E-Switzerland. Gesetzesänderungen, Zeitplan und Mittel

200032982025-06-25T01:44:03Zangewandte Informatik;Public Relations;Informationsgesellschaft;Weiterbildung;neue Technologie;Informationstechnologie;erleichterte Stimmabgabe;Datenverarbeitung;Datenverarbeitung in der Verwaltung;Informatik (speziell);InternetMo.5MotionauthorNR1NationalratN2000-06-19T00:00:00Z464603L04K12010104Informationsgesellschaft1L04K12020307Informationstechnologie1L05K0706010508neue Technologie1L04K12030101angewandte Informatik1L05K1202020105Internet1L05K1203010105Datenverarbeitung in der Verwaltung2L03K120304Datenverarbeitung2L04K08010104erleichterte Stimmabgabe2L04K13030203Weiterbildung2L03K120301Informatik (speziell)2L04K12010203Public Relations23NormalNR1NationalratN2000-10-06T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen182000-09-06T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0BK10Bundeskanzleitrue2000-06-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-10-06T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2007-06-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120003347S00.3347author2424m361Theiler GeorgesTheilerspeaker00.3298229Erledigt006BegründungDie Freisinnig-demokratische Partei hält die bisher eingeleiteten Massnahmen des Bundes zur Entwicklung und Förderung der Informationsgesellschaft für zu wenig ehrgeizig. Insbesondere fehlen vielerorts zeitliche Vorgaben. Vordringlich sind bildungspolitische Massnahmen sowie die Verbesserung des elektronischen Verkehrs mit dem Staat (E-Government). Die Freisinnig-demokratische Partei ist mit der Stossrichtung der Strategien des Bundes zur Informationsgesellschaft einverstanden, verlangt aber verbindliche zeitliche Vorgaben. Im Vergleich mit den entsprechenden europäischen Programmen droht unser Land in ein Entwicklungsloch zu fallen, das sich negativ für das Wachstum und den Standort Schweiz auswirken könnte.Seit der Veröffentlichung der "Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz" vom 18. Februar 1998 sind international einige neue Entwicklungen eingetreten und neue Fragestellungen aufgetaucht. Auch haben viele Länder (z. B. Grossbritannien und skandinavische Länder) und auch die EU (Initiative "eEurope") weit reichende Anstrengungen unternommen. Die jährlichen Berichte KIG (erster Bericht April 1999, zweiter Bericht noch im Juni 2000 geplant) sind als Umsetzungsinitiativen zur damaligen Strategie zu verstehen. Es drängt sich aber einerseits eine Neuorientierung und Intensivierung der damaligen bundesrätlichen Strategie im Lichte der neueren Entwicklung auf. Das bisherige dezentrale Vorgehen lässt zudem eine sichtbare Koordination vermissen. Zudem besteht bei den erforderlichen Massnahmen dringender Handlungsbedarf. Eine schnelle Umsetzung ist erforderlich.Wir sind gegenwärtig Zeugen einer grundlegenden Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Die digitale Revolution verändert die Art und Weise, in der wir kommunizieren und interagieren. Wie andere Länder, so muss auch die Schweiz heute einen Paradigmenwechsel bewältigen, zu dem die Globalisierung und die neue wissensbasierte Wirtschaft den Anstoss geben. Diese wissensbasierte Wirtschaft stellt heute vor allem in den schnell wachsenden Wirtschaftszweigen ganz andere Anforderungen an die Befähigung von Arbeitskräften (wachsender Bedarf an hoch qualifizierten, nicht manuellen Arbeitskräften). Der Aufschwung digitaler Technologien dürfte zudem im nächsten Jahrzehnt Hauptantriebskraft für ein ausgeprägtes Wachstum in Europa sein. Die "Netzgeneration" wird in einer Welt leben, in der Mobiltelefone, Internet, PC, Chipkarten usw. allgegenwärtig sind.Grundgedanke des zu erarbeitenden Konzeptes von E-Switzerland muss sein, der Verbreitung und Durchsetzung der Internet-Technologien möglichst wenig Steine in den Weg zu legen. Dazu gehören folgende Ziele: ein billigeres, schnelleres und sichereres Internet, Investitionen in Menschen und Qualifikationen sowie Förderung der Internet-Benutzung.Das Ziel für die Schweiz als Standort muss die volle Nutzung des Potenzials dieser Technologie sein. Wer international nicht in der Spitzengruppe dabei ist, wird den Anschluss an diese wirtschaftliche Entwicklung verlieren. Grosse Teile unserer Wirtschaft und Gesellschaft - und diese Tendenz wird sich noch verstärken - haben inzwischen von der