﻿<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?><affair xmlns:i="http://www.w3.org/2001/XMLSchema-instance"><id>20003324</id><updated>2025-06-25T01:47:13Z</updated><additionalIndexing>Abfallaufbereitung;Tondokument;Datenträger;Haushaltsabfall</additionalIndexing><affairType><abbreviation>Mo.</abbreviation><id>5</id><name>Motion</name></affairType><author><councillor><code>2498</code><gender>m</gender><id>474</id><name>Hess Bernhard</name><officialDenomination>Hess Bernhard</officialDenomination></councillor><faction><abbreviation>Fraktionslos</abbreviation><code>FRAKTIONSLOS</code><id>99</id><name>Fraktionslos</name></faction><type>author</type></author><deposit><council><abbreviation>NR</abbreviation><id>1</id><name>Nationalrat</name><type>N</type></council><date>2000-06-22T00:00:00Z</date><legislativePeriod>46</legislativePeriod><session>4603</session></deposit><descriptors><descriptor><key>L04K06010201</key><name>Abfallaufbereitung</name><type>1</type></descriptor><descriptor><key>L03K020210</key><name>Datenträger</name><type>1</type></descriptor><descriptor><key>L04K02020502</key><name>Tondokument</name><type>1</type></descriptor><descriptor><key>L04K06010104</key><name>Haushaltsabfall</name><type>1</type></descriptor></descriptors><drafts><draft><consultation><resolutions><resolution><category><id>3</id><name>Normal</name></category><council><abbreviation>NR</abbreviation><id>1</id><name>Nationalrat</name><type>N</type></council><date>2000-10-06T00:00:00Z</date><text>Die Motion wird in Form eines Postulates überwiesen</text><type>18</type></resolution></resolutions></consultation><federalCouncilProposal><date>2000-09-06T00:00:00Z</date><text>Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.</text></federalCouncilProposal><index>0</index><links /><preConsultations /><references /><relatedDepartments><relatedDepartment><abbreviation>UVEK</abbreviation><id>9</id><name>Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation</name><leading>true</leading></relatedDepartment></relatedDepartments><states><state><date>2000-06-22T00:00:00</date><id>24</id><name>Im Rat noch nicht behandelt</name></state><state><date>2000-10-06T00:00:00</date><id>209</id><name>Überwiesen an den Bundesrat</name></state><state><date>2002-06-04T00:00:00</date><id>229</id><name>Erledigt</name></state></states><texts /></draft></drafts><language>de</language><priorityCouncils><priorityCouncil><abbreviation>NR</abbreviation><id>1</id><name>Nationalrat</name><type>N</type><priority>1</priority></priorityCouncil></priorityCouncils><relatedAffairs /><roles><role><councillor><code>2309</code><gender>m</gender><id>142</id><name>Maspoli Flavio</name><officialDenomination>Maspoli Flavio</officialDenomination></councillor><type>cosign</type></role><role><councillor><code>2360</code><gender>m</gender><id>279</id><name>Bignasca Giuliano</name><officialDenomination>Bignasca Giuliano</officialDenomination></councillor><type>cosign</type></role><role><councillor><code>2498</code><gender>m</gender><id>474</id><name>Hess Bernhard</name><officialDenomination>Hess Bernhard</officialDenomination></councillor><faction><abbreviation>Fraktionslos</abbreviation><code>FRAKTIONSLOS</code><id>99</id><name>Fraktionslos</name></faction><type>author</type></role></roles><shortId>00.3324</shortId><state><id>229</id><name>Erledigt</name><doneKey>0</doneKey><newKey>0</newKey></state><texts><text><type><id>6</id><name>Begründung</name></type><value>&lt;p&gt;65 Millionen CD und CD-ROM landen in der Schweiz jährlich im Abfall - Tendenz steigend. Die Scheiben aus Kunststoff liessen sich jedoch problemlos wieder verwerten. Damit das auch passiert, soll die Rücknahme und Entsorgung der gebrauchten oder nicht verwendeten Kunststoffscheiben in einer bestehenden oder neuen Verordnung geregelt werden.