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, wie der Anschluss der Kantone Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden an das Nationalstrassennetz verbessert werden kann.</p>1Titel des GeschäftesNationalstrassenzubringer Appenzellerland