200110062025-11-14T06:42:01Z48;Auto;Zweiradfahrzeug;Fahrzeugausrüstung;Sicherheit im StrassenverkehrEA12Einfache Anfrage2564m797Donzé WalterDonzéFraktion EE102Evangelische und Unabhängige FraktionauthorNR1NationalratN2001-03-19T00:00:00Z464606L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L04K18010401Fahrzeugausrüstung1L05K1803010101Auto1L04K18030105Zweiradfahrzeug12001-05-23T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-03-19T00:00:009Eingereicht2001-05-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12564m797Donzé WalterDonzéFraktion EE102Evangelische und Unabhängige Fraktionauthor01.1006229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Zweifellos stellt das heutige Verkehrsgeschehen auf unseren Strassen für alle Beteiligten - vom Fussgänger bis zum Autofahrer - immer höhere Anforderungen auch in Bezug auf das Sehen und Gesehenwerden. Aus diesem Grund hat das Bundesamt für Strassen bereits im Frühjahr 1999 in der Arbeitsgruppe "Fahrzeugbau" der Europäischen Wirtschaftskommission der Uno (ECE) eine obligatorische fahrzeugtechnische Lösung beantragt, bei der die Lichter mit dem Anstellen des Motors automatisch einschalten.</p><p>1./2. Innerhalb der ECE-Arbeitsgruppe "Fahrzeugbau" zeigte sich klar, dass die Meinungen der europäischen Staaten zu diesem Thema heute noch stark divergieren. So stellten sich die skandinavischen Länder eher hinter das eingangs von der Schweiz gestellte Begehren, während sich andere Staaten dagegen aussprachen. Es wurde deshalb davon ausgegangen, dass zuerst international auf politischer Ebene Einigkeit herrschen muss, bevor eine technische Lösung mittels Änderung des entsprechenden ECE-Reglementes Nr. 48 eingeführt werden kann.</p><p>Aufgrund dieser Überlegungen hat die Schweiz zuhanden der ECE-Arbeitsgruppe "Verkehrssicherheit" einen Fragebogen zum Thema "Fahren mit Licht am Tag" vorbereitet, welcher an der letzten Sitzung Anfang April 2001 bereinigt und den Mitgliedländern zur Beantwortung unterbreitet wurde. In Kenntnis der ausgewerteten Fragebogen wird voraussichtlich an der nächsten Sitzung im September 2001 eine sachliche Diskussion stattfinden können.</p><p>Ein genauer Zeitpunkt für die allfällige Einführung eines Obligatoriums kann heute nicht genannt werden. Die Einführung eines Obligatoriums in der Schweiz ist jedenfalls frühestens zeitgleich mit einer entsprechenden europäischen Regelung beabsichtigt.</p><p>3. Bis zu einem allfälligen Obligatorium beabsichtigt der Bund das Fahren mit Licht am Tag wie folgt zu fördern: Im Rahmen der laufenden Teilrevision der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (SR 741.11) ist vorgesehen, eine Soll-Vorschrift zum Fahren mit Licht am Tag zu verankern, wie sie heute bereits für Motorradfahrer besteht und in der Praxis auch sehr gut beachtet wird.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die Erkenntnis, dass das Fahren mit Licht tagsüber für Personenwagen und Motorräder - nicht nur auf Autobahnen - höhere Sicherheit bringt, setzt sich immer mehr durch. Einige Hersteller verfügen auch bereits über die entsprechende technische Ausrüstung. Mit geringstem Aufwand ist eine Nachrüstung möglich, um das Licht automatisch ein- und auszuschalten. Es macht Sinn und fördert die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, das Fahren mit Licht auch für Personenwagen nicht nur auf freiwilliger Basis zu fördern, sondern in einer Vorschrift zu regeln.</p><p>Deshalb bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Ist eine europäische Regelung für die diesbezügliche Ausrüstung von Neufahrzeugen in Sicht?</p><p>2. Wie weit ist man in Bezug auf die Einführung eines Obligatoriums für Personenwagen in der Schweiz und in Europa?</p><p>3. Wie kann der Bund die freiwillige Nachrüstung von Fahrzeugen fördern?</p>1Titel des GeschäftesTagsüber mit Licht fahren