Zwischen 1961 und 1975 wurden 114 000 Tonnen Industrie- und Chemieabfälle in Tongruben eingelagert, die sich auf dem Gebiet der jurassischen Gemeinde Bonfol befinden. Mehrere Tausend Kubikmeter Erdreich sind seitdem durch den Kontakt mit Abfällen verseucht, und die Verseuchung wird von Jahr zu Jahr schlimmer.<\/p>
Trotz der zwischen 1982 und 1995 durchgeführten Teilsanierungen entspricht diese Deponie nicht mehr den Anforderungen der Altlasten-Verordnung. Demzufolge muss ihre definitive Sanierung schnellstmöglich in Angriff genommen werden. Die Eigentümerin, die Basler Chemische Industrie, hat sich im Übrigen grundsätzlich dazu bereit erklärt, die Deponie zu sanieren. Ich verlange mit diesem Vorstoss, dass der Bund die bevorstehenden Arbeiten als Pilotsanierung betrachtet, aus der Erkenntnisse für zahlreiche weitere, in den kommenden Jahren beabsichtigte Sanierungen abgeleitet werden können.<\/p>
Der Bund muss konkret in der Region um Bonfol eine dem Buwal unterstellte Bundeseinrichtung ansiedeln, deren Aufgabe namentlich folgende Elemente beinhalten sollte:<\/p>
- Forschungsbeitrag bezüglich der Sanierung von Abfalldeponien;<\/p>
- Bündelung der Erkenntnisse in diesem Bereich;<\/p>
- Planung der Sanierung von Deponien nach noch zu definierenden Kriterien;<\/p>
- Funktion als Bindeglied zwischen allen Stellen, die im Bereich der Abfalldeponien tätig sind;<\/p>
- Information der Bevölkerung.<\/p>
Die Schaffung einer solchen Einrichtung ist auch deswegen berechtigt, weil der Bund für die Entgiftung von Standorten zuständig ist, deren Verantwortliche nicht mehr auszumachen sind.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat geht mit dem Motionär einig, dass die Sanierung von Altlasten eine dringliche und komplexe Umweltaufgabe darstellt. Insbesondere die Sanierung von Sondermülldeponien und grossflächig belasteten Industriearealen stellt hohe Ansprüche an Vollzugsbehörden und Sanierungspflichtige.<\/p>
Seit Inkrafttreten der Altlasten-Verordnung am 1. Oktober 1998 ist das Buwal als zuständige Fachbehörde des Bundes zur Koordinierung des Altlastenvollzuges in verschiedenen Bereichen aktiv. Dazu gehören nebst dem gut funktionierenden Informationsaustausch mit Vertretern der Behörden und der Wirtschaft im Wesentlichen auch diverse Vollzugshilfen zur Erfassung, Untersuchung und Sanierung von Altlasten. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang besonders die Vollzugshilfe über die Erstellung von Sanierungsprojekten für Altlasten und das Informationssystem über Unternehmen und Verfahren zur Altlastensanierung (IUVA). Die zuständige Stelle im Buwal realisiert mit dem IUVA die gesamtschweizerische Erfassung der sanierten Standorte (Deponien, Betriebs- und Unfallstandorte). Betroffene und Interessierte werden mit dieser praxisbezogenen Datenbank auf dem Internet einen Überblick mit wertvollen Informationen über den schweizerischen Altlastensanierungs-Bereich erhalten.<\/p>
Der Bundesrat begrüsst die der Motion zugrunde liegende Zielsetzung, wesentliche aus der Sanierung von Altlasten gewonnene Erkenntnisse zusammenzuführen und landesweit nutzbar zu machen. Insbesondere sanierte Standorte mit Modellcharakter können für weitere Sanierungsfälle im Hinblick auf eine langfristige und nachhaltige Gefahrenbeseitigung sehr nützlich sein.<\/p>
Für die Einrichtung eines dem Bund unterstellten \"Altlasten-Kompetenzzentrums\" fehlt jedoch die nötige Gesetzesgrundlage. Im Weitern ist es dem Buwal auch nicht möglich, die nötigen finanziellen und personellen Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Der Bundesrat ist deshalb der Meinung, dass dieses begrüssenswerte Vorhaben vielmehr von den für den Vollzug verantwortlichen Kantonen und Verursachern der Altlasten initiiert und getragen werden sollte. <\/p>
Der Bund ist bereit abzuklären, mit welchen Mitteln er ein solches Vorhaben allenfalls unterstützen und wie weit er koordinierend mitwirken könnte. Insbesondere will er sich dafür einsetzen, dass die Erkenntnisse aus den exemplarischen Sanierungen möglichst effizient und zielgerichtet erfasst, ausgewertet und bereitgestellt werden können. In diesem Zusammenhang ist auch abzuklären, was schweizerische Forschungsanstalten hierzu beitragen können. In Form eines Berichtes sollen die betroffenen und interessierten Kreise über die Ergebnisse dieser Abklärungen informiert werden.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Kürzlich haben die Basler Chemieunternehmen ihr prinzipielles Einverständnis zur definitiven Gesamtsanierung der Sondermülldeponie in Bonfol (Jura) gegeben. Zahlreiche andere Standorte im ganzen Land bedürfen jedoch ebenfalls einer Sanierung. Dabei handelt es sich um ein äusserst komplexes Unterfangen, sowohl in technischer Hinsicht als auch bezüglich der Sicherheit der Arbeiter und der Bevölkerung. Aus diesem Grund wird der Bundesrat beauftragt, in der Gegend von Bonfol eine dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) unterstellte Bundeseinrichtung anzusiedeln, welche die Ergebnisse dieser Modellsanierung auswerten und nutzbar machen soll.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Sanierung von Abfalldeponien. Beteiligung des Bundes"}],"title":"Sanierung von Abfalldeponien. Beteiligung des Bundes"}