200110612025-06-24T23:27:35Z48;Strassennetz;Nationalstrassenbau;Zürich (Kanton)EA12Einfache Anfrage2299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-06-21T00:00:00Z464608L06K070503010401Nationalstrassenbau1L04K18030102Strassennetz1L05K0301010123Zürich (Kanton)22001-10-31T00:00:00Z02001-06-21T00:00:009Eingereicht2001-10-31T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor01.1061229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat wiederholt festgehalten, dass er die Schliessung der Lücke des Nationalstrassennetzes zur Innerschweiz für wichtig hält. Auf der technischen Seite klärt das zuständige Bundesamt mit dem Kanton Zürich ab, inwieweit Beschleunigungsmassnahmen getroffen werden können. Solche Massnahmen müssen aber in einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Was die Finanzierung anbelangt, ist der Bund grundsätzlich bereit, seinen Anteil an die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Der Bundesrat hat indessen zur Erreichung seiner Ziele im Rahmen der Budgetbereinigung 2002 ausgabenseitige Verbesserungen beschlossen, wobei alle Departemente ihren Anteil beitragen mussten. Im UVEK ist sowohl eine Kürzung bei der Schiene als auch bei der Strasse vorgesehen. Die Kürzung der Ausgaben beim Nationalstrassenbau beträgt gegenüber dem letztjährigen Finanzplan 88 Millionen Franken. Dies hat zur Folge, dass bei einigen Streckenabschnitten - worunter auch die Strecke Fildern bis Knonau fällt - eine Verzögerung des Baubeginns von einem Jahr eintritt. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass die Budgethoheit beim Parlament liegt.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Das Bundesgericht hat kürzlich mehrere Beschwerden abgelehnt, die den Bau der Autobahn A4 im Knonauer Amt bisher verzögert haben. Endlich, elf Jahre nach der Kleeblatt-Abstimmung, steht damit der Fertigstellung dieser Lücke im Zürcher Nationalstrassennetz - zumindest juristisch - nichts mehr im Wege. Die Fertigstellung der A4 würde für die betroffenen Ämtlergemeinden endlich eine Entlastung vom Durchgangsverkehr bedeuten. </p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat an, ob er bereit ist, nach den jüngsten Bundesgerichtsentscheiden alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und insbesondere auch die finanziellen Mittel bereitzustellen, damit diese letzte Lücke im Nationalstrassensystem westlich von Zürich so rasch wie möglich geschlossen wird.</p>1Titel des GeschäftesRasche Schliessung der Nationalstrassen-Lücke A4