200051032024-04-10T09:06:42ZLärmbelästigung;Grenzwert;Lärm;Lärmschutz;LuftverkehrFra.14Fragestunde. Frage2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-06-13T00:00:00Z464603L04K06020105Lärm1L04K06020308Lärmbelästigung1L05K0601040402Grenzwert1L04K06010410Lärmschutz1L04K18040104Luftverkehr10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2000-06-13T00:00:00229Erledigtde2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor00.5103229Erledigt005Eingereichter Text<p>Auf den 1. Mai 2000 hat der Bundesrat in der Lärmschutzverordnung neu für den Flugverkehr spezifische Lärmgrenzwerte festgelegt. Dabei wurde der Immissionsgrenzwert für Wohnzonen um die Landesflughäfen gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf von 1999 für den Tag deutlich von 60 auf 65 Dezibel erhöht. Zusätzlich hat der Bundesrat den Schutz der Bevölkerung vor dem Fluglärm in der Nacht durch ein geändertes Verfahren bei der Ermittlung der nächtlichen Lärmbelastung gelockert. Der Bundesrat hat dabei, so die "NZZ" vom 13. April 2000, "in der Interessensabwägung zwischen der wirtschaftlichen Bedeutung der Flughäfen und dem Schutz der Anwohner vor Fluglärm .... zugunsten der Flughafenbetreiberinnen entschieden".</p><p>Ich ersuche den Bundesrat, die folgende Frage zu beantworten:</p><p>Was hat den Bundesrat dazu bewogen, den Grenzwert für die Lärmbelastung in der Verordnung gegenüber dem eigenen Vernehmlassungsentwurf zu erhöhen, und inwieweit waren Druckversuche vonseiten der Fluggesellschaften und Flughafenbetreiberinnen dafür ausschlaggebend?</p>1Titel des GeschäftesGrenzwerte für Fluglärm