Der Bundesrat hat am 16. Juni 1997 den definitiven Schutz der Moorlandschaft Grimsel und am 14. Januar 1998 denjenigen des Flachmoors Mederlouwenen sistiert, weil das Ausbauprojekt Grimsel-West der Kraftwerke Oberhasli noch hängig war. Gemäss Bundesrat sollen diese Sistierungsentscheide in Wiedererwägung gezogen werden, \"wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Nutzung der Grimsel aufgrund veränderter Rahmenbedingungen notwendig ist, um eine absehbare grosse Lücke in der Energieversorgung ab dem Jahre 2015 zu schliessen, oder wenn glaubhaft gemacht wird, dass eine solche Situation nicht eintreten wird\".<\/p>
Die Kraftwerke Oberhasli haben nun am 14. Dezember 1999 öffentlich erklärt, dass das Projekt Grimsel-West im Rahmen des tief greifenden Wandels im Strommarkt nicht mehr weiterverfolgt wird. Damit haben die Kraftwerke Oberhasli auch bestätigt, dass trotz des Verzichts auf Grimsel-West keine Lücke in der Energieversorgung zu befürchten ist. Somit steht der Aufnahme der Moorlandschaft Grimsel und des Flachmoors Mederlouwenen in die entsprechenden Bundesinventare nichts mehr im Weg. Der Bundesrat muss daher seinen Sistierungsentscheid aufheben und den Verfassungsauftrag im Moorschutz für das Gebiet Grimsel vollumfänglich umsetzen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Das Projekt Grimsel-West der Kraftwerke Oberhasli AG sah vor, innerhalb des bestehenden Grimsel-Stausees eine neue Staumauer zu errichten, welche die bisherige mittlere Staukote um etwa 200 Meter angehoben hätte. Dadurch wären die Moorlandschaft Nr. 268 Grimsel zu einem grossen Teil und das in ihr gelegene Flachmoor Nr. 245 Mederlouwenen vollständig unter Wasser gesetzt worden.<\/p>
Der Entscheid der Kraftwerke Oberhasli vom 14. Dezember 1999, auf Grimsel-West zu verzichten und stattdessen ein Projekt zur Erhöhung der bisherigen Staumauer um etwa 20 Meter auszuarbeiten, hat die Ausgangslage für den bundesrätlichen Entscheid über die definitive Aufnahme des Objektes Nr. 245 Mederlouwenen ins Flachmoorinventar (SR 451.33) bzw. des Objektes Nr. 268 Grimsel ins Moorlandschaftsinventar (SR 451.35) entscheidend verändert.<\/p>
Denn ohne den zuständigen Behörden vorgreifen zu wollen, kann bereits heute gesagt werden, dass das Flachmoor Nr. 245 Mederlouwenen durch eine allfällige Anhebung des heutigen Seeniveaus um etwa 20 Meter in keinerlei Art und Weise tangiert würde. Einer definitiven Aufnahme dieses Objektes, dessen nationale Bedeutung unbestritten ist, ins Bundesinventar steht deshalb nichts mehr im Weg.<\/p>
Auch bei der Moorlandschaft Nr. 268 Grimsel, deren nationale Bedeutung ebenso unbestritten ist, steht einer definitiven Aufnahme ins Bundesinventar grundsätzlich nichts mehr entgegen. Der Bundesrat will allerdings mit der definitiven Festlegung des Perimeters zuwarten, bis ein rechtskräftiger Entscheid zu einem allfälligen neuen Projekt der Kraftwerke Oberhasli vorliegt.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, die Moorlandschaft Grimsel ins Bundesinventar der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung und das Flachmoor Mederlouwenen ins Bundesinventar der Flachmoore von nationaler Bedeutung definitiv aufzunehmen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Aufnahme ins Bundesinventar der Moorlandschaft Grimsel"}],"title":"Aufnahme ins Bundesinventar der Moorlandschaft Grimsel"}