Neben dem Nationalstrassennetz und dem Eisenbahnnetz (\"Bahn 2000\", Neat) wird die Swissmetro als Schnellverbindung des schweizerischen Städteverbundes von grösster verkehrspolitischer Wichtigkeit sein. Es geht darum, rechtzeitig ein klares Bekenntnis zu diesem Verkehrssystem der Zukunft abzulegen und die entsprechenden planerischen Weichenstellungen vorzunehmen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Das Projekt der Swissmetro wird von einer Aktiengesellschaft, der Swissmetro AG, getragen, an welcher der Bund nicht beteiligt ist. Der Bund hat in der Vergangenheit Forschungsgelder im Umfang von knapp 6 Millionen Franken zur Verfügung gestellt, um die Entwicklung der Technologie von Swissmetro zu unterstützen. Im Nachtrag I zum Voranschlag 2000 beantragt der Bundesrat, der Swissmetro AG eine weitere Million Franken für die Projektentwicklung zur Verfügung zu stellen.<\/p>
Im November 1997 hat die Swissmetro AG beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ein Konzessionsgesuch gemäss Eisenbahngesetz für die Pilotstrecke Genf-Lausanne eingereicht. Das Bundesamt für Verkehr hat eine summarische Prüfung vorgenommen. Gestützt darauf hat der Bundesrat am 5. Mai 1999 eine Aussprache geführt. Er hat dabei sein grundsätzliches Interesse an der Technologie der Swissmetro bekräftigt, zugleich aber festgehalten, dass der Finanzierungsnachweis für die vorgeschlagene Pilotstrecke als eine der Konzessionsvoraussetzungen noch nicht erbracht worden sei. Er hat deshalb der Swissmetro AG die Gelegenheit gegeben, das Finanzierungskonzept anzupassen und einen Finanzierungsnachweis zu liefern. Da dieser Finanzierungsnachweis, eine andere Ergänzung oder ein Rückzug des Konzessionsgesuchs für die Pilotstrecke Genf-Lausanne bis heute ausstehend sind, ist das Gesuch nach wie vor hängig. Der Bundesrat wird eine vertiefte Beurteilung der Swissmetro deshalb erst dann vornehmen, wenn das Konzessionsgesuch für eine Pilotstrecke beurteilt werden kann. Dabei werden neben der Finanzierung auch Aspekte wie die technologische Machbarkeit und die Sicherheit, die Einbindung in das europäische Verkehrsnetz sowie verkehrstechnische, volkswirtschaftliche und raumplanerische Auswirkungen dieses Verkehrssystems zu beurteilen sein.<\/p>
Ob für die Swissmetro eine Planung einzuleiten und das Projekt in einen zukünftigen Sachplan Schiene aufzunehmen ist, wird später aufgrund dieser vertieften, verschiedene Aspekte und auch alternative Verkehrssysteme umfassenden Analyse sowie insbesondere einer eindeutig nachgewiesenen technischen Machbarkeit zu beurteilen sein.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, die Swissmetro in die Verkehrsplanung (Sachplan Schienenverkehr) aufzunehmen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Swissmetro. Verkehrsweg von morgen"}],"title":"Swissmetro. Verkehrsweg von morgen"}