199934742024-04-10T14:09:47ZSchnellstrasse;Wallis;KantonsstrasseMo.5Motion2462m418Debons GilbertDebonsFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1999-09-23T00:00:00Z454521L05K1803010204Kantonsstrasse1L05K1803010208Schnellstrasse1L05K0301010121Wallis25AdmNR1NationalratN1999-12-22T00:00:00ZAbgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist421999-12-20T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1999-09-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-12-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2085m111Hess PeterHess Petercosign2376f312Ducrot Rose-MarieDucrotcosign2269m10Baumberger PeterBaumberger Petercosign2401m338Lauper HubertLaupercosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2053m71Engler RolfEnglercosign2468f433Kalbermatten RuthKalbermattencosign2012m246Béguelin MichelBéguelincosign2286m72Epiney SimonEpineycosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2464m422Donati FrancoDonaticosign2403m340Lötscher JosefLötschercosign2418m355Simon Jean-CharlesSimon Jean-Charlescosign2416m353Schmid OdiloSchmid Odilocosign2411m347Ratti RemigioRatticosign2462m418Debons GilbertDebonsFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor99.3474229Erledigt006Begründung<p>Am 22. März 1989 hat der Bundesrat den ersten Strassenabschnitt, nämlich Sion-La Muraz, in das Schweizer Hauptstrassennetz aufgenommen. Es ging dabei in erster Linie um die Verbindung von Sitten Nord mit dem Autobahnnetz und um die Verkehrsentlastung der Innenstadt. Die Arbeiten wurden im November 1995 aufgenommen, und der Abschnitt Platta d'en bas-la Sitterie wird Ende 1999 mit der Eröffnung des Tunnels für den Verkehr in Betrieb genommen.</p><p>Die Arbeiten am nächstfolgenden Abschnitt, Sitterie-La Muraz, werden diesen Herbst beginnen. Die Strecke soll ab 2002 auf einer Gesamtlänge von 3,9 Kilometern befahren werden können.</p><p>Bereits 1995 haben die betroffenen Gemeinden den Walliser Staatsrat ersucht, beim Bund die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die gesamte Verbindungsstrecke Sion-Crans-Montana, insgesamt 24,8 Kilometer, ins Hauptstrassennetz aufgenommen wird.</p><p>Die Aufnahme dieser Strecke war vom damaligen Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement schon für 1991 vorgesehen. Bei der letzten Klassierung der Hauptstrassen im Wallis am 16. August 1995 konnte der begründete Antrag von Kanton und Gemeinden jedoch aus finanziellen Gründen vom Bundesrat nicht berücksichtigt werden.</p><p>Heute hat die Verkehrslage solche Dimensionen angenommen, dass dieser Entscheid überdacht werden muss.</p><p>Der Verkehrsplan und die Voraussagen der Fachleute zeigen, dass diese Klassierung unbedingt notwendig ist, wenn die Lebensqualität der Bewohner der betroffenen Gemeinden verbessert und die für den Tourismus wichtigen Verbindungen mit Anzère und Crans-Montana besser erschlossen werden sollen.</p><p>Die Verkehrsbelastung soll im Jahr 2005 für Savièse 6400 und für Ayent 10 000 Fahrzeuge pro Tag betragen. Das entspricht insgesamt 16 400 Fahrzeugen pro Tag.</p><p>Ein schneller Entscheid würde die Weiterführung der laufenden Arbeiten am Abschnitt Sion-La Muraz ermöglichen. Andererseits wird durch diese Klassierung die Idee einer Abzweigung des ehemaligen Rawyl-Tunnels in Richtung Savièse wieder aufgenommen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Nach Artikel 12 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2) bezeichnet der Bundesrat nach Anhören der Kantone das Hauptstrassennetz, für dessen Bau der Bund Beiträge gewährt. Es handelt sich dabei um Strassen von schweizerischer oder internationaler Bedeutung, die nicht dem Nationalstrassennetz angehören. Zu Hauptstrassen im Alpengebiet und im Jura können Strassen erklärt werden, deren Ausbau oder Neubau von besonderer Bedeutung ist für den nationalen oder internationalen Durchgangsverkehr, die Förderung des Fremdenverkehrs oder die Erhaltung oder Stärkung der wirtschaftlichen Struktur von Randgebieten.