200011082025-06-24T21:31:11ZRaumplanung;Gesetzgebungsverfahren;Bundesamt für Raumentwicklung;nachhaltige EntwicklungEA12Einfache Anfrage2421f358Stump DorisStumpFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-10-05T00:00:00Z464604L03K010204Raumplanung1L05K0704010210nachhaltige Entwicklung1L04K08040703Bundesamt für Raumentwicklung1L03K080702Gesetzgebungsverfahren22000-11-27T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2000-10-05T00:00:009Eingereicht2000-11-27T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12421f358Stump DorisStumpFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor00.1108229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Zu den aufgeworfenen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:</p><p>1. Das Bundesamt für Raumentwicklung soll innerhalb des UVEK und im Rahmen des Interdepartementalen Ausschusses Rio eine wirkungsvolle Koordinationsfunktion, namentlich auch bezüglich der nachhaltigen Entwicklung, wahrnehmen. Die personelle Ausstattung des Bereichs nachhaltige Entwicklung im Bundesamt für Raumentwicklung ist knapp bemessen. Der Bereich soll aber im Rahmen mittelfristig möglicher verwaltungsinterner Verschiebungen verstärkt werden.</p><p>2. Bis heute sind die Ziele der Raumplanung überwiegend qualitativer Art. Im Rahmen eines noch bis etwa Mitte 2001 laufenden Forschungsprojektes "Nachhaltige kantonale Richtplanung" werden jedoch zurzeit Kriterien und Indikatoren für eine nachhaltige Raumplanung im Rahmen des zentralen Richtplaninstrumentes erarbeitet. Dabei sollen so weit wie möglich messbare Zielwerte und Indikatoren angestrebt werden.</p><p>3. Eine Nachhaltigkeitsprüfung im Sinne eines eigenständigen Prüfverfahrens wird zurzeit nicht geprüft. Vielmehr sollen die bereits bestehenden Beurteilungs- und Prüfverfahren verstärkt auf die nachhaltige Entwicklung ausgerichtet werden.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Nach der Überführung des Bundesamtes für Raumplanung in ein Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), das neu im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation angesiedelt ist, stellen sich Fragen zur Umsetzung der Strategie der Nachhaltigkeit in der Raumplanung:</p><p>1. Wird das ARE in der Entwicklung und Umsetzung der Strategie zur Nachhaltigkeit eine führende Rolle übernehmen? Ist das Amt für diese Rolle mit genügend Stellen dotiert?</p><p>2. Bestehen konkrete Vorstellungen über messbare Zielwerte und messbare Indikatoren zur Nachhaltigkeit in der Raumplanung oder werden solche entwickelt?</p><p>3. Wird die Einführung einer Nachhaltigkeitsprüfung für Bundeserlasse und Bundesaufgaben geprüft?</p>1Titel des GeschäftesNachhaltigkeit in der Raumplanung