200130862025-11-14T07:56:14Z55;66;Holzindustrie;Förderungsmassnahmen in der Forstwirtschaft;Holzgewinnung;Holzprodukt;Energieprogramm;Unwetter;erneuerbare EnergieMo.5Motion2385m321Föhn PeterFöhnFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2001-03-15T00:00:00Z464606L06K140107010502Holzgewinnung1L04K07050401Holzprodukt1L03K170503erneuerbare Energie1L04K17010110Energieprogramm1L03K070504Holzindustrie1L05K0602020604Unwetter2L05K1401070102Förderungsmassnahmen in der Forstwirtschaft25AdmNR1NationalratN2003-03-21T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2001-06-05T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-03-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-03-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2395m332Imhof RudolfImhofcosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2168m205Seiler HanspeterSeiler Hanspetercosign2494m470Glur WalterGlurcosign2502m478Joder RudolfJodercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2480m456Cina Jean-MichelCinacosign2379m315Eberhard ToniEberhardcosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2386m322Freund JakobFreundcosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2264m14Bezzola DuriBezzola Duricosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2381m317Ehrler MelchiorEhrler Melchiorcosign2485m461Estermann HeinrichEstermann Heinrichcosign2385m321Föhn PeterFöhnFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor01.3086229Erledigt006Begründung<p>Im Anschluss an den Sturm Lothar wurde vom Bund ein Förderprogramm zur Unterstützung des Einsatzes von Holz als Energieträger gestartet. Zu diesem Zweck wurden 45 Millionen Franken zur Verfügung gestellt, die eine Laufzeit des Programms bis Ende 2003 garantieren sollten. Das Förderprogramm wurde jedoch ein Opfer seines eigenen Erfolges: Bereits nach wenigen Monaten waren die für mehrere Jahre vorgesehenen Mittel aufgebraucht. In der Folge wurde am 5. Januar 2001 das Programm für kleine Feuerungen (weniger als 100 Kilowatt) gestoppt. Angesichts der bereits verteilten Mittel wurde das Programm auch für die anderen Objektkategorien per Ende Januar 2001 gestoppt.</p><p>Tausende von Gesuchstellern, die innert der Frist vorstellig wurden und die zum Teil fest mit den Unterstützungsmitteln rechneten, mussten enttäuscht vom Stopp des Programms Kenntnis nehmen. Dies wird von vielen Bauwilligen, die auf die Holzenergie setzen wollten, als Ungerechtigkeit empfunden. Es ist deshalb nichts anderes als gerechtfertigt, alle Gesuche, die vor dem offiziellen Stopp des Programms eingereicht wurden, zu prüfen und im Fall einer positiven Beurteilung zu unterstützen.</p><p>Das Holz ist neben dem Wasser der einzige einheimische Energieträger, der gegenwärtig wirtschaftlich eingesetzt werden kann. Die Förderung der Holzenergie reduziert die Abhängigkeit der Schweiz von Energieimporten, was einem wichtigen Ziel der schweizerischen Energiepolitik entspricht. Daneben trägt der vermehrte Einsatz von Holz zu einer Verbesserung der Emissionsbilanz von CO2 und somit zur Erreichung des Reduktionszieles des CO2-Gesetzes bei.</p><p>Da die gesamte Anzahl der eingereichten Gesuche bekannt ist, ist das Ausmass der Zusatzförderung ziemlich genau absehbar. Die schweizerische Vereinigung für Holzenergie geht von einem Kostenrahmen von rund 40 Millionen Franken aus, der für etwa 130 grosse Projekte, etwa 2000 kleine Feuerungen sowie im Weiteren für Netzverdichtungen, Versorgungsinfrastrukturen oder Machbarkeitsstudien eingesetzt werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen des Massnahmenpakets zur Bewältigung der Lothar-Waldschäden hat der Bundesrat am 16. Februar 2000 für die energetische Verwertung des Sturmholzes 45 Millionen Franken (via Budget beim Parlament zu beantragen) beschlossen. Mit diesem Entscheid hat er den Rahmen für die Unterstützung festgelegt. </p><p>Die Begründung spricht im Zusammenhang mit den eingereichten Gesuchen, die innerhalb der bundesrätlichen Vorgabe nicht mehr berücksichtigt werden können, von "Ungerechtigkeiten" und leitet daraus die Notwendigkeit zur Aufstockung ab. Dieser Argumentation ist entgegenzuhalten, dass jeder Gesuchsteller aufgrund des dem Programm zugrunde liegenden Konzepts ("möglichst viel, möglichst rasch") damit rechnen musste, dass sein Gesuch nicht berücksichtigt werden könnte. Diese Situation ist nun eingetreten, viel rascher als allgemein erwartet. Trotzdem ist sie systemimmanent und unausweichlich. Das gleiche Abgrenzungsproblem hätte sich mutmasslich auch ergeben, wenn das Programm ein oder zwei Jahre länger gelaufen wäre. </p><p>Die Tatsache, dass bis Januar 2001 bereits Gesuche im Umfang von mehr als 45 Millionen Franken eingereicht wurden, zeigt, dass das Ziel einer Stimulation der Nachfrage erreicht werden konnte. Das Programm hat damit seinen Zweck erfüllt, auch wenn sich die kreditmässige Abwicklung noch etwas hinziehen wird. </p><p>Eine Kreditaufstockung ist vor diesem Hintergrund abzulehnen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, das Programm zur Förderung der Holzenergie, das im Anschluss an den Sturm Lothar gestartet wurde, gemäss dem Bundesbeschluss zu einem würdigen Abschluss zu führen. Es ist ein zusätzlicher Kostenrahmen von maximal 40 Millionen Franken bereitzustellen, um sämtliche unterstützungswürdigen Gesuche, die bis zum offiziellen Abbruch des Programms eingereicht wurden (5. Januar 2001 für Holzfeuerungen unter 100 Kilowatt bzw. Ende Januar 2001 für andere Objekte), in den Genuss der Finanzhilfe kommen zu lassen.</p>1Titel des GeschäftesHolzenergie-Förderprogramm Lothar. Lücken schliessen