200032482024-04-10T10:31:41Zfreie Schlagwörter: Feuerbrand;Pflanzenschutzmittel;Obstbau;Thurgau;Pflanzenschutzverfahren;PflanzenkrankheitIp.8Interpellation2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2000-06-06T00:00:00Z464603L05K1401010112Pflanzenkrankheit1L05K1401080203Pflanzenschutzmittel1L05K1401020309Pflanzenschutzverfahren1L05K1401010110Obstbau1L05K0301010118Thurgau23NormalSR2StänderatS2000-09-28T00:00:00ZErledigt302000-09-06T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2000-06-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-09-28T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2356m277Bieri PeterBiericosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2359m275Maissen TheoMaissencosign2458m408Jenny ThisJennycosign2553m534Wenger RicoWenger Ricocosign2557m537Escher RolfEscher Rolfcosign2286m72Epiney SimonEpineycosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2434m375Paupe PierrePaupecosign2460m403Hofmann HansHofmann Hanscosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2550f530Slongo MarianneSlongocosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2548m528Briner PeterBrinercosign2438m379Wicki FranzWickicosign2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor00.3248229Erledigt006Begründung<p>Die Ausbreitung des Feuerbrandes im Kanton Thurgau wurde durch die relativ hohen Temperaturen im Mai 2000 begünstigt. Diese haben dazu geführt, dass die Blüte der Obstbäume mit der Verbreitung der Feuerbrandbakterien zusammenfiel. Der Befall wurde am 19. Mai 2000 erstmals festgestellt. Die Pflanzenschutzkontrolleure meldeten seither Feuerbrandherde aus dem ganzen Gebiet der politischen Gemeinden Hohentannen, Zihlschlacht-Sitterdorf, Erlen, Sulgen und Amriswil. Der letzte Herd wurde am 26. Mai 2000 in der politischen Gemeinde Tobel festgestellt. Die Fläche der befallenen Obstanlagen wächst täglich und weist im Thurgau zurzeit ein Ausmass von 150 Hektaren auf. Bisher wurden rund 10 000 Bäume verbrannt. Als Sofortmassnahme wurde den betroffenen Obstbauern zudem empfohlen, bei sehr schwachem Befall der Bäume nur die Äste mit infizierten Fruchtansätzen abzubrechen und zu verbrennen.</p><p>Eine grosse Unbekannte stellen die Feldobst-Hochstammbäume dar, die ebenfalls stark befallen sind, deren Vernichtung jedoch zugunsten der Obstanlagen zurückgestellt wird.</p><p>Durch den Feuerbrand sind im thurgauischen Befallsgebiet mindestens zehn auf Obstbau spezialisierte Betriebe stark betroffen. Neben dem Verlust des Anlagewertes gehen mit der Vernichtung der Obstanlagen Ertragsverluste in den nächsten drei bis vier Jahren einher. Ohne Hilfe geraten die betroffenen Betriebe an den Rand des wirtschaftlichen Ruins. Massiv betroffen sind etwa 60 weitere Betriebe. Es ist damit zu rechnen, dass der Feuerbrand auch zusätzliche Gebiete der Schweiz und des angrenzenden Auslandes befällt.</p><p>Aufgrund des erstmaligen massiven Befalls von Erwerbsobstanlagen erachtet es der Thurgauer Regierungsrat als vordringlich, die Abschätzung der Obstbäume gemäss Flugschrift der Forschungsanstalt Wädenswil nicht nur für die scheinbar gesunden, sondern auch für alle im Rahmen der Bekämpfungsmassnahmen vernichteten Obstbäume vorzunehmen.</p><p>Der Kanton Thurgau ist mit einer Fläche von gegen 1800 Hektaren Erwerbsobstanlagen eines der grössten Anbaugebiete der Schweiz. Durch die Ausbreitung des Feuerbrandes ist langfristig die Existenz von über 800 Thurgauer Bauernfamilien stark gefährdet. Andere Gebiete, insbesondere der Ostschweiz, müssen jederzeit ebenfalls mit massivem Befall durch Feuerbrand rechnen. Der unerwartet heftige Ausbruch des Feuerbrandes zeigt, dass die bisherigen vorsorglichen Massnahmen an der Grenze und im Landesinnern offenbar zu wenig wirksam sind. Die wirtschaftliche und die Landschaft prägende Bedeutung des Obstbaus in weiten Teilen unseres Landes zwingt zum Handeln.