Industrie- ins Informationszeitalter gewechselt. Eine möglichst grosse Zahl von Schweizerinnen und Schweizern muss rasch digitale Mündigkeit erreichen. Digital mündig sind jene Menschen, die mit den neuen Informationstechnologien (Internet, E-Mail, Chipkarten) auf Anwenderbasis umgehen und sie für sich nutzen können. Die digitale Mündigkeit wird nach und nach zur Voraussetzung für sehr viele Lebensbereiche, wie Bildungswesen, Verkehr, Gesundheit usw.Von entscheidender Bedeutung wird sein, ob die Vorteile der Informationsgesellschaft in die Reichweite der gesamten Bevölkerung gerückt werden können. Es muss gewährleistet werden, dass der Wandel hin zur Informationsgesellschaft verbindet und nicht trennt. Er soll integrieren und nicht zersplittern. Alle Schweizerinnen und Schweizer sollen zu digital mündigen Bürgerinnen und Bürgern von E-Switzerland werden. E-Switzerland kann nur dann entstehen, wenn die Schweiz nicht "digital gespalten" ist. Es muss in diesem Zusammenhang eine ganz direkte Beziehung zwischen der Entwicklung eines E-Government des Staates und seinen parallelen Bemühungen hergestellt werden, die "digitale Mündigkeit aller" zu erreichen. Es kann nicht Ziel des Staates sein, ein Angebot auf Internet, der Papierform an Schnelligkeit und vielem anderen überlegen, bereitzustellen, dies aber nur für 20 Prozent der Bevölkerung, während die anderen weiterhin an den amtlichen Schaltern ihre Dienstleistungen erhielten.Wenn nun das Internet als Jobgenerator und auch als anderweitiges Mittel (z. B. E-Government) gepriesen wird, wird die Gefahr vernachlässigt, dass gerade der schnelle Verlauf dieser Entwicklung zu einer wachsenden Entfremdung grosser Teile der Gesellschaft führen kann. Was heute Analphabeten, können morgen die Menschen ohne Internet-Fähigkeiten sein. Netzzugang und Internet-Qualifikation sind künftig die Eintrittskarte zu den Errungenschaften der Wissensgesellschaft.14Antwort BR / Büro1. Im Rahmen der Verwendung der Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank hat der Bundesrat eine Option "Bildungsinitiative für die Informationsgesellschaft" ins Auge gefasst. Zur Meinungsbildung über diese Option hat er durch eine kleine Arbeitsgruppe in drei Monaten eine Skizze dazu ausarbeiten lassen. Diese wurde am 19. Juni 2000, kombiniert mit AHV-Massnahmen und als Alternative zur Option "Schuldenabbau", in eine öffentliche Vernehmlassung bis zum 31. Oktober 2000 geschickt. Diese Bildungsinitiative stützt sich weitgehend auf den seit 1998 im Rahmen der Strategie "Informationsgesellschaft" ausgearbeiteten Aktionsplan im Bereich "Bildung", vergleiche 1. Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft an den Bundesrat vom 14. April 1999.Konkrete Massnahmen gegen die Gefahr einer "digitalen Spaltung" werden im Aktionsfeld "Mobilisierung bildungsmässig benachteiligter Schichten" der skizzierten Bildungsinitiative "Gold" vorgeschlagen. Es sind dies insbesondere:- Förderung von Grundbildungsabschlüssen für Erwachsene;- Bildungsberatung für bildungsferne Schichten;- Brückenprojekte und Nachholbildung; sowie- Einrichtung einer Weiterbildungsbank.Die Notwendigkeit solcher Massnahmen wurde auch im 2. Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) vom 16. Mai 2000 unterstrichen. Darin wird auch darauf hingewiesen, dass andere "konkurrierende" Standorte wie z. B. die USA oder die EU inzwischen konkrete Initiativen in dieser Richtung mit klaren inhaltlichen Zielsetzungen und zeitliche Vorgaben beschlossen haben. Der Bundesrat hat von diesem Bericht am 5. Juli 2000 Kenntnis genommen. Er hat dabei die Möglichkeit signalisiert, vorbereitende und aufbauende Massnahmen zur Bildungsinitiative "Gold" nach Vorliegen der Ergebnisse der Vernehmlassung vorzufinanzieren, sofern gehaltvolle und gut begründete Projekte vorliegen. Gemäss Planungsgrundlagen Bildungsinitiative "Gold" wird mit einem totalen Programmvolumen von 600 bis 700 Millionen Franken gerechnet. Im Falle einer deutlich positiven Aufnahme der vorgeschlagenen Bildungsinitiative in der Vernehmlassung und eines positiven Ausgangs der entsprechenden Volksabstimmung über die Verwendung der Goldreserven würde der Bundesrat dem Parlament noch 2001 entsprechende Anträge stellen. Im Falle einer Ablehnung sind Möglichkeiten im Rahmen der kommenden Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 