200051762024-04-10T07:47:36ZAntisemitismus;Kontrolle;Disziplinarmassnahme;Rassendiskriminierung;Beamter/-inFra.14Fragestunde. Frage2365f298Aeppli RegineAeppliFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2000-10-02T00:00:00Z464604L05K0502040101Antisemitismus1L04K05020401Rassendiskriminierung1L06K080601030102Beamter/-in1L04K08060301Disziplinarmassnahme1L04K08020313Kontrolle10EFD7Finanzdepartementtrue2000-10-02T00:00:00229Erledigtde2365f298Aeppli RegineAeppliFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor00.5176229Erledigt005Eingereichter Text<p>Vor einem Jahr wurde bekannt, dass in der Eidgenössischen Zollverwaltung ein Angestellter auf dem Internet rassistische und antisemitische Äusserungen verbreitet. Obwohl sein Arbeitgeber Kenntnis davon hatte, wurden keine Massnahmen ergriffen, und der Betreffende setzte seine Tätigkeit fort. Erst ein Jahr später wurde er aufgrund einer Intervention des "Blick" vom 20. September 2000 vom Amt suspendiert. Das ist zwar zu begrüssen, aber ich frage den Bundesrat dennoch:</p><p>Hat in diesem Fall nicht die Kontrolle des Arbeitgebers, an die im öffentlichen Bereich erhöhte Erwartungen gestellt werden, versagt, so dass es des Drucks durch die Medien bedurfte, bis etwas passierte?</p>1Titel des GeschäftesEidgenössische Zollverwaltung. Rassistische und antisemitische Äusserungen per Internet