200035292024-04-10T13:50:38ZStrassennetz;Autobahn;Schwyz (Kanton);Kantonsstrasse;Zürich (Kanton)Mo.5Motion2547m526Zuppiger BrunoZuppigerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2000-10-05T00:00:00Z464604L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L05K1803010204Kantonsstrasse1L05K0301010123Zürich (Kanton)2L05K0301010114Schwyz (Kanton)21BekämpftNR1NationalratN2000-12-15T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2002-10-04T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322000-11-15T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2000-10-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-10-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12067m84Frey WalterFrey Waltercosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2515m493Mathys Hans UlrichMathyscosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2504m480Keller RobertKeller Robertcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2386m322Freund JakobFreundcosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2289f77Fehr LisbethFehr Lisbethcosign2419m356Speck ChristianSpeckcosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2457f407Genner RuthGennercontrovert2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincontrovert2547m526Zuppiger BrunoZuppigerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor00.3529229Erledigt006Begründung<p>Im Rahmen der Legislaturplanung wurde der Bundesrat von National- und Ständerat beauftragt, ein Konzept für ein Nationalstrassennetz der nächsten 40 Jahre zu erarbeiten (Motion 00.3217). Dabei soll das bestehende Netz korrigiert und ergänzt werden.</p><p>Die Oberlandstrasse A53 zwischen Brüttisellen/ZH und Reichenburg/SZ soll ins Netz der Nationalstrassen aufgenommen werden, weil sie einerseits die Funktion hat, die A1 mit der A3 zu verbinden, und damit zur Transitachse Nord-Süd (San-Bernardino-Achse) gehört. Andererseits ist sie eine stark befahrene, überkantonale Verkehrsachse, die den Autoverkehr aus dem Glarnerland, dem oberen Zürichseegebiet und dem Zürcher Oberland in und um die Ballungszentren der Stadt Zürich führt.</p><p>Mit dem Bau des Strassenstücks, das heute bei Wetzikon täglich von mehr als 25 000 Fahrzeugen befahren wird, wurde in den Sechzigerjahren begonnen. Zwischen Uster und dem Betzholz bei Hinwil sowie auf der St. Galler Seite zwischen Jona und Schmerikon klafft jedoch bis heute noch eine Lücke. Dies hat zur Folge, dass sich der Verkehr auf diesen beiden Teilstücken durch die Ortschaften zwängen muss. Der starke Verkehr auf diesen unzweckmässigen Verkehrswegen führt zu Staus und bewirkt eine erhöhte Unfallgefahr. Die Anwohner der betroffenen Ortschaften sind besonders stark vom Verkehr betroffen und in Mitleidenschaft gezogen.</p><p>Während das Teilstück Jona-Schmerikon zurzeit im Bau ist und voraussichtlich im Jahr 2003 dem Verkehr übergeben werden kann, befindet sich das Teilstück Uster-Hinwil immer noch in der Planungsphase und soll frühestens im Jahr 2015 realisiert werden. Im Sinne einer Entlastung der Gotthardachse und im Sinne der Verkehrssicherheit wäre es jedoch unbedingt erforderlich, wenn die zweite Nord-Süd-Verbindung, die San-Bernardino-Route, möglichst rasch auf der gesamten Strecke ausgebaut und funktionstüchtig wäre. Mit der Aufnahme ins Netz der Nationalstrasse kann diesem Anliegen entsprochen werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>In letzter Zeit wurden etliche Begehren gestellt, welche eine Erweiterung oder den Ausbau des bestehenden Nationalstrassennetzes beinhalten. Diese Begehren sind durchwegs mit finanziellen und verkehrstechnischen Argumenten begründet. Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass zuerst das beschlossene Netz fertig erstellt, dann das bestehende Werk in seiner Substanz erhalten und schliesslich die vorhandene Kapazität mittels Telematik besser ausgenützt werden sollen; ein allfälliger Ausbau kommt erst an vierter Stelle. An dieser Prioritätenordnung ist festzuhalten. Der Bundesrat lehnt daher Vorstösse ab, die einzelfallweise und im Sinne einer Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.</p><p>Andererseits ist zu bedenken, dass Nationalstrassenwerke eine lange Planungs-, Projektierungs- und Realisierungsdauer beanspruchen. Daraus folgt die Forderung, die konzeptionellen und planerischen Arbeiten so vorzusehen, dass nicht nach Fertigstellung des beschlossenen Netzes (etwa im Jahr 2015) wegen dann erst anlaufenden Planungsarbeiten lange Verzögerungen eintreten. Deshalb sind die konzeptionellen Grundlagen jetzt zu bearbeiten. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig. Die Motion KVF-S (99.3456) betreffend Überprüfung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz zielt in diese Richtung, weshalb der Bundesrat die Forderung des Vorstosses inhaltlich entgegengenommen hat. Er hat indessen klargestellt, dass er diese Überprüfung nicht isoliert für den Strassenbereich sieht, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten Investitionen.</p><p>Es steht nichts entgegen, im Rahmen der konzeptionellen Arbeiten zum Thema Ausbau und Erweiterung des Nationalstrassennetzes auch die Situation der vom Motionär erwähnten Verbindungsstrasse zu überprüfen. Der Bundesrat kann sich heute hinsichtlich dieser Strecke nicht binden lassen. Er lehnt darum den Vorstoss als Motion ab, ist aber bereit, ihn als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, die Verbindungsstrasse A53 zwischen der A1 bei Brüttisellen und der A3 bei Reichenburg (Oberlandstrasse) ins Nationalstrassennetz aufzunehmen.</p>1Titel des GeschäftesAufnahme der A53 ins Nationalstrassennetz