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Abfindung der durch die Vernichtung befallener Pflanzen erlittenen Verluste</p><p>Die Beteiligung des Bundes an den Kosten der zur Bekämpfung des Feuerbrandes getroffenen Massnahmen ist in Artikel 19 der Verordnung über die Bekämpfung der San-José-Schildlaus, des Feuerbrandes und der gemeingefährlichen Obstvirosen (SR 916.22) geregelt. Gemäss dieser Bestimmung ersetzt der Bund den Kantonen einen Teil, in der Regel die Hälfte, der Kosten. Im Fall des Feuerbrandes erhöht sich die Beteiligung auf 75 Prozent, wenn es neue Herde zu bekämpfen gilt, d. h., wenn die Krankheit in einer Region zum ersten Mal auftritt. Dieser Zusatzbeitrag wird gewährt, weil ein frühzeitiger und angemessener Eingriff die Chancen einer Ausrottung des Krankheitserregers erhöht und den Aufwand für allfällige Bekämpfungsmassnahmen verringert.</p><p>Gemäss Artikel 19 Absatz 3 der oben genannten Verordnung erliess das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement am 1. Oktober 1984 Richtlinien über die Beteiligung des Bundes an den von den Kantonen ausgerichteten Abfindungen für amtlich verordnete phytosanitarische Massnahmen im Landesinnern.</p><p>Nach diesen Richtlinien subventioniert der Bund nur die Entschädigung Dritter für den Verlust und die Ertragseinbussen, die sie durch die prophylaktische Vernichtung gesund erscheinender, aber befallsverdächtiger Pflanzen erleiden, während die Vernichtung befallener Pflanzen nicht abgegolten wird.</p><p>Angesichts des Ausmasses der Schäden und der finanziellen Schwierigkeiten einzelner Betriebe infolge der durch den Feuerbrand verursachten Verluste prüft der Bundesrat, ob nach Artikel 156 des Landwirtschaftsgesetzes (SR 910.1) auch für die Vernichtung befallener Pflanzen Entschädigungen bezahlt werden können.</p><p>2. Verwendung von Antibiotika zur Bekämpfung des Feuerbrandes in Deutschland</p><p>Der Bundesrat weiss, dass in einigen deutschen Bundesländern ein Antibiotikapräparat (Streptomycin) für die Bekämpfung des Feuerbrandes zugelassen ist. Dieses Präparat ist unter dem Namen Plantomycin bekannt. In Baden-Württemberg wurde dafür erstmals eine Sonderbewilligung für die Dauer von drei Jahren erteilt. Nach einem Verzicht auf die Erneuerung dieser Bewilligung aus politischen Gründen im Jahre 1999 wurde sie dieses Jahr dennoch verlängert. Es handelt sich um eine Sonderbewilligung, denn das Produkt hat das ordentliche Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel nicht durchlaufen. Es ist in der Schweiz nicht zugelassen.</p><p>3. Versuchsweise Verwendung eines Antibiotikapräparates in der Schweiz</p><p>Obwohl es nur um die versuchsweise Verwendung eines Antibiotikapräparates geht, sind vorgängig mehrere technische Fragen zu klären. Der Bundesrat hat die zuständigen Stellen beauftragt, die Angelegenheit möglichst rasch zu prüfen. Dabei sollen auch Alternativen zum Einsatz von Antibiotika geprüft werden, insbesondere die Verwendung anderer Produkte zur Bekämpfung der Krankheit.</p><p>4. Versuch im Rahmen eines Interreg-Projektes im Bodenseegebiet</p><p>Nach Ansicht des Bundesrates ist die Zweckmässigkeit eines grossflächigen Versuchs im Rahmen eines Interreg-Projektes in der Bodenseeregion noch nicht zu beurteilen. Er nimmt den Vorschlag zur Kenntnis und wird ihn prüfen lassen, sobald ein Grundsatzentscheid über die Durchführung eines solchen Versuchs gefällt ist.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Kanton Thurgau, einem der bedeutendsten Anbaugebiete von Tafelobst, ist der Feuerbrand in bisher noch nie da gewesenem Ausmass ausgebrochen. Die Heftigkeit und das Ausmass des Befalls werfen Fragen bezüglich Abgeltung von Schäden und zukünftiger Bekämpfungsmassnahmen auf.</p><p>1. Ist der Bundesrat bereit, sich an den Kosten zur Abfindung der durch die Vernichtung befallener Pflanzen entstandenen Verluste mit 75 Prozent zu beteiligen?</p><p>2. Hat er Kenntnis über die versuchsweise Anwendung eines Antibiotikapräparates in Deutschland zur Vorbeugung gegen den Feuerbrand?</p><p>3. Ist er bereit, einen Versuch mit einem geeigneten Antibiotikapräparat unter Einbezug der ETH Zürich und der Forschungsanstalten auch im Kanton Thurgau oder in einem noch zu bestimmenden erweiterten Gebiet der Schweiz durchzuführen?</p><p>4. Wie beurteilt er die Möglichkeit, einen allfälligen Versuch im Rahmen eines Interreg-Projektes durchzuführen und auf die Euregio Bodensee auszudehnen?</p>1Titel des GeschäftesMassnahmen zur Minderung von Feuerbrandschäden