Verzicht auf veraltete Schiessplätze

200033202024-04-10T16:18:13ZLärmbelästigung;militärische Ausbildung;militärische Zusammenarbeit;Schiessplatz;BodenverseuchungIp.8Interpellation2389m325Guisan YvesGuisanFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-06-22T00:00:00Z464603L05K0402010502Schiessplatz1L04K04020307militärische Ausbildung1L04K10010210militärische Zusammenarbeit1L04K06020308Lärmbelästigung2L04K06020301Bodenverseuchung22DiskussionNR1NationalratN2000-10-06T00:00:00ZDiskussion verschoben293NormalNR1NationalratN2001-06-19T00:00:00ZErledigt302000-09-18T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2000-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-06-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12540m518Vaudroz RenéVaudroz Renécosign2389m325Guisan YvesGuisanFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor00.3320229Erledigt006BegründungDie Bundesversammlung hat 1998 für die Sanierung des Schiessplatzes Vugelles-La Mothe einen Kredit von 9,56 Millionen Franken bewilligt. Die Sicherheitspolitische Kommission hat die Schiessplatzeinrichtungen besucht. Das Vorhaben überzeugte grösstenteils in Bezug auf die Infanteriewaffen. Probleme bereiten hingegen die Schiessübungen der Panzerartillerie, da die Schusslinie über dem Dorf verläuft. Die Lärmbelästigungen sind im Übrigen nicht nur auf die Gemeinde Vugelles-La Mothe begrenzt, sondern betreffen auch das gesamte Arnontal mit den Nachbardörfern Novalles, Grandevent und Bullet. Auf diese Probleme hat man in der Plenumsdiskussion hingewiesen, worauf der Kredit für diesen Bereich an verschiedene Bedingungen geknüpft wurde, insbesondere an eine Reduzierung der Zahl der Schiesstage, vor allem der Zahl der Nachtschiessen. Die Verhandlungen scheinen jedoch nicht zu einem zufrieden stellenden Kompromiss für die lokale Bevölkerung geführt zu haben.Angesichts der internationalen Zusammenarbeit, die sich auf diesem Gebiet anbahnt, kann man sich zu Recht fragen, ob es noch sinnvoll ist, Übungsplätze mit sehr begrenzten technischen Möglichkeiten, die ausserdem beträchtliche Belästigungen für die Bevölkerung mit sich bringen, beizubehalten. Einige Panzerkompanien haben in Schweden Übungen durchgeführt, andere werden dazu in diesem Jahr nach Frankreich gehen. Das Stückwerk in Vugelles-La Mothe ist mit den Bedingungen, die ein Schiessplatz von mehreren Hektaren wie Mourmelon in der Champagne bietet, schlicht nicht vergleichbar. Ausserdem ist dieser Platz so weit von den Ortschaften in der Umgebung entfernt, dass die oben erwähnten Nachteile auf ein Minimum beschränkt werden können.14Antwort BR / BüroAuf dem Schiessplatz Vugelles-La Mothe wird mit Infanteriewaffen und Panzern geschossen. Da die Infrastruktur den heutigen Anforderungen an die Ausbildung der Armee nicht mehr genügt, muss der Schiessplatz saniert werden. Für das entsprechende Projekt läuft derzeit ein militärisches Plangenehmigungsverfahren. Die eidgenössischen Räte haben 1998 für das Vorhaben einen Kredit von 9,56 Millionen Franken gesprochen.Der Bundesrat nimmt zu den gestellten Fragen wie folgt Stellung:1. Mit den Sanierungsarbeiten ist noch nicht begonnen worden, da das militärische Plangenehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Zurzeit wird das Vorhaben zur Sanierung des Schiessplatzes Vugelles-La Mothe nochmals im Hinblick auf die "Armee XXI" überprüft. Wenn diese Überprüfung die Notwendigkeit des Vorhabens bestätigt, wird die militärische Plangenehmigung erteilt werden.2. Der bundeseigene Schiessplatz Vugelles-La Mothe dient als Hausschiessplatz für die Rekruten- und Offiziersschulen der Waffenplätze Chamblon und Colombier sowie für Panzerschiessen mit Einsatzlauf bis auf Distanzen von 1000 Metern. Da der Waffenplatz Bière praktisch während des ganzen Jahres lückenlos mit Schulen und Kursen der Artillerie und der mechanisierten Infanterie belegt ist, stellt der Schiessplatz Vugelles-La Mothe die einzige ganzjährige Ausbildungsmöglichkeit für Panzertruppen in der Westschweiz dar. Allerdings genügen die Ausbildungsanlagen den heutigen Anforderungen nicht mehr vollumfänglich, weshalb diese saniert werden müssen.3. Die Möglichkeiten zur Ausbildung der Armee im Ausland werden zurzeit im Rahmen des Projektes "Armee XXI" geprüft. Es sind bisher noch keine Entscheide gefällt worden.4. Auch wenn sich schon heute Teile der militärischen Ausbildungsmöglichkeiten im Ausland bewähren, so werden in Zukunft die Grundausbildungs- und Fortbildungsdienste in unserem Land erfolgen. Für diese Ausbildung müssen gut ausgebaute Schiess- und Übungsplätze zur Verfügung stehen. Mit der im Rahmen der "Armee XXI" geplanten Verlängerung der Grundausbildungsdienste besteht sogar die Möglichkeit, dass die vorhandenen Waffen- und Schiessplätze in Zukunft stärker belegt sein werden. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextIm Zusammenhang mit der Sanierung des Schiessplatzes Vugelles-La Mothe wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1. Wo stehen die Arbeiten in Vugelles-La Mothe?2. Besteht nicht die Möglichkeit, die Arbeiten auf die Schiessanlagen für Infanteriewaffen zu beschränken und von der Sanierung für Panzer Abstand zu nehmen oder angesichts seiner äusserst ungünstigen Lage sogar ganz auf diesen Schiessplatz zu verzichten?3. Könnte er in Betracht ziehen, langfristige Kooperationsverträge mit unseren Nachbarländern abzuschliessen, in denen aufgrund der geringeren Bevölkerungsdichte Waffenplätze von mehreren Tausend Hektaren zur Verfügung stehen, die hochwertige technische Anlagen aufweisen und deren Nutzung nur mit einem Minimum an Belästigungen verbunden ist?4. Wäre es dank solcher Kooperationsverträge möglich, auf Einrichtungen zu verzichten, die für eine adäquate Ausbildung in unserem Land offensichtlich unzureichend sind, gleichzeitig aber Bevölkerung und Umwelt in sehr hohem Masse beeinträchtigen?1Titel des GeschäftesVerzicht auf veraltete SchiessplätzeVerzicht auf veraltete Schiessplätze