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Seit zwei Jahren gilt in der Schweiz die Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG). Ausgediente Computer, CD-Player, Fernseher oder Kühlschränke dürfen seither nicht mehr im Kehricht oder Sperrgut landen. Sie müssen an die Händler, Hersteller oder Importeure zurückgegeben und separat entsorgt werden.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die VREG gilt aber nicht für Datenträger wie CD, CD-ROM und Disketten. "Das sind schliesslich nicht elektronische Geräte", sagt Dr. Mathias Tellenbach von der Sektion Abfall beim Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) gegenüber der "Basler Zeitung" (Ausgabe vom 18. Mai 2000). Bisherige Empfehlung des Buwal an die Konsumentinnen und Konsumenten: "Werft die CD in den Kehrichtsack!"&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Beim Buwal gibt es bisher auch keine Zahlen darüber, welche Mengen CD und CD-ROM jährlich in der Schweiz in den Abfall gelangen. Rechnet man deutsche Erhebungen vom Umweltbundesamt in Berlin auf die Schweiz um, so dürften bei uns 65 Millionen Scheiben oder rund tausend Tonnen anfallen. Tendenz bei dieser CD-Schwemme: rasch steigend. Viele der den Computer-Magazinen, Broschüren und Reklamen beigelegten Scheiben, etwa für einen Gratiszugang ins Internet oder für ein Computerspiel, gelangen fast postwendend wieder in den Abfall. Oder sie landen zusammen mit den Zeitungen im Altpapier - beim Papierrecycling später ein höchst unerwünschter Fremdstoff. Zwar verursachen die CD, wenn sie via Haushaltmüll in den Kehrichtverbrennungsanlagen verschwinden, technisch keine Probleme. Doch das Verbrennen ist ökologisch und ökonomisch unsinnig. Experten sind überzeugt, dass der ökologische Wert des Recyclings zehn Mal höher ist als etwa bei Glas.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Die CD bestehen zu 99 Prozent aus Polycarbonat. Dieser aus Erdöl hergestellte hochwertige und teure Kunststoff kann wiederverwertet werden. In Deutschland wird insbesondere die Wiederaufbereitung fehlgepresster und veralteter Kunststoffscheiben längst erfolgreich betrieben. Aus alten CD werden wieder Gehäuse für Drucker, Computer, Haushaltmaschinen oder Autoteile hergestellt. Nach ähnlichem Muster wie bei der Batterienrückgabe in der Schweiz gibt es in unserem nördlichen Nachbarland ein Sammelnetz für CD. So haben insbesondere Computerhändler einige hundert Sammelboxen in Läden aufgestellt. Mit gutem Erfolg: Die Rücklaufquote beträgt inzwischen immerhin 10 bis 20 Prozent.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;In der Schweiz gibt es bis jetzt keine Sammelboxen in den Läden. Trotzdem nehmen erfreulicherweise sämtliche Händler, die dem Branchendachverband Swico (Schweizerischer Wirtschaftsverband der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik) angeschlossen sind, die CD zusammen mit allem anderen Elektronikschrott zurück. Die Rücklaufquote ist zwar derzeit noch gering, denn der Konsument ist sich gar nicht bewusst, dass er CD auf diese Art entsorgen kann. Bisher gibt es leider kaum Kundinnen und Kunden, die CD zur Entsorgung zurückbringen.