ins Auge zu fassen: Anlässlich der Auswertung der Vernehmlassung zu den Optionen "Gold" im Herbst 2000 wäre zu prüfen, ob im Sinne der in der Bildungsinitiative skizzierten Massnahmen möglicherweise auch ohne die Mittel des Goldes Massnahmen ergriffen werden könnten. In diesem Falle würde der Bundesrat auch vorsehen, die zwei bis drei Stellen, die sich in der Bundesverwaltung mit Bildung und Informationsgesellschaft beschäftigen, zu einer eigentlichen Task Force auszubauen und Mittel für Planung und Organisation der Durchführung von Aktionen bereitzustellen. Im Rahmen der Vorbereitung der kommenden Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 ist die Bearbeitung der verschiedensten Aspekte der Informationsgesellschaft vorgesehen. Dabei werden insbesondere auch die hier aufgeworfenen Themen behandelt. Die Botschaft wird dem Parlament 2003 zugeleitet; Massnahmen treten 2004 in Kraft.Um eine gezielte Förderung der digitalen Aus- und Weiterbildung gewährleisten zu können, werden auch Informationen über die Verfügbarkeit und die Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (IuKT) in der Gesellschaft benötigt. Deshalb wurde dem Bundesrat bereits im 1. KIG-Bericht die Entwicklung statistischer Indikatoren als prioritäres Projekt empfohlen. Auf der Grundlage solcher Indikatoren sollen ab 2001 in jährlichen Berichten die Auswirkungen der IuKT insbesondere auch im Hinblick auf die digitale Spaltung der Bevölkerung untersucht werden. In diesen Berichten sollen auch statistische Informationsgrundlagen bereitgestellt werden, die für Entscheide und Evaluationen in den anderen in der Motion angesprochenen Themenbereichen von Bedeutung sind.Im Rahmen des 2. KIG-Berichtes erarbeitet ferner die Kulturstiftung Pro Helvetia in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur Grundlagen für die Unterstützung von soziokulturellen Projekten, welche ebenfalls einen Beitrag zur Überwindung der "digitalen Spaltung" leisten können. Im Anschluss an eine Pilotphase sollen allfällige Anträge für eine breite Unterstützung solcher Projekte voraussichtlich im Rahmen der nächsten Finanzierungsbotschaft für die Tätigkeiten von Pro Helvetia (2004-2007) gestellt werden.2. In der bereits erwähnten Bildungsinitiative "Gold" steht die Aus- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer im Hinblick auf einen zweckmässigen Einsatz von IuKT in den Schulen aller Stufen im Zentrum. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Ausstattung der Schulen mit Hard- und Software notwendig und wichtig ist. Dies stellt jedoch nur einen Aspekt dar. Absolut notwendig und der eigentliche Engpass bei der Nutzung der IuKT sind pädagogische und didaktische Aspekte, insbesondere die Weiterbildung und Unterstützung der Lehrer sowie die Weiterentwicklung des Unterrichtes. Deshalb legt die Bildungsinitiative "Gold" auch auf diese Aspekte das Schwergewicht. Angesichts der enormen Breitenwirkung der schulischen Bildung wäre damit auch ein wirkungsvoller Beitrag zur Vermeidung der "digitalen Spaltung" erbracht.Die grosse Mehrheit der Hard- und Software für "Schulen ans Netz" sollte durch private Anstrengungen, zumindest durch sehr günstige Angebote der Privatwirtschaft, erbracht werden. Unternehmen erzielen dadurch als Gegenleistung ein positives Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit und bei ihren künftigen Kunden und Konsumenten; sie bauen sich damit auch ihren künftigen Markt auf und aus. Das EVD hat zu dieser Thematik eine Projektgruppe "Public-Private Partnership" mit Vertretern der Bundesverwaltung sowie der Wirtschaft (vornehmlich der Swisscom) unter Einbezug der Kantone eingesetzt.Dabei hat die Privatwirtschaft deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie zu Eigenleistungen im grösseren Stil im Zuge der Infrastrukturausrüstung der Schulen mit IuK-Technologien und -Diensten nur bereit ist, wenn die öffentliche Hand die zweckmässige und sinnvolle Nutzung dieser Ausrüstung sicherstellt, z. B. über die Aus- und Weiterbildung der Lehrer, der Unterrichtsentwicklung usw., wie in der Bildungsinitiative "Gold" skizziert. Die angestrebte "Public-Private Partnership" zeichnet sich denn auch durch solch komplementäre Leistungen aus. Sie geht deutlich über ein rein privatwirtschaftliches Sponsoring hinaus. Im Zuge aufeinander abgestimmter