199934212025-06-25T02:22:41ZStrassennetz;Autobahn;KunstbauwerkMo.5Motion2286m72Epiney SimonEpineyFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1999-09-01T00:00:00Z454520L05K1802020201Kunstbauwerk1L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn15AdmNR1NationalratN1999-12-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Chevrier.904ErgänzungNR1NationalratN1999-12-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Chevrier.03NormalNR1NationalratN2000-09-19T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen181999-10-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1999-09-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-09-19T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2012-05-31T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12462m418Debons GilbertDebonscosign2376f312Ducrot Rose-MarieDucrotcosign2401m338Lauper HubertLaupercosign2400m337Lachat FrançoisLachatcosign2109m138Maitre Jean-PhilippeMaitre Jean-Philippecosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2464m422Donati FrancoDonaticosign2418m355Simon Jean-CharlesSimon Jean-Charlescosign2286m72Epiney SimonEpineyFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor2479m455Chevrier MauriceChevrierassuming99.3421229Erledigt006Begründung<p>Der Gütertransport durch die Alpen nimmt ständig zu. Seit 1970 hat sich der Gütertransport auf der Strasse verzwölffacht, während sich die Transportkapazität der Eisenbahn in derselben Zeit nur gerade verdoppelt hat.</p><p>Gegenwärtig sind Lastwagen aus dem Ausland berechtigt, in der Schweiz ab Zollstation innerhalb eines Rayons von 10 Kilometern frei zu verkehren. Diese Massnahme weckte nicht nur den Unmut der Europäischen Union, sondern verlagerte auch den Verkehr vermehrt auf unsere Nachbarländer.</p><p>Im Rahmen der bilateralen Verhandlungen forderte die Europäische Union den gegenseitigen Zugang zu den Märkten des Gütertransportes auf der Strasse sowie die schrittweise Beseitigung der 28-Tonnen-Limite.</p><p>Nach harten Verhandlungen haben die Parteien am 23. Januar 1998 den Kompromiss von Kloten unterzeichnet. Ein "40-Tönner" kann demnach die Alpen vorerst gemäss einem Kontingentierungssystem und ab 2005 frei gegen Leistung einer Abgabe durchqueren. Zudem hat sich die Schweiz zum Bau von Transversalen verpflichtet, die es ermöglichen, einen Teil des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene zu verlagern.</p><p>Der Unfall im Montblanc-Tunnel hat in Chamonix grosse Opposition hervorgerufen. Es ist zu befürchten, dass ein Teil des Schwerverkehrs von dieser Achse ferngehalten wird. Der Tunnel durch den Grossen St. Bernhard, der eine Alternative zum Montblanc-Tunnel ist, hat gegenwärtig zusätzlichen Verkehr aufzunehmen, der nicht mehr verkraftbar ist und ohne Ausbau der Zufahrtsstrasse von Martigny her auch künftig nicht zu bewältigen sein wird.</p><p>Zudem ist diese Strasse als einzige Alpentransversale nicht als Nationalstrasse klassiert. Diese ungleiche Behandlung gilt es aufgrund der Ergebnisse der bilateralen Verhandlungen zu korrigieren; diese Strasse muss in gleichem Mass subventioniert werden wie die anderen Nationalstrassen.</p><p>Diese Ungerechtigkeit verdient um so mehr beseitigt zu werden, als der Tunnel auf privater Basis gebaut worden ist und mit einer Benutzungsgebühr finanziert wird.</p><p>Der Bundesrat wird daher gebeten, die Zufahrt zum Tunnel des Grossen St. Bernhard durch eine Änderung der Gesetzgebung ins Nationalstrassennetz aufzunehmen und die genannte Ungerechtigkeit dadurch zu beseitigen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Bundesgesetz über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet verbietet, die Kapazität zwischen Sembrancher und dem Tunnelportal zu erhöhen. Die Aufklassierung dieser Strecke zur Nationalstrasse würde darum den Kanton Wallis nur bezüglich anderer Bauvorhaben sowie bezüglich Unterhalt und Betrieb finanziell entlasten.</p><p>Der Bundesrat wird regelmässig mit Begehren um Erweiterung oder Ausbau des beschlossenen Nationalstrassennetzes konfrontiert. Diese sind mit finanziellen oder verkehrsmässigen Argumenten begründet. Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass er im Nationalstrassenbereich zuerst die Fertigstellung des beschlossenen Netzes sehe, dann die Substanzerhaltung, die Ausnützung der Möglichkeiten der Telematik und erst an vierter Stelle einen allfälligen Weiterausbau. An dieser Prioritätenordnung gedenkt der Bundesrat festzuhalten. Er lehnt deshalb Vorstösse ab, die einzelfallweise als Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.</p><p>Demgegenüber steht die politische Forderung, im Hinblick auf die lange Planungs- und Realisierungsdauer von späteren Werken, die konzeptionelle und planerische Arbeit so vorzusehen, dass nicht nach der Fertigstellung des beschlossenen Werkes (etwa im Jahr 2015) zuerst eine lange Verzögerung, bedingt durch die erst dann anlaufenden Planungsarbeiten, entsteht. Vielmehr sollen die konzeptionellen Vorarbeiten jetzt an die Hand genommen werden. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig und ist dementsprechend bereit, die erforderlichen Aufträge zu erteilen. Er hat aber in seiner Stellungnahme auf die Motion KVF-S 99.3456 klargestellt, dass er die Überprüfung nicht isoliert für den Strassenbereich sieht, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten grossen Investitionen.</p><p>Der Bundesrat ist bereit, im Rahmen dieser grundsätzlichen Arbeiten zum Thema Ausbau und Erweiterung des Nationalstrassennetzes auch die Situation am Grossen St. Bernhard einzubeziehen. Er möchte sich aber jetzt bezüglich dieser Strecke nicht binden lassen. Zudem hat die Schweiz kaum ein Interesse daran, die Route am Grossen St. Bernhard für den Transitverkehr zu einer Alternativroute zur französischen Route am Montblanc werden zu lassen. Dies würde auch dem Verlagerungsgebot gemäss Alpenschutzartikel widersprechen. Der Bundesrat lehnt deshalb den Vorstoss als Motion ab, ist aber bereit, ihn als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Zufahrt zum Grossen St. Bernhard durch eine Änderung der Gesetzgebung ins Nationalstrassennetz aufzunehmen und diese Strasse als Alternativroute zum Montblanc anzuerkennen.</p>1Titel des GeschäftesGrosser St. Bernhard als Alternative zum Montblanc