</p><p>Wie angeführt, hat der Bundesrat am 22. März 1989 einer Klassierung der Strasse Sion(Rond-point T 9/Platta d'en bas)-La Muraz als Hauptstrasse zugestimmt. Dies geschah deshalb, weil die 3 Kilometer lange Strasse praktisch als Nordumfahrung der Stadt Sion diente und dazu, durch schwieriges Gelände zu den Zufahrtswegen nach Savièse, Grimisuat und Arbaz einerseits und in die Touristikzentren Anzère und vor allem Montana sowie Crans-sur-Sierre andererseits zu gelangen. Diese Klassierung bedeutete damals eine sinnvolle Verbesserung der Erschliessung dieser Touristikorte im Norden und Nordosten von Sion, gab es doch keine Möglichkeit, von Sion direkt nach Montana oder nach Anzère zu gelangen, ohne quer durch die ganze Innenstadt von Sion fahren zu müssen.</p><p>Die 1991 vom damaligen Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement aufgeworfene Idee einer Klassierung der gesamten Alpenstrasse A 206a als Hauptstrasse bis nach Montana wurde insbesondere aus finanziellen Überlegungen nicht weiter verfolgt.</p><p>Heute präsentiert sich die Situation als Folge der Weiterführung des Nationalstrassennetzes im Kanton Wallis anders. Aufgrund der Fertigstellung der Autobahn A 9 bis Sierre führt der kürzeste und direkteste Weg für den Durchgangsverkehr nach Montana und Crans-sur-Sierre über Sierre selber. Unter diesen Umständen entfällt die in Artikel 12 Absatz 3 MinVG genannte Voraussetzung für eine Klassierung der A 206a als Hauptstrasse im Alpengebiet. Es kann nicht angehen, die Attraktivität der Autobahn als schnelle und sichere Verkehrsverbindung im Talgrund auf Grund einer Neuklassierung und einer damit verbundenen Aufwertung der Strecke La Muraz-Savièse-Grimisuat-Ayent-Lens-Crans-sur-Sierre-Montana zu mindern.</p><p>Im Übrigen lässt die Idee einer Klassierung der beschriebenen Strecke als Hauptstrasse ausser Acht, dass die kürzeste und meistbefahrenste Verbindung von Sion nach Ayent über Champlan und nicht über Savièse führt. Dies ergibt sich auch aus den angeführten Hochrechnungen über die erwarteten Verkehrsmengen, die auf der Strecke nach Ayent eine wesentlich höhere Anzahl Fahrzeuge ausweisen als auf der Strecke nach Savièse. Auch auf Grund dieser Tatsache wäre eine Neuklassierung im geforderten Umfang abzulehnen.</p><p>Schliesslich ist festzuhalten, dass der Bundesrat erst 1996 das subventionsberechtigte Hauptstrassennetz überprüft und erweitert hat. Er musste schon damals mit Blick auf die angespannte Finanzlage des Bundes etliche Wünsche der Kantone zurückweisen. Im Rahmen des Projekts "Neuer Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen" wird angestrebt, die Aufgaben und Finanzströme zu entflechten. Nach heutigem Stand ist vorgesehen, dass nur mehr Grossprojekte eine Verbundaufgabe bleiben. Demgegenüber werden die anderen Hauptstrassenprojekte in die alleinige Verantwortung der Kantone übergehen. In diesem Zusammenhang wird das Hauptstrassennetz neu definiert werden müssen. Ob dannzumal die oben erwähnte Strecke Berücksichtigung finden wird, erscheint zum heutigen Zeitpunkt zumindest fraglich. Der Bundesrat ist aber bereit, im Rahmen dieser Neudefinition des Hauptstrassennetzes auch die Prüfung der Situation auf der erwähnten Strecke mit einzubeziehen. Der Bundesrat lehnt daher den Vorstoss als Motion ab, ist aber bereit, ihn als Postulat entgegenzunehmen.</p>5Eingereichter Text<p>Ich ersuche den Bundesrat, so schnell wie möglich dafür zu sorgen, dass die Strecke Sion-La Muraz-Savièse-Grimisuat-Ayent-Lens-Crans-Montana vollständig als Hauptstrasse A 206 klassiert wird.</p>1Titel des GeschäftesStrecke Sion-La Muraz-Savièse-Grimisuat-Ayent-Lens-Crans-Montana. Verlängerung