200033312024-04-10T12:24:05Zfreie Schlagwörter: Feuerbrand;Obstbau;Kernobst;Entschädigung;PflanzenkrankheitIp.8Interpellation2523m500Pfister TheophilPfister TheophilFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2000-06-22T00:00:00Z464603L05K1401010112Pflanzenkrankheit1L05K1401010110Obstbau1L05K1402020403Kernobst1L05K0507020201Entschädigung23NormalNR1NationalratN2000-10-06T00:00:00ZErledigt302000-09-13T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2000-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-10-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12476m452Bigger ElmarBiggercosign2332f235Wittenwiler MilliWittenwilercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2523m500Pfister TheophilPfister TheophilFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor00.3331229Erledigt006Begründung<p>Seit dem Jahre 1989 tritt der Feuerbrand bei Kernobst auch in der Schweiz auf. In diesem Jahr ist eine extreme Infektionshäufigkeit aufgetreten, die voraussichtlich das Fällen von über 10 000 Hochstammobstbäumen erforderlich macht. Betroffen sind auch eine grosse Anzahl von Niederstammobstanlagen. Aufgrund der geltenden Gesetzgebung ist eine Entschädigung für die befallenen Bäume nicht möglich, im Gegensatz zu den vorsorglich gefällten gesunden Bäumen. Die Lücke in der Gesetzgebung erklärt sich aus der Tatsache, dass ein derart massives Auftreten dieser Krankheit nicht vorhersehbar war. Um das Infektionspotential möglichst niedrig zu halten, sind heute kurzfristige lokale Fällaktionen erforderlich, ohne Rücksicht auf die Besitzverhältnisse. Eine Entschädigung für die infizierten Bäume erweist sich angesichts des Ausmasses als dringend erforderlich. Gleichzeitig können damit in manchen Fällen die existenziellen Probleme der betroffenen Obstproduzenten gemildert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist bereit, die zum Schutz des schweizerischen Obstbaus vor dem Feuerbrand erforderlichen Massnahmen zu treffen. Seit 1962 ist diese Krankheit auf der Liste der besonders gefährlichen Schadorganismen im Anhang der Verordnung über Pflanzenschutz (SR 916.20) aufgeführt. Die obligatorischen Massnahmen zur Bekämpfung der Krankheit sind in der Verordnung vom 28. April 1982 über die Bekämpfung der San-José-Schildlaus, des Feuerbrandes und der gemeingefährlichen Obstvirosen (SR 916.22) geregelt. Bis 1989 beschränkte sich die Schweiz auf Massnahmen an der Grenze, um die Einschleppung des Feuerbrandes zu verhindern. Seit dem Auftreten der ersten Herde werden aber von den Kantonen, mit der technischen und finanziellen Unterstützung des Bundes, auch Bekämpfungsmassnahmen getroffen.</p><p>Nach Artikel 19 Absatz 3 der genannten Verordnung erliess das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement am 1. Oktober 1984 Richtlinien für die Festsetzung der Abfindungen, die von den Kantonen für amtliche Massnahmen im Innern des Landes ausgerichtet werden.</p><p>Gemäss diesen Richtlinien subventioniert der Bund nur die Abfindungen, die Dritten für die Verluste und den Einkommensausfall gewährt werden, die ihnen aus der vorsorglichen Vernichtung scheinbar gesunder, aber befallsverdächtiger Pflanzen entstehen.</p><p>Angesichts des Ausmasses der Schäden und der finanziellen Schwierigkeiten einzelner Betriebe infolge der durch den Feuerbrand verursachten Verluste prüft der Bundesrat, ob nach Artikel 156 des Landwirtschaftsgesetzes (SR 910.1) auch für die Vernichtung befallener Pflanzen Entschädigungen bezahlt werden können.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Feuerbrand bei Kernobst bedroht derzeit in der ganzen Ost-, Nordost- und Zentralschweiz die Obstanlagen und gleichzeitig auch die Existenz mancher Obstproduzenten.</p><p>Ich bitte daher den Bundesrat um die Beantwortung folgender Frage:</p><p>Ist er bereit, kurzfristig - zusammen mit den Kantonen - die notwendigen Aktionen gegen diese gefährliche Infektionskrankheit bei Hoch- und Niederstammanlagen einzuleiten und finanziell zu unterstützen, insbesondere eine Entschädigung für die Bäume bei den gesetzlich vorgeschriebenen Rodungsaktionen auszurichten?</p>1Titel des GeschäftesMassnahmen gegen den Feuerbrand