An Informationen über die Aktivitäten des Nachrichtendienstes besteht ein hohes öffentliches Interesse. Von offizieller Seite wird wiederholt angeführt, dass aus Gründen des Quellenschutzes nur beschränkt Informationen offengelegt werden können. Die Beantwortung der in der Interpellation gestellten Fragen lässt keine Rückschlüsse auf konkrete Quellen zu. Es gibt daher keinen Grund, die Beantwortung der Fragen zu verweigern.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Im Sinne vermehrter Transparenz soll der Öffentlichkeit ermöglicht werden, einzelne Produkte des Nachrichtendienstes via Internet kennenzulernen und zu nutzen. Im übrigen hat der Chef des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport eine Studienkommission unter der Leitung von alt Staatssekretär Edouard Brunner damit beauftragt, sämtliche Belange der Untergruppe Nachrichtendienst mit ihren Schnittstellen zu anderen Departementen zu analysieren und bis 15. Februar 2000 Bericht zu erstatten.<\/p>
Zudem beabsichtigt der Bundesrat, seine Kontrollverantwortung verstärkt wahrzunehmen und sich dazu regelmässig über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten sowie über die Verwendung der finanziellen Mittel ins Bild zu setzen.<\/p>
Beim Armeenachrichtendienst geht es im engen Sinn um die Sektion Armeenachrichtendienst im Generalstab. Der Armeenachrichtendienst im weiteren Sinn umfasst alle Stäbe und Truppen, die nachrichtendienstliche Aufgaben erfüllen.<\/p>
In der ordentlichen Lage geht es um Massnahmen der Bereitschaft, besonders bezüglich der Informationspflicht der Zivilbehörden. Ausserdem übt der Armeenachrichtendienst eine fachdienstliche Leitungsfunktion gegenüber der Truppe im Ausbildungsdienst aus und stellt die fachtechnische Ausbildung der Nachrichtenoffiziere in den Stäben der grossen Verbände und der Truppenkörper in technischen Lehrgängen sicher. Diese erhalten nach ihrer Grundausbildung in ihren Dienstleistungen Fachreferate durch Fachspezialisten aus der Zentrale. Zudem waren die leitenden Nachrichtenoffiziere der grossen Verbände alle zwei Jahre zu ein- bis zweitägigen Informationsanlässen zusammengenommen.<\/p>
Erst wenn Truppen zum Assistenzdienst oder Aktivdienst aufgeboten werden, beschafft der Armeenachrichtendienst im Inland Nachrichten, um die armeerelevante Lage darzustellen.<\/p>
Die Fragen der Interpellantin werden wie folgt beantwortet:<\/p>
1.\/2. Seit 1990 kam der Armeenachrichtendienst zweimal zum Einsatz: 1997 während des Zionistenkongresses in Basel und 1999 im Rahmen verschiedener Assistenzdiensteinsätze der Armee (z. B. \"Cronos\"; Einsatz zum Schutz bedrohter Einrichtungen).<\/p>
Als Resultat des Einsatzes des Armeenachrichtendienstes in Basel (aber beispielsweise auch bei \"Cronos\") war es u. a. möglich, der eingesetzten Truppe bzw. dem betreffenden Kommandanten:<\/p>
- besondere Vorkommnisse, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Einsatz stehen, zu melden;<\/p>
- in Absprache mit der Polizei das Bedrohungsbild aufzuzeigen;<\/p>
- die Lage im Ausland (aufgrund der Informationen des strategischen Nachrichtendienstes) und die Entwicklungsmöglichkeiten im Inland darzustellen.<\/p>
3. Im Schichtbetrieb waren jeweils ein bis vier Mitarbeitende des Armeenachrichtendienstes eingesetzt.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:<\/p>
1. Wie oft wurde seit 1990 der Armeenachrichtendienst eingesetzt?<\/p>
2. Wo, bei welchen Gelegenheiten und mit welchem Ergebnis erfolgten die Einsätze?<\/p>
3. Wieviel Personal wurde dabei eingesetzt?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Einsatz des Armeenachrichtendienstes"}],"title":"Einsatz des Armeenachrichtendienstes"}