Die J20 ist eine Hauptstrasse mit starkem Verkehr, welche zwischen La Chaux-de-Fonds und Neuenburg von 18 100 Fahrzeugen im Tag und zwischen La Chaux-de-Fonds und Le Locle sogar von 18 500 Fahrzeugen im Tag benutzt wird. Obwohl sie das schweizerische Mittelland und eine Agglomeration von über 55 000 Einwohnern miteinander verbindet und ihre Bedeutung unbestritten ist, figuriert diese Strasse immer noch nicht auf der Liste der schweizerischen Nationalstrassen. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass La Chaux-de-Fonds mit seinen 38 000 Einwohnern und Einwohnerinnen die drittgrösste Stadt der Romandie ist.<\/p>
Diese Situation ist, gelinde gesagt, ungerecht angesichts der Tatsache, dass alle anderen Schweizer Städte oder Agglomerationen dieser Grösse an das schweizerische Nationalstrassennetz angeschlossen sind. Die J20 bedeutet für die Romandie die wichtigste Transitstrecke im Jura, da die N9 zwischen Orbe und Vallorbe nur von 7700 Fahrzeugen im Tag benutzt wird und die N16, die Biel mit Boncourt verbindet, von 10 800 bei ihrem Beginn in Biel und von 7000 auf dem Abschnitt Delémont-Porrentruy.<\/p>
Meine Motion hat nicht den Bau einer neuen Strasse zum Ziel, da eine entsprechende Strasse bereits da ist. Es scheint aber nicht mehr als gerecht zu sein, dass eine Verkehrsachse, die in einem Kanton mit geringen finanziellen Möglichkeiten liegt, als Nationalstrasse klassiert wird; dies ist einfach eine Frage des regionalen Gleichgewichtes. Es ist in der Tat nicht normal, dass der Kanton Neuenburg für sich allein die Unterhaltsarbeiten zu finanzieren hat, während andere Verkehrsachsen in diesem Land, die weniger bedeutende Ortschaften miteinander verbinden, den Status von Nationalstrassen haben.<\/p>
Diese Motion soll eine rasche Beantwortung erfahren, weil es nicht verstanden wird, dass man auf die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes im Jahr 2015 zu warten hat, damit sich diese Situation eventuell ändert. <\/p>
Wir sind uns wohl bewusst, dass die vorliegende Forderung andere Forderungen auslösen könnte. In diesem bestimmten Fall dürfte es aber klar sein, dass die J20 bei der Planung des Nationalstrassennetzes ganz einfach vergessen worden ist und dass ihre neue Klassierung lediglich eine diskriminierende Lücke schliesst. Wir weisen diesbezüglich noch darauf hin, dass der Ständerat am 6. Oktober 1999 der Parlamentarischen Initiative Brändli 99.408 Folge gegeben hat, die verlangt, dass die Strasse durch das Prättigau als Nationalstrasse zu klassieren ist. Was für eine weniger verkehrsreiche Strasse möglich ist, sollte auch für die J20 möglich sein.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
In letzter Zeit werden vermehrt Begehren gestellt, welche eine Erweiterung oder den Ausbau des bestehenden Nationalstrassennetzes beinhalten (Postulat Bezzola 99.3182, Umklassierung der Prättigauerstrasse in eine Nationalstrasse 3. Klasse; Motion Bosshard 99.3374, Hirzeltunnel; Motion Epiney 99.3421, Grosser St. Bernhard als Alternative zum Montblanc; Einfache Anfrage Hegetschweiler 99.1101, Nationalstrassenkonzept im Grossraum Zürich; Parlamentarische Initiative Brändli 99.408, Ergänzung des Nationalstrassennetzes; Parlamentarische Initiative Wandfluh 00.401, Ergänzung Nationalstrassennetz Kandertal). Diese Begehren sind durchwegs mit finanziellen und verkehrstechnischen Argumenten begründet. Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass zuerst das beschlossene Netz fertig erstellt werden soll, dann das bestehende Werk in seiner Substanz erhalten und schliesslich die vorhandene Kapazität mittels Telematik besser ausgenützt werden soll; ein allfälliger Ausbau kommt erst an vierter Stelle. An dieser Prioritätenordnung ist festzuhalten. Der Bundesrat lehnt daher Vorstösse ab, die einzelfallweise und im Sinne einer Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen. <\/p>
Andererseits ist zu bedenken, dass Nationalstrassenwerke eine lange Planungs-, Projektierungs- und Realisierungsdauer beanspruchen. Daraus folgt die Forderung, die konzeptionellen und planerischen Arbeiten so vorzusehen, dass nicht nach Fertigstellung des beschlossenen Netzes (etwa im Jahr 2015) wegen dann erst anlaufenden Planungsarbeiten lange Verzögerungen eintreten. Deshalb sind die konzeptionellen Grundlagen jetzt zu bearbeiten. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig und ist bereit, die notwendigen Aufträge zu erteilen. Die Motion KVF-S 99.3456, Überprüfung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz, zielt in diese Richtung, weshalb der Bundesrat die Forderung des Vorstosses inhaltlich entgegengenommen hat. Er hat indessen klar gestellt, dass er diese Überprüfung nicht isoliert für den Strassenbereich sehe, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten Investitionen.<\/p>
Es steht nichts entgegen, im Rahmen der konzeptionellen Arbeiten zum Thema Ausbau und Erweiterung des Nationalstrassennetzes auch die Situation der J20 zwischen Neuenburg und dem Col-des-Roches zu überprüfen. Der Bundesrat kann sich heute hinsichtlich dieser Strecke nicht binden lassen. Er lehnt darum den Vorstoss als Motion ab, ist aber bereit, ihn als Postulat entgegenzunehmen.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten einen Entwurf für die Änderung des Anhanges des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz (SR 725.113.11) vorzulegen, damit die Hauptstrasse J20, welche Neuenburg mit dem Col-des-Roches verbindet, als Nationalstrasse zweiter Klasse in die Liste der schweizerischen Nationalstrassen aufgenommen wird.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Hauptstrasse J20 als Nationalstrasse"}],"title":"Hauptstrasse J20 als Nationalstrasse"}