Massnahmen erbringt die staatliche Seite ihren Beitrag in Form einer Bildungsinitiative und die Privatwirtschaft durch günstige Versorgung mit Infrastrukturleistungen.Ein Bericht der Projektgruppe an das EVD ist für Herbst 2000 geplant. Im Falle eines positiven Befundes mit einer tragfähigen Koalition der Privatwirtschaft wäre der Bundesrat bereit, eine komplementäre Bildungsinitiative mit oder ohne "Gold" zu prüfen und Ressourcen für das Projektmanagement für die praktische Durchführung einer solchen "Public-Private-Partnership" bereitzustellen. Im positiven Falle könnten erste konkrete Aktionen 2001 in Angriff genommen werden.3. Die Ausbildung der Lehrkräfte sowie ihre Unterstützung bei der Weiterentwicklung des Unterrichtes unter Nutzung aller Dienstangebote der Informationsgesellschaft steht im Zentrum der Bildungsinitiative "Gold". In diesem Sinne sind Vorschläge skizziert worden. Sie könnten bei vorhandenem Konsens und Mehrheiten zusammen mit den Kantonen durchgeführt werden. Aufgrund der zu schaffenden verfassungsrechtlichen Übergangsbestimmungen über die Verwendung der Goldreserven sowie der Zielsetzung, die Kantone in bedeutendem Masse daran teilhaben zu lassen, könnten Leistungen den Lehrkräften aller Stufen, an den Volksschulen (Primarschulen, Sekundarstufe I) sowie an den allgemeinbildenden Schulen der Sekundarstufe II und an den Berufsschulen zugute kommen.In die Bundeskompetenz fallen die Berufsschulen. Im Rahmen des EVD arbeitet das Schweizerische Institut für Berufspädagogik zurzeit an konkreten Vorschlägen für die Weiterbildung der Lehrkräfte sowie der Informatiklehrer im Hinblick auf die Nutzung und Vermittlung der Möglichkeiten der IuKT in den Berufsschulen. Der Bundesrat hat sich bereit erklärt, konkrete und gut begründete Projekte auch aus dieser Richtung im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses (erstmals und kurzfristig bereits für das Budget 2001) zu prüfen.Bildungssoftware und ihre Anwendung sind im Zusammenhang mit verschiedenen Aktionen vom Bundesrat schon behandelt worden. Dabei sind nicht nur technische, sondern insbesondere auch pädagogische und didaktische Aspekte zu beachten.Im Rahmen der Initiative "virtueller Campus" wird Entwicklung und Anwendung von Bildungssoftware im universitären Bereich gefördert. Das Parlament hat dazu aufgrund der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2000-2003 vom 25. November 1998 30 Millionen Franken für den universitären Bereich bewilligt. Die ETH und das EVD für die Fachhochschulen versuchen mit je eigenen Mitteln, aber organisatorisch und inhaltlich miteinander verbunden und abgesprochen, an diesen Aktionen teilzunehmen. Eine erste Serie von Projekten ist im Juni 2000 bewilligt worden; weitere folgen.Wiederum in der Skizze zur Bildungsinitiative "Gold" werden Fördermassnahmen für Lehr- und Lernsoftware in der Volksschule, den Sekundarschulen I und II sowie den Berufsschulen vorgeschlagen. Es geht um modulare Angebote mit speziellem Fokus auf schweizerische Themenbedürfnisse. Dazu gehört auch der Vorschlag zur Bereitstellung von Informationen und Dienstleistungen über Angebote und Qualität von Bildungssoftware sowie Beratung für deren Auswahl und Einsatz. Unter anderem wird dazu ein im Aufbau begriffenes System eines nationalen Bildungsservers beitragen. Sollte die Vernehmlassung zur Bildungsinitiative klar positiv verlaufen, wird der Bundesrat Massnahmen im Bereiche Bildungssoftware prüfen und dem Parlament 2001 konkrete Anträge zuleiten.Im Rahmen des laufenden Aktionsprogrammes Softnet, Stärkung der Software Szene Schweiz wird zurzeit ein thematischer Cluster "Bildungssoftware" in enger Zusammenarbeit zwischen Fachhochschulen und Unternehmen aufgebaut. Dies könnte - zusammen mit dem "virtuellen Campus" - ein erster Anstoss und Anfang zum Aufbau eines Schwerpunktes schweizerischer Bildungssoftware sein. Der internationale Markt für Bildungssoftware dürfte in Zukunft rasch wachsen und an Bedeutung gewinnen. Aktivitäten am Standort Schweiz haben in diesem kommenden Geschäftsbereich echte Chancen auch für den Export.4. