200035722025-06-25T01:44:41ZStrassennetz;Lärmbelästigung;Strassenverkehr;Lärm;LärmschutzPo.6Postulat2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-10-06T00:00:00Z464604L04K06020105Lärm1L04K06010410Lärmschutz1L04K06020308Lärmbelästigung1L03K180301Strassenverkehr1L04K18030102Strassennetz23NormalNR1NationalratN2000-12-15T00:00:00ZAnnahme20+2000-11-22T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2000-10-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-12-15T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2006-06-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12251m229Vollmer PeterVollmercosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2520m497Mugny PatriceMugny Patricecosign2531m509Schwaab Jean JacquesSchwaabcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2478f454Chappuis LilianeChappuiscosign2481m457Cuche FernandCuchecosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor00.3572229Erledigt006Begründung<p>Der Lärm stellt eine sehr direkte Umwelteinwirkung auf den Menschen dar. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen, wie beispielsweise Kommunikationsstörungen, Herabsetzung der Konzentrations- und Lernfähigkeit, ungenügende Erholung sowie Schlafstörungen und chronische Übermüdungen werden von einem grossen Teil der Bevölkerung als erhebliche Verminderung der Lebens- und Wohnqualität empfunden. Diese Beeinträchtigungen führen erwiesenermassen zu Stressreaktionen und gesundheitlichen Risiken, wie Herz- und Kreislauferkrankungen und zu chronischen Veränderungen des hormonellen Stoffwechsels. Besonders ernst zu nehmen sind die Wirkungen auf Kinder und Jugendliche, die bei hohen (Verkehrs-)Lärmbelastungen in ihrer Entwicklung gestört werden.</p><p>Die LSV, die seit dem 1. April 1987 in Kraft ist, will die Lärmeinwirkungen nachhaltig begrenzen und vermindern. Sie verlangt deshalb neben vorsorglichen Massnahmen bei der Emissionsbegrenzung von neuen lärmigen Anlagen auch Sanierungen bestehender Anlagen. Die Sanierungen bestehender Anlagen (Verkehrs-, Industrie- und Gewerbeanlagen, zivile Schiessanlagen usw.) sind bis ins Jahr 2002 durchzuführen. </p><p>Der Bundesrat hat im Entscheid vom 26. September 1994 zur Sanierung des Bundeshaushaltes im Grundsatz eine Fristverlängerung für die Sanierung von Strassen und Eisenbahnen beschlossen. Die Fristen zur Sanierung bei Eisenbahnen, im Bundesgesetz vom 24. März 2000 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen, wurden bis zum Jahr 2015 erstreckt. Über die definitiven Sanierungsfristen bei Strassen hat der Bundesrat noch nicht entschieden.</p><p>Für die Lärmsanierungen von Strassen stellt der Bund bedeutende Finanzmittel aus den Erträgen der Mineralölsteuer zur Verfügung. Die Kantone erhalten daraus - je nach Finanzkraft und Kategorie der zu sanierenden Strassen - bis zu 90 Prozent der Sanierungskosten zurückerstattet. Trotzdem lässt die heutige Lärmsituation bei den Strassen vermuten, dass die von den Kantonen zur Verfügung gestellten Finanzmittel nicht ausreichend sein werden, um eine vollständige Sanierung innert nützlicher Frist zu erreichen. Selbst die mit der Revision von Artikel 50 Absatz 3 USG beschlossene Erhöhung der Beitragssätze um 10 Prozent brachte bisher keine Beschleunigung des Lärmschutzvollzuges. Die Bundesbeiträge werden offenbar von den Kantonen nicht vollständig und nur zögerlich abgerufen. Es ist zu prüfen, mit welchen Massnahmen der Lärmschutzvollzug beschleunigt werden kann. Insbesondere ist abzuklären, welche Folgen der mit dem neuen Finanzausgleich vorgesehene teilweise Rückzug des Bundes aus der Strassenlärmsanierung auf den Vollzug des Lärmschutzes hat.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert:</p><p>- eine Analyse der Lärmsituation in der Schweiz durchzuführen;</p><p>- einen Bericht zum Stand der Lärmbekämpfung zu erstellen;</p><p>- Massnahmen zu treffen, die insbesondere eine raschere Umsetzung der im Umweltschutzgesetz (USG) und in der Lärmschutz-Verordnung (LSV) vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen bei Strassen bewirken.</p>1Titel des GeschäftesLärmsituation in der Schweiz