200031842025-06-25T01:47:24ZVerordnung;luftverunreinigender Stoff;Vollzug von Beschlüssen;Luftreinhaltung;Luftverunreinigung;GesetzesevaluationMo.5MotionUREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2000-04-17T00:00:00Z464603L04K06010411Luftreinhaltung1L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L04K08070301Gesetzesevaluation1L04K06020309Luftverunreinigung1L05K0602010101luftverunreinigender Stoff1L05K0503010103Verordnung23NormalNR1NationalratN2000-06-23T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2000-11-27T00:00:00ZAnnahme20+2000-06-13T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12000-04-17T00:00:00Z4605UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2000-04-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-06-23T00:00:0011Motion an 2. Rat2000-11-27T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2010-06-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN119990077S99.077UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN1author00.3184229Erledigt0true06Begründung<p>Im Bericht über die lufthygienischen Massnahmen des Bundes und der Kantone (99.077) stellt der Bundesrat fest, dass die Ziele des Luftreinhalte-Konzeptes und die Vorgaben der Luftreinhalte-Verordnung nur teilweise erreicht werden. Der aktuelle Stand der Luftverschmutzung hat noch immer schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt. Bei den Problemschadstoffen Stickoxide, flüchtige organische Verbindungen, Feinstaub und Ammoniak sind erhebliche Emissionsreduktionen nötig. Im Bericht des Bundesrates werden Empfehlungen von Experten zu weiteren möglichen Massnahmen erwähnt. Es fehlt allerdings ein verbindliches Konzept, das aufzeigt, welche Massnahmen im Einzelnen ergriffen werden müssen, wie aufgrund der gemachten Erfahrungen ihre Effizienz zu werten ist und was für Weichenstellungen auf gesetzlicher und/oder politischer Ebene gegebenenfalls für die Zielerreichung erforderlich sind.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein Konzept vorzulegen, wie die Luftreinhalte-Ziele des Bundesrates erreicht und die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung bei allen Schadstoffen eingehalten werden können. Zu prüfen ist dabei auch, ob Änderungen der Zielvorgaben aus umwelt- und gesundheitspolitischen Gründen erforderlich sind. Das Konzept soll die bisher getroffenen lufthygienischen Massnahmen im Hinblick auf ihre Zieleffizienz evaluieren und die zu ergreifenden Massnahmen insbesondere in Bezug auf die Schadstoffe Stickoxide, flüchtige organische Verbindungen, Feinstaub und Ammoniak aufzeigen und quantitativ bewerten.</p>1Titel des GeschäftesKonzept betreffend lufthygienische Massnahmen des Bundes