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass eine "digitale Identität" für jeden Einwohner und jede Einwohnerin ein wichtiges Element für die Entwicklung und Förderung der Informationsgesellschaft in der Schweiz ist. Nur wenn jeder Kommunikationspartner auch beim elektronischen Verkehr klar und sicher identifiziert werden kann, sind Transaktionen möglich. Die Implementierung und weite Verbreitung einer funktionierenden "Public Key Infrastructure" ist unabdingbar. Dies trifft auch für die schon in Angriff genommenen Schlüsselprojekte im E-Government-Bereich, das Guichet virtuel und das E-Voting, zu. Eine elektronische Abstimmung ist nur bei einer absolut zuverlässigen Authentifizierung der Stimmberechtigten denkbar, und auch Transaktionen im Guichet virtuel, wie z.B. das Anfordern und die elektronische Ausstellung eines Strafregisterauszugs, sind nur unter dieser Voraussetzung möglich.Es gilt daher, auf der einen Handlungsachse zusammen mit Verwaltungsspezialisten und den privaten Anbietern einschlägiger Ausrüstungen und Dienstleistungen die organisatorischen und technischen Konzepte für eine "digitale Identität" zu schaffen. Denkbar wäre beispielsweise eine Smart-Card für jedermann (z. B. als Identitätskarte, Niederlassungsbewilligung, AHV-Ausweis). Gleichzeitig wirft aber eine solche eindeutige Identität für die gesamte Interaktion mit dem Staat eine ganze Reihe von rechtspolitisch heiklen Fragen auf. Daher sind auf einer zweiten Handlungsachse in einer Gruppe mit Einbezug von Personen aus Politik, Datenschutz und Konsumentenschutz die rechtspolitischen Auflagen und Grenzen einer solchen "digitalen Identität" zu erarbeiten und anschliessend politisch zu entscheiden.5. Die Schaffung von informatikunterstützten Abläufen und der Aufbau eines umfangreichen Angebotes an elektronisch aufbereiteten Informationen und Hilfsmitteln - zu Beginn hauptsächlich für den Regierungs- und Verwaltungsalltag entwickelt, heute immer mehr als eigentliche Dienstleistungen für die Bevölkerung konzipiert (vgl. die Angebote aus der Verwaltung unter http://www.admin.ch) - ist ein seit Jahren laufender Prozess, der nun unter dem Titel E-Government in geordnetere Bahnen gelenkt wird und der überall dort, wo Defizite bestehen, zusätzlich gefördert werden soll. Bei diesen Arbeiten sind schon bisher und werden auch künftig Abläufe und Strukturen auf ihre "E-Tauglichkeit" überprüft. Verwiesen sei auf das Beispiel des Kompetenzzentrums amtliche Veröffentlichungen und dessen elektronische Erarbeitung und Veröffentlichung von Rechtstexten: Der Einführung des neuen Systems voraus ging ein eigentliches "Business Reengineering". Wichtige Erfahrungen des "elektronischen Kontaktes" zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Staat werden z. B. auch im Rahmen der Volkszählung 2000 gesammelt, bei der ein Teil der Bevölkerung den Fragebogen über Internet wird ausfüllen können. Die Erfahrungen werden nicht nur für die Projekte E-Voting oder Guichet virtuel nützlich sein, sondern auch Hinweise liefern, inwieweit Haushalts- und Personenbefragungen in Zukunft zumindest teilweise über Internet durchgeführt werden können. Wie weit sich eine systematische Überprüfung der gesamten Verwaltungsstruktur im Lichte von E-Government aufdrängt, wird sich noch weisen. E-Government hat sicher Auswirkungen auf die Abläufe innerhalb der Verwaltung sowie vor allem auf die Beziehungen zu Bürgerinnen und Bürgern. Die Aufgabenverteilung und Organisationsstrukturen zwischen und innerhalb der Departemente dürften partiell, nicht aber gesamthaft betroffen sein.6. Der Bundesrat ist bereit, die Arbeiten am Projekt E-Voting so rasch wie möglich voranzubringen. Dereinst werden die Stimmberechtigten wahlweise elektronisch übermittelnd oder klassisch-konventionell brieflich oder an der Urne stimmen, wählen, Initiativen und Referenden oder Nationalratswahlvorschläge unterschreiben können. Sie werden künftig auch politische Information über das Internet beschaffen und sich an der politischen Diskussion im Internet beteiligen können. Dies eröffnet neue und intensivierte Möglichkeiten direkter politischer Partizipation. Die über eine halbe Million Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer können virtuell einen viel direkteren ständigen Kontakt mit der Schweiz pflegen.Im Falle elektronischer Ausübung wird das Stimmrecht von der nach kantonalem Recht zuständigen Behörde (in der Regel der Gemeinde) elektronisch geprüft und gegebenenfalls bestätigt. Die Unterschriften zu eidgenössischen Volksinitiativen und Referenden oder zu