200110192025-06-24T21:06:00Z15;Hochgeschwindigkeitsverkehr;Industriestandort Schweiz;Lokomotiv- und WaggonbauEA12Einfache Anfrage2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-03-23T00:00:00Z464606L05K0705020702Lokomotiv- und Waggonbau1L06K070507010402Industriestandort Schweiz1L04K18010209Hochgeschwindigkeitsverkehr22001-07-03T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-03-23T00:00:009Eingereicht2001-07-03T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor01.1019229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die SBB sind bei ihren Beschaffungen gehalten, die Regeln des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen sowie der entsprechenden Verordnung einzuhalten. Ein diesem Gesetz zugrunde gelegtes Prinzip besagt, dass alle Anbieter gleich zu behandeln seien und Kriterien, die allein dazu dienen, einheimisches Gewerbe zu bevorzugen, missbräuchlich seien. Die Bahnindustrie hat sich im Zuge der Globalisierung und der Marktöffnung in Europa stark verändert. Heute gibt es nur noch wenige Grosskonzerne, die in der Lage sind, einen Grossauftrag in der Dimension eines ICN erfolgreich abzuwickeln.</p><p>Die SBB AG berücksichtigt jedoch im Rahmen der betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten und der rechtlichen Vorschriften so weit wie möglich Produktionsstätten in der Schweiz. Dies hat sie auch bei ihrem Entscheid zur Bestellung der neuen Serie der ICN-Züge so gehandhabt. Mindestens 60 Prozent der Wertschöpfung wird in der Schweiz bleiben. Der Bundesrat unterstützt die SBB AG in dieser Haltung und er ist zudem bestrebt, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, um den Werkplatz Schweiz attraktiv zu gestalten.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Bei den SBB steht die Herstellung einer Nachfolgeserie des ICN bevor. Für die Sicherung des Know-how und die Zukunft der Rollmaterialindustrie ist entscheidend, dass die Produktion in der Schweiz erfolgt.</p><p>Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Welche Bedeutung misst er der Auflage des "local content" für die Sicherung des Werkplatzes Schweiz bei?</p><p>2. Ist er bereit, sich bei den SBB dafür einzusetzen, dass die Ausschreibung bzw. Bestellung des ICN mit der Auflage der Produktion in der Schweiz erfolgt?</p>1Titel des GeschäftesICN-Nachfolgeserie. Local Content