200130072025-06-25T01:48:47Z48;Strassennetz;Autobahn;Nationalstrassenbau;Zukunft;StrassenunterhaltMo.5MotionKVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2001-01-29T00:00:00Z464606L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L06K070503010402Strassenunterhalt1L06K070503010401Nationalstrassenbau1L03K020102Zukunft23NormalNR1NationalratN2001-03-19T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen182001-03-09T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-01-29T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-03-19T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2012-05-31T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120000401N00.40120000412N00.412KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN1author01.3007229Erledigt006Begründung<p>Die Diskussion um die obgenannten Parlamentarischen Initiativen hat gezeigt, dass die einzelnen Begehren auf Ausbau bzw. Umklassierung des Nationalstrassennetzes nur beurteilt werden können, wenn eine Gesamtschau vorliegt. Die gleiche Feststellung dürfte auch für andere Anliegen aus verschiedenen Regionen gelten. Da in der Regel eine Planungszeit von zehn Jahren bis zum Baubeginn gebraucht wird, müssen die entsprechenden Grundlagen innerhalb von zwei Jahren vorliegen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Eine Motion der KVF-S (99.3456, Überprüfung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz) verlangt vom Bundesrat, in einem Bericht eine aktualisierte Gesamtschau des Nationalstrassennetzes vorzulegen. Dabei sollen die Möglichkeiten eines fliessenden Übergangs von der Fertigstellung zur Ergänzung und zum Ausbau des Netzes aufgezeigt und die notwendigen Gesetzesänderungen sowie eine Terminplanung samt den erforderlichen Mitteln vorgeschlagen werden. Zwei Aspekte sind besonders zu beachten:</p><p>- Ergänzung des Nationalstrassennetzes durch wichtige Verbindungen, wo es das Verkehrsaufkommen erfordert;</p><p>- umfassende Ausbauplanung besonders verkehrsbelasteter Teilstücke des bestehenden Nationalstrassennetzes (z. B. Ausbau auf sechs Spuren bei stark frequentierten Teilstücken).</p><p>Der Bundesrat war bereit, die Forderung des Vorstosses im Sinne einer langfristigen Planung materiell entgegenzunehmen und die notwendigen Aufträge zu erteilen.</p><p>Der Bundesrat machte dabei deutlich, dass in diese konzeptionellen Arbeiten auch der Schienenverkehr einzubeziehen sei, zumal die Investitionen in die Bahninfrastruktur (Neat und "Bahn 2000") das Autobahnkreuz A1/A2 entlasten werden. Eine isolierte, nur auf den Strassenbereich ausgelegte Planung wäre verkehrspolitisch weder sinnvoll noch vertretbar. Die Motion wurde am 6. Oktober 1999 vom Ständerat und am 20. März 2000 vom Nationalrat überwiesen.</p><p>Die beiden Richtlinienmotionen 00.3201, "Klarheit über die Zukunft des Nationalstrassennetzes", und 00.3217, "Konzept über die Zukunft des Nationalstrassennetzes", weisen inhaltlich in weiten Teilen die gleiche Stossrichtung auf wie die oben beschriebene Motion der KVF-S. Es wird zusätzlich auf die Problematik des Unterhalts hingewiesen und die Neuorganisation des gesamten Aufgabenbereichs im Zuge des neuen Finanzausgleichs einbezogen. Der Bundesrat erklärte sich bereit, diese Richtlinienmotionen entgegenzunehmen. Sie wurden von beiden Räten in der Sommer- bzw. Herbstsession überwiesen.</p><p>Daneben wurden in den letzten Jahren etliche Begehren gestellt, die eine Aufklassierung bestehender Strassen zu Nationalstrassen oder die Erweiterung des Nationalstrassennetzes durch neue Verbindungen zum Gegenstand hatten. Auch hier war der Bundesrat bereit, diese Anliegen im Rahmen der geforderten Gesamtschau zu prüfen. Das Gleiche gilt selbstverständlich auch für die beiden Parlamentarischen Initiativen Wandfluh 00.401, "Ergänzung Nationalstrassennetz Kandertal", und Hegetschweiler 00.412, "Verbesserung der Erreichbarkeit des Flughafens Zürich-Kloten".</p><p>Diese Darstellung zeigt, dass die vorliegende Motion als einziges neues Element eine Befristung enthält. Danach soll die beschriebene Gesamtschau bis Ende 2002 umgesetzt sein. Dieser Zeitplan kann nicht eingehalten werden: Allein die Erarbeitung des Sachplans Strasse beansprucht rund zwei Jahre. Diese Zeit ist nötig wegen des nach Raumplanungsrecht geforderten Mitspracherechtes der Bevölkerung. Ausserdem sind die Kantone einzubeziehen. Diese Arbeiten sind in den Jahren 2002 und 2003 vorgesehen. Im laufenden Jahre werden die Schwachstellen bezüglich Kapazität, Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit sowie Funktionsmängel im Netz analysiert. Die Ergebnisse dieser Untersuchung bilden die Grundlage für den Sachplan. Sobald der Sachplan vom Bundesrat beschlossen ist, sind allenfalls Anpassungen am Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz vorzunehmen, wofür letztlich das Parlament zuständig ist.</p><p>Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Bundesrat bestrebt ist, die oben beschriebenen Arbeiten zügig voranzutreiben. Das dauert jedoch länger als bis Ende 2002. Der Bundesrat ist darum nicht in der Lage, die Forderung der Motion zu erfüllen, ist aber bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt bis Ende 2002 die vom Ständerat und vom Nationalrat überwiesene Motion 00.3201, "Klarheit über die Zukunft des Nationalstrassennetzes", umzusetzen.</p><p>Die Anliegen der Parlamentarischen Initiative 00.401, "Ergänzung Nationalstrassennetz Kandertal", und der Parlamentarischen Initiative 00.412, "Verbesserung der Erreichbarkeit des Flughafens Zürich-Kloten", sind in die geforderte Planung einzubeziehen.</p>1Titel des GeschäftesNationalstrassennetz