Nationalratswahlvorschlägen sowie die Stimmabgabe bei eidgenössischen Volksabstimmungen und bei Nationalratswahlen werden elektronisch erteilt, übermittelt, geprüft, gezählt und weitergeleitet.Vor einer Einführung sind allerdings zahlreiche politische, juristische, psychologische und technische Probleme zu lösen und erste Anwendungen auch in Pilotversuchen zu testen. Die Tatsache, dass die Schweiz föderalistisch strukturiert ist, erfordert zudem eine enge Kooperation mit den Kantonen und über diese mit den Gemeinden. E-Voting wird schrittweise eingeführt werden. Für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer soll noch im laufenden Jahr eine Vorlage für die Schaffung der nötigen gesetzlichen Grundlagen für personell, zeitlich und sachlich begrenzte erste Pilotversuche in die Vernehmlassung gegeben werden.7. Mit dem Projekt des Guichet virtuel soll ein für alle staatlichen Stellen im föderalistischen Staatswesen einheitliches Portal geschaffen werden, welches nicht nach der üblichen Verwaltungsstruktur aufgebaut ist, sondern einen Zugang über Suchbegriffe aus dem Alltag der Einwohnerinnen und Einwohner ermöglicht (z. B. über Begriffe wie "Ausweispapiere", "Wohnungswechsel", "Steuern", "Militärdienst" usw). Über dieses Portal sollen die Benutzerinnen und Benutzer zielgerichtet zu der von ihnen gesuchten Information und zu der hierfür zuständigen Stelle geführt werden, sei dies bei Bund, Kantonen oder Gemeinden. Sobald die im Rahmen einer funktionierenden Sicherheitsinfrastruktur erstellte digitale Signatur gesetzlich voll anerkannt ist, sollen sie zudem nicht nur mit den Verwaltungsstellen kommunizieren, sondern auch Transaktionen inklusive Bezahlung von Gebühren u. a. abwickeln können.Sowohl das Projekt des Guichet virtuel als auch dasjenige des E-Voting sind staatspolitisch bedeutsam: Sie erleichtern den Zugang zu staatlichen Stellen und deren Dienstleistungen und intensivieren und individualisieren ihn. Gleichzeitig wird die öffentliche Hand - ähnlich der Einführung der allgemeinen Schulpflicht im letzten Jahrhundert - Voraussetzungen schaffen müssen, damit alle gleichen Zugang zu den neuen Schlüsselqualifikationen in einer von elektronischen Anwendungen geprägten Wirtschaft und Gesellschaft erhalten. Das Problem des funktionalen Analphabetismus wird künftig durch einen möglichen "digitalen Analphabetismus" verschärft werden, sollte dieser Gefahr nicht rechtzeitig entgegengewirkt werden. Mit beiden Projekten sollen auch Bevölkerungskreise angesprochen werden, die den neuen elektronischen Medien sonst eher fern stehen.Ein allgemeiner Zugang ist nur sicherzustellen, wenn zusätzlich zur digitalen Signatur mit entsprechender E-Mail-Adresse für alle auch die Möglichkeit des Zugangs zu Internetanschlüssen besteht und wenn alle Einwohnerinnen und Einwohner befähigt werden, sich der neuen Technologien zu bedienen. Verwiesen sei auf die Antworten zu den Ziffern 1 bis 3.Es wird zu prüfen sein, wie weit dieser Zugang beispielsweise über Installationen bei der Post (Internetanschluss in jedem Postbüro, mit Beratung) oder der Swisscom (Ausrüstung der Telefonkabinen mit Internetanschlüssen) oder auch durch Angebote in öffentlichen Gebäuden (z. B. Gemeindeverwaltungen), Bibliotheken oder privaten Dritten (z. B. Buchhandlungen oder andere Geschäfte und Firmen) sichergestellt werden soll.8. Die Task Force KMU des Staatssekretariates für Wirtschaft (Seco) hat als Ziel, den KMU als zentrale Anlaufstelle auf Bundesebene zu dienen und sie über die KMU-Politik des Bundes zu informieren. Wichtigstes Kommunikationsinstrument der Task Force KMU ist das Internet. Unter http://www.kmuinfo.ch bzw. http://www.pmeinfo.ch sind zahlreiche Bundesinformationen zugunsten der KMU aufbereitet.Eine im Mai 2000 von der Task Force KMU zum zweiten Mal durchgeführte Umfrage bei KMU hat ergeben, dass bereits 75 Prozent der KMU das Internet in der einen oder anderen Form nutzen. Sie und andere Firmen stehen heute bezüglich der Suche nach Informationen und Dienstleistungen im Internet vor dem Problem, dass diese ohne Garantie für ihre Qualität und Richtigkeit angeboten werden und über eine grosse Anzahl von Webadressen verstreut sind. Dies gilt auch bezüglich der Angebote der Bundesverwaltung.Mit parlamentarischen Vorstössen wurde verlangt, einerseits die administrativen Verfahren bei der