200033292024-04-10T14:13:17Zoffene Universität;Weiterbildung;Erwachsenenbildung;älterer MenschIp.8Interpellation2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-06-22T00:00:00Z464603L06K130205010501offene Universität1L04K13030203Weiterbildung1L05K0107010201älterer Mensch1L04K13030202Erwachsenenbildung13NormalNR1NationalratN2002-03-18T00:00:00ZErledigt302000-08-30T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2000-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-03-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12199m245Zwygart OttoZwygartcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2478f454Chappuis LilianeChappuiscosign2309m142Maspoli FlavioMaspoli Flaviocosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2289f77Fehr LisbethFehr Lisbethcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2524f501Polla BarbaraPollacosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2320m193Scheurer RémyScheurer Rémycosign2410m346Randegger JohannesRandeggercosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2556m527Tillmanns PierreTillmannscosign2360m279Bignasca GiulianoBignasca Giulianocosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2378m314Durrer AdalbertDurrer Adalbertcosign2485m461Estermann HeinrichEstermann Heinrichcosign2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor00.3329229Erledigt006Begründung<p>In der Gesellschaft des lebenslangen Lernens kommt den Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten eine grosse Bedeutung zu: Die Nachfrage nach Bildung - auch noch im höheren Alter - wird wegen der steigenden Lebenserwartung zunehmen. Im Sinne der Gerechtigkeit sollten sich aber nicht nur vermögende Seniorinnen und Senioren, sondern auch solche in bescheidenen Verhältnissen weiterbilden können.</p><p>Bis jetzt hat das Bundesamt für Sozialversicherung aufgrund von Artikel 101bis Absatz 1 AHVG in gewissen Fällen (Genf, Lausanne, Luzern) Subventionen ausgerichtet.</p><p>Es ist bekannt, dass in naher Zukunft keine Beiträge mehr ausbezahlt werden. Auch ist es eine Tatsache, dass die Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten der Schweiz bisher in keinem bundesrechtlichen Erlass erwähnt werden.</p><p>Gleichzeitig darf aber darauf hingewiesen werden, dass in Artikel 67 Absatz 2 der Bundesverfassung festgehalten wird, der Bund könne in Ergänzung zu kantonalen Massnahmen die Erwachsenenbildung unterstützen.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Durch die neuen Möglichkeiten der Informationstechnologie befindet sich die Welt heute in einem rasanten Wandel. Die Menschen - junge wie alte - werden gezwungen, sich ständig ändernden Lebensumständen anzupassen. Nur wer die neuen Instrumente und Technologien der Alltagsbewältigung (von Billettautomaten bis hin zu Computern) beherrscht, kann sich ein ausreichendes Mass an Lebensgestaltungsfähigkeit wahren. Diesbezüglich befinden sich jedoch gerade Seniorinnen und Senioren in einer ungünstigen Situation, denn diesen fehlt oftmals die Möglichkeit, sich durch den lernfördernden Kontakt mit den alltäglichen Anforderungen der Erwerbstätigkeit oder durch berufliche Weiterbildung den neuen Lebensumständen Schritt für Schritt anzunähern. Um hier einen Ausgleich zu schaffen, sind Bildungsmöglichkeiten, die auf die spezifischen Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren zugeschnitten sind, sinnvoll und nötig. Grundsätzlich sollten entsprechende Angebote, beruhend auf dem Konzept des lebenslangen Lernens, jedoch auch anderen Bevölkerungsgruppen offen stehen. </p><p>2. Die Förderung der Erwachsenenbildung ohne unmittelbaren Bezug zu beruflich verwertbaren Kenntnissen und Fertigkeiten ist grundsätzlich Sache der Kantone. Der Bund kann nur dort selber tätig werden, wo dies die Kantone nicht tun. Für diese Tätigkeiten stützt sich der Bund auf Artikel 67 Absatz 2 der Bundesverfassung. Wie weit diese Kompetenz in Zukunft ausgeschöpft werden kann, wird auch von der Ausgestaltung des neuen Finanzausgleichs abhängen, in dessen Rahmen die Erwachsenenbildung thematisiert wird. Falls die durch Artikel 67 Absatz 2 geschaffene neue Verfassungskompetenz bestehen bleibt, muss jedoch davon ausgegangen werden, dass bei der Schaffung von gesetzlichen Grundlagen keine gesonderten Regelungen für die "Erwachsenenbildung im Alter" erlassen werden, da diese im Konzept des lebenslangen Lernens - und damit im Begriff der allgemeinen kulturellen Erwachsenenbildung - mitenthalten ist. Der Bundesrat wird sich überdies in Antwort auf ein Postulat der WBK-N (96.075) 97.3249 "Berufsbildungsbericht. Umsetzung und Ergänzungsmassnahmen" mit den Elementen einer Bundespolitik für die Weiterbildung in der Schweiz befassen und dazu einen Bericht veröffentlichen.</p><p>3. Aufgrund der bestehenden gesetzlichen Grundlagen hat der Bund keine Möglichkeiten, die Universitäten für ihre Aktivitäten im Bereich der Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten zu unterstützen. Bei den Bundesbeiträgen gemäss Universitätsförderungsgesetz handelt es sich um nicht zweckgebundene Beiträge, mit denen sich der Bund an den Betriebsausgaben der kantonalen Universitäten beteiligt. Es steht den Universitäten frei, selbst zu bestimmen, wie sie diese Beiträge einsetzen wollen. Der Bundesrat weist darauf hin, dass Angebote für Seniorinnen und Senioren an verschiedenen Universitäten sehr beliebt sind und entsprechend rege genutzt werden. Aufgrund der hohen Besucherzahlen und der damit verbundenen Einnahmen stellen diese Angebote für die Universitäten keine zusätzliche Belastung dar, im Gegenteil: Die Aktivitäten der Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten sind finanziell selbsttragend. Dies führte dazu, dass Bundesbeiträge, die gestützt auf Artikel 101bis AHVG (Offene Altershilfe) an einzelne Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten gewährt wurden, degressiv eingestellt wurden. Das Bundesamt für Sozialversicherung teilte dies den betroffenen Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten rechtzeitig (Februar 1997) mit. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass diese damit genügend Zeit erhalten haben, um sich auf die neue Situation vorzubereiten.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie beurteilt er die gesellschaftspolitische Bedeutung der nichtberuflichen Weiterbildung für Seniorinnen und Senioren? </p><p>2. Ist er bereit, für die Förderung des Bereiches der "Erwachsenenbildung im Alter" die nötigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen?</p><p>3. Ist er bereit, im Sinne einer Überbrückungshilfe - allenfalls auch noch vor der Ausarbeitung von gesetzlichen Grundlagen - die Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten der Schweiz zu unterstützen, falls diese wegen des Ausfalls von Beiträgen im Sinne von Artikel 101bis Absatz 1 AHVG in ihrer Existenz bedroht sein sollten?</p>1Titel des GeschäftesUnterstützung von Seniorinnen- und Seniorenuniversitäten