200011342025-06-24T23:23:05Z48;Nationalstrassenbau;Projektanalyse;Wallis;Verkehrsplanung;UmweltverträglichkeitEA12Einfache Anfrage2472m440Jossen PeterJossenFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-12-12T00:00:00Z464605L06K070503010401Nationalstrassenbau1L04K18020208Verkehrsplanung1L05K0301010121Wallis2L06K070305010103Projektanalyse2L04K06010401Umweltverträglichkeit22003-09-26T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2000-12-12T00:00:009Eingereicht2003-09-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12472m440Jossen PeterJossenFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor00.1134229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Studium von Varianten ist namentlich bei Nationalstrassenprojekten ein normaler Planungsvorgang. Darin werden nicht bloss bau- und verkehrstechnische Aspekte einbezogen, sondern auch die Raum- und Umwelteinwirkungen grob beurteilt. Dieses Vorgehen erlaubt, die unter den gegebenen Umständen bestmögliche Variante zu finden. Die einmal gewählte Lösung ist dann vertieft zu prüfen und zu optimieren. Es wäre demgegenüber unsinnig, sämtliche denkbaren Varianten detailliert auszuarbeiten und miteinander zu vergleichen, weil der damit verbundene Zeit- und Geldaufwand in keinem Verhältnis zum möglichen Nutzen stünde.</p><p>Die Planung der N9 im Wallis hat bekanntlich eine jahrzehntelange Geschichte. Zwischen 1966 und 1975 wurden alle generellen Projekte vom Bundesrat genehmigt. Anfang der Achtzigerjahre wurde die Linienführung zwischen Riddes und Brig durch Professor Bovy überprüft. Sein Bericht kam u. a. zum Schluss, dass im Oberwallis das Trassee vom rechten auf das linke Rhoneufer zu verlegen sei. Das bedingte die Ausarbeitung und neuerliche Genehmigung der generellen Projekte. Dieser Ablauf zeigt, dass auch im Oberwallis stets Verbesserungen angestrebt wurden.</p><p>1./2. Der Kanton hat inzwischen die offizielle Linienführung und die im Vorstoss erwähnte Südvariante einem Vergleich durch externe Fachleute unterzogen. Sowohl das Büro Transportplan als auch Professor Bovy gelangten übereinstimmend zum Schluss, dass die offizielle Nordvariante Vorteile aufweist. Professor Bovy schlägt allerdings einige Verbesserungen vor, die bei der Weiterbehandlung des Projektes berücksichtigt werden.</p><p>3. Die erwähnte Überprüfung wurde im Einverständnis mit dem Bundesamt für Strassen vorgenommen. Die entstandenen Kosten werden im üblichen Rahmen durch Bund und Kanton übernommen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Februar 1998 unterzeichneten die Walliser Regierung und die Umweltverbände eine Vereinbarung zur Nationalstrasse A9 zwischen Siders und Brig. Damit konnte eine jahrzehntelange, teilweise heftige Auseinandersetzung gütlich geregelt werden. Einzig bei einer von fünf Teilstrecken konnte keine Einigung erzielt werden, nämlich für den Abschnitt Raron-Visp. Obwohl die Vereinbarung auch für diese Teilstrecke die Vertragsparteien zur Suche nach einer gütlichen Regelung ermunterte, kamen die entsprechenden Verhandlungen im Rahmen der paritätischen gemeinsamen konsultativen Kommission (CoCoCo) in den vergangenen zwei Jahren nicht vom Fleck.</p><p>Die Linienführung der A9 zwischen Visp und Raron ist nach wie vor umstritten. Dies ist umso erstaunlicher, haben sich doch vier wesentliche Rahmenbedingungen im Vergleich zum Auflageprojekt aus dem Jahr 1994 grundlegend verändert:</p><p>- Die A9 verläuft im Raum Visp endgültig im Süden. Die logische Fortsetzung Richtung Raron wäre deshalb auf dem Trassee der Kantonsstrasse.</p><p>- Der Militärflugplatz Raron wurde inzwischen aufgehoben. Damit besteht kein Konflikt mehr zwischen einer südlichen Linienführung der A9 und der Rollpiste des Flugplatzes.</p><p>- Die dritte Rhonekorrektion soll die Sicherheit vor Hochwassern erhöhen, namentlich durch die Einrichtung von Retentionsräumen. Eine solche Rückhaltezone ist im Raum zwischen Visp und Raron vorgesehen.</p><p>- Das Südportal des Lötschberg-Basistunnels der Alptransit kommt definitiv in den Raum zwischen Raron und Visp zu stehen. Die bahntechnische Anbindung an die Rhonetallinie bedingt eine Verschiebung des Trassees der A9 nach Süden.</p><p>- Hinzu kommt die fehlende politische Akzeptanz der offiziellen Linienführung. Diese wurde im Jahr 2000 einerseits durch die Einsprache der Gemeinde Baltschieder und zahlreicher Bürgerinnen und Bürger gegen den Westanschluss der A9 im Raum Visp dokumentiert, andererseits durch eine Petition von über 600 Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Raron.</p><p>Obwohl die Vereinbarung von 1998 bei Pattsituationen der CoCoCo vorsieht, dass der Kanton einen unabhängigen Experten benennt, um verschiedene Varianten zu prüfen und eine mögliche einvernehmliche Lösung vorzuschlagen, hat der Kanton Wallis bisher die Einsetzung eines Experten abgelehnt, und zwar mit dem Hinweis, das Bundesamt für Strassenbau (Astra) wende sich gegen eine derartige Überprüfung.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Warum sperrt sich der Bund, konkret das Astra, gegen einen Vergleich der offiziellen Linienführung der A9 zwischen Raron und Visp West mit der Variante der Umweltorganisationen?</p><p>2. Wäre statt der kategorischen Weigerung ein Variantenvergleich der Linienführung A9 zwischen Raron und Visp gerade aufgrund der Erfahrungen bei der Umfahrung von Visp angebracht, hat doch dort erst die Variantenprüfung zum Durchbruch in einer langjährigen verfahrenen Planungssituation geführt?</p><p>3. Ist der Bund bereit, sich im üblichen Rahmen für Nationalstrassen an den Kosten für die Evaluation der beiden Varianten zu beteiligen, zumal ja ein möglichst rascher Durchbruch gegenüber einer langjährigen Verzögerung durch Rechtsstreitereien höchstwahrscheinlich kostengünstiger wäre?</p>1Titel des GeschäftesVisp. Westanschluss und Fortsetzung Richtung Raron