Unternehmensgründung zu vereinfachen und andererseits ein "guichet unique" einzurichten. Das Postulat der WAK-S (99.3461) lädt den Bundesrat ein, u. a. den Eintrag ins Handelsregister auch per Internet zu ermöglichen. Die als Postulat überwiesene Motion Cavadini Adriano (97.3222) hat verlangt, dass in der Bundesverwaltung eine einzige Anlaufstelle einzurichten ist, wo die Unternehmensgründungsadministration, die in der Kompetenz des Bundes liegt, innerhalb von 24 Stunden ab Einreichung beantwortet wird. Das Postulat Hasler (97.3447) fordert, dass eine zentrale Stelle zu bezeichnen ist, welche die Formalitäten und nötigen Beratungen bei Neugründungen von Unternehmen schnell, unkompliziert und koordiniert erledigt.Es ist ein vorrangiges Ziel des EVD und des Seco, die Website der Task Force KMU zu einem umfassenden Portal auszubauen. Die Task Force KMU des Seco wird nun zusammen mit Partnern die für KMU relevanten Informationen des Seco und des Bundes aufbereiten und in ein KMU-Portal integrieren. Geprüft werden kann dabei auch, in welcher Weise sich allenfalls ein Informationsnetzwerk per Internet für statistische Erhebungen bei den Unternehmen integrieren liesse. Das BFS sieht vor, ein solches Netzwerk aufzubauen. Das Internet bietet die Möglichkeit, statistische Erhebungen über Internet abzuwickeln und auf Papierformulare zu verzichten. Der Start des Portals ist auf Anfang 2001 vorgesehen.Da das Seco und der Bund in vielen Bereichen nur einen Teil der Informationen und Dienstleistungen bereitstellen können, sind sowohl weitere öffentliche oder halböffentliche Institutionen wie Kantone, Hoch- und Fachhochschulen, Gründerzentren, Technologieparks oder Stiftungen als auch private Unternehmen und Branchenverbände als Partner in ein Projekt "Internet-Portal für KMU" einzubinden. Nur so kann den KMU ein umfassendes, branchen- und regionenspezifisches Angebot präsentiert werden.9. Der elektronische Geschäftsverkehr innerhalb der Bundesverwaltung ist weit fortgeschritten. Sämtliche Verwaltungsstellen verfügen über Büroautomation und damit E-Mail sowie Zugriff auf die benötigten Datenbanken. Bereits laufen Ämterkonsultationen in vielen Fällen ausschliesslich auf dem elektronischen Weg. Zudem sind mehrere departementsübergreifende Projekte für die gemeinsame Datennutzung bereits weit fortgeschritten.Die Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung, deren konzeptionelle Arbeiten weitgehend abgeschlossen sind und die in die Umsetzungsphase eintritt, verfolgt als eines der Hauptziele die Verbesserung der Interoperabilität und wird damit die Voraussetzung für den flächendeckenden elektronischen Arbeitsprozess schaffen.Was das Parlament anbelangt, so ist nicht der Bundesrat, sondern sind die Parlamentsdienste zuständig, den elektronischen Verkehr innerhalb ihrer Dienste und mit Aussenstellen zu fördern. Der Bundesrat ist bereit, hier das Seinige beizutragen.Allerdings stellt sich die Frage, ob das Bild des sogenannten papierlosen Büros realistisch bzw. wünschbar ist. Das Arbeiten am Bildschirm ist bei umfangreicheren Dokumenten viel aufwendiger als das Arbeiten auf Papier. So ist es insbesondere nicht effizient, wenn umfangreichere Papiere, die von verschiedenen verwaltungsinternen Stellen gelesen werden müssen, von diesen je einzeln ausgedruckt statt in der nötigen Anzahl fotokopiert und mit Kurier verteilt werden.Der Bundesrat setzt sich aber mit seinen Aktivitäten dafür ein, dass der Staat Modellanwender innerhalb der sich entwickelnden Informationsgesellschaft Schweiz sein soll. Er hat bereits im Februar 1998 eine diesbezügliche Strategie beschlossen und die KIG beauftragt, die nötigen Konzepte und Aktionspläne zu erstellen und dem Bundesrat jährlich Bericht über den Stand der Arbeiten zu erstatten.Grössere Aussenwirkung und damit Modellcharakter wird das bereits erwähnte Schlüsselprojekt auf dem Gebiet des E-Government, das Projekt zur Errichtung eines Guichet virtuel, entfalten. Der Bundesrat will mit diesem Projekt auch Anreize schaffen, dass nicht nur alle - ungeachtet ihres Alters oder ihrer Bildung - einen leichteren Zugang zu staatlichen Stellen finden, sondern ermutigt werden, hierzu auch die neuen technologischen Möglichkeiten einzusetzen.10. Wie die KIG festgestellt hat, ist in Bezug auf die IuK-Technologien ein Bewusstseinswandel in der Bevölkerung festzustellen: Das Aufkommen der Informationsgesellschaft wird zur Kenntnis genommen; die Schlüsselrolle der Aus- und Weiterbildung wird anerkannt. Was derzeit noch nicht ausreichend im öffentlichen Bewusstsein verankert ist, sind die Notwendigkeit der "digitalen Alphabetisierung" bzw. der Kampf gegen die "digitale Spaltung" der Gesellschaft.Vorschläge zur allgemeinen Bewusstseinsbildung ("Awareness-Massnahmen") wurden im Rahmen des Aktionsplanes "Bildung" im 1. KIG-Bericht von 1999 gemacht. Je nach Zielsetzung und Engagement können Massnahmen zur Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung mehr oder weniger kosten. Leider konnten dafür bisher keine Ressourcen eingesetzt werden. Allerdings hat sich der Bundesrat u. a. an Aktionstagen und bei Auftritten, so z. B. im Rahmen der "netd@ys", persönlich für die Sensibilisierung der Öffentlichkeit engagiert. Zur Bewusstseinsbildung tragen auch die Arbeiten über IuK-Technologien im Rahmen der Technologiefolgeabschätzung des Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierates bei.Ein aktueller, konkreter Vorschlag ist die Lancierung eines "prix de sensibilisation". Mit diesem Preis sollen Initiativen und Projekte ausgezeichnet werden, die den "Graben" zwischen den mit IuK-Technologien vertrauten und nicht vertrauten Personen überwinden helfen. Der "prix de sensibilisation" versteht sich als Anerkennungspreis, d. h. es werden bereits existierende Projekte ausgezeichnet. Folgende Bundesämter beteiligen sich an der Organisation des Wettbewerbes: Bakom (Projektleitung), BAK und BBT.Zur Festlegung und Umsetzung des bundesrätlichen Programmes sind Ressourcen erforderlich, die der Bundesrat den eidgenössischen Räten jeweils mit den Budget- und Finanzplanbotschaften beantragen wird. Erstmals wird dies für 2001 der Fall sein.Aus den vorliegenden Ausführungen geht hervor, dass bis Ende 2000 noch nicht verlässlich geklärt ist, bis wann sich alle neuen Ideen umsetzen lassen und welche Massnahmen auf Gesetzesebene zu treffen sein werden. Deshalb beantragt der Bundesrat die Umwandlung der Motion in ein Postulat. Aus den Ausführungen geht aber hervor, dass der Vorstoss ein sehr wichtiges Anliegen des Bundesrates aufgreift. Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird aufgefordert, bis Ende Jahr 2000 Vorschläge für die notwendigen Gesetzesänderungen sowie einen stringenten Zeitplan vorzulegen, damit - subsidiär zu privaten Anstrengungen und in enger Zusammenarbeit mit allen Kantonen - folgende Zielsetzungen im Hinblick auf E-Switzerland verwirklicht werden können:- Die "digitale Spaltung" der Bevölkerung soll verhindert werden, und zwar durch die Förderung und Unterstützung der digitalen Aus- und Weiterbildung breiter Schichten unabhängig vom Alter und insbesondere auch in den Randregionen.- Schulen ans Netz: Der Bund unterstützt die Anstrengungen der Kantone, damit jeder junge Mensch Zugang zum Internet hat und die entsprechende Ausbildung erhält.- Er fördert finanziell die entsprechende Ausbildung der Lehrkräfte und die Erarbeitung von schweizerischer Bildungssoftware.- Er erarbeitet Vorschläge, wie er in Zusammenarbeit mit privaten Anbietern für jeden Einwohner eine digitale Identität mit entsprechend identifizierbarer E-Mail-Adresse für alle garantieren kann.- Er überprüft die gesamten Verwaltungsstrukturen im Lichte von E-Government und passt sie entsprechend an.- Er beschleunigt die Umsetzungsschritte für die Ausübung demokratischer Rechte auf elektronischem Weg: Abstimmen, Wählen und Unterschriftensammeln via Internet sind zu ermöglichen.- Alle Amtsstellen des Bundes bieten ihre Dienste für Bürgerinnen und Bürger auf elektronischem Weg einfach und übersichtlich an ("one-stop shop").- Für die Unternehmen, insbesondere die KMU, sind die Dienstleistungen und Prozeduren des Bundes mittels eines Portals zu organisieren, damit die Interaktionskosten mit dem Staat massgeblich reduziert werden können.- Der Bund wird zum Musteranwender für elektronischen Datenverkehr: Der Papierverkehr mit dem Parlament und seinen Mitgliedern wird möglichst bald durch E-Mail-Versand ersetzt.- Er sorgt für eine adäquate Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung.1Titel des GeschäftesE-Switzerland. Gesetzesänderungen, Zeitplan und MittelE-Switzerland. Gesetzesänderungen, Zeitplan und Mittel