200131112025-06-25T01:48:45Z48;Strassennetz;Autobahn;Schnellstrasse;Luzern (Kanton)Mo.5Motion2424m361Theiler GeorgesTheilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-03-21T00:00:00Z464606L05K1803010208Schnellstrasse1L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L05K0301010110Luzern (Kanton)21BekämpftNR1NationalratN2001-06-22T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2002-03-21T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen182001-05-23T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-03-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-03-21T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2012-05-31T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2379m315Eberhard ToniEberhardcosign2181m226Tschuppert KarlTschuppertcosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2378m314Durrer AdalbertDurrer Adalbertcosign2485m461Estermann HeinrichEstermann Heinrichcosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincontrovert2424m361Theiler GeorgesTheilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor01.3111229Erledigt006Begründung<p>Die Nationalstrasse A2 stösst im Raum Luzern zusehends an ihre Kapazitätsgrenze. Diese internationale Verkehrsachse wird künftig jedoch noch einen markanten Mehrverkehr zu bewältigen haben.</p><p>Die Gründe sind:</p><p>- das Anwachsen des Nord-Süd-Transitverkehrs;</p><p>- das generelle weitere Anwachsen des überregionalen Individualverkehrs;</p><p>- die Eröffnung der A14 durch das Knonaueramt.</p><p>Die projektierten Aus- und Umbauten der Autobahnanschlüsse im Raum