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Förderlich fürs Sammelbewusstsein wären sicher separate Sammelboxen nach deutschem Vorbild. Die Lebensdauer der Scheiben wird immer kürzer, die anfallende Menge grösser und damit das Sammeln und Rezyklieren auch in der Schweiz lohnender. Ein Konzept für das gezielte Sammeln von CD zusammen mit Elektronikschrott hat die Entsorgungsfirma Immark in Kaltenbach/TG geplant. Sie will es zusammen mit der Migros noch in diesem Sommer lancieren. Beim Buwal wird diese Initiative offensichtlich mit grossem Interesse verfolgt. So Dr. Michel Monteil von der Sektion Abfall des Buwal gegenüber der "Basler Zeitung" vom 28. Mai 2000: "Sollten die Industrie und der Handel selber ein gut funktionierendes Rücknahmekonzept auf die Beine stellen, so könnte der Bund die separate Entsorgung von CD und CD-ROM ergänzend in die VREG aufnehmen." CD hätten dann definitiv nichts mehr im Kehrichtsack zu suchen.&lt;/p&gt;</value></text><text><type><id>14</id><name>Antwort BR / Büro</name></type><value>&lt;p&gt;Infolge der technischen Entwicklung wurden Compact Discs in kurzer Zeit von einem relativ exklusiven Ton- und Bildträger zu einem kostengünstigen und einfach verwendbaren Datenträger für Informatik-Anwendungen. Das CD-Basismaterial, der Kunststoff Polycarbonat, ist ein Werkstoff von hoher Qualität und wird mit energieintensiven chemischen Verfahren hergestellt. Das Anliegen, CD und CD-ROM zu rezyklieren, ist deshalb grundsätzlich berechtigt. Voraussetzung dafür ist die separate Erfassung der zu Abfall gewordenen CD.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Aufbau und Betrieb zusätzlicher Systeme für die Separatsammlung von Abfallstoffen sind mit hohen Kosten verbunden. Es ist deshalb zweckmässig, für die Sammlung von CD bestehende Sammel- und Logistiksysteme zu nutzen. In der Schweiz muss aufgrund der Vorschriften der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG) jeder Händler, der solche Geräte verkauft, diese auch zur Entsorgung entgegennehmen. Es liegt somit nahe, auch für die Sammlung von Gerätezubehör - z. B. eben CD oder auch Disketten - die gleichen Kanäle zu nutzen. Der Handel und die Recyclingorganisationen der Privatwirtschaft haben bereits begonnen, CD zurückzunehmen und der Verwertung zuzuführen. Der Bundesrat begrüsst diese Bestrebungen sehr. Sie entsprechen dem Gedanken der Kooperation zwischen Wirtschaft und Behörden im Umweltschutz.&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Eine spezifische Vorschrift über die Rückgabe und Rücknahme von CD erachtet der Bundesrat für unnötig. Die rechtliche Verpflichtung, sämtliche alten CD einer Sammelstelle zurückzugeben, wäre unverhältnismässig und kaum zu vollziehen. Dies würde den Bund dem Vorwurf aussetzen, im Abfallbereich sogar dort detailliertes Verordnungsrecht zu erlassen, wo die Wirtschaft zufriedenstellende Lösungen anbietet. Dagegen beabsichtigen die Bundesbehörden, die freiwilligen Lösungen der Wirtschaft zu unterstützen. Dies kann insbesondere im Rahmen der Zusammenarbeit von Behörden, Handel und Recyclingorganisationen bei der Umsetzung der VREG geschehen. Der Bundesrat beantragt deshalb, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.&lt;/p&gt;  Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.</value></text><text><type><id>5</id><name>Eingereichter Text</name></type><value>&lt;p&gt;Der Bundesrat wird beauftragt, die Rücknahme und Wiederverwertung von CD, CD-ROM und Disketten entweder ergänzend in die Verordnung vom 14. Januar 1998 über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte aufzunehmen oder in einer neuen Verordnung zu regeln.&lt;/p&gt;</value></text><text><type><id>1</id><name>Titel des Geschäftes</name></type><value>Wiederverwertung von CD und CD-ROM</value></text></texts><title>Wiederverwertung von CD und CD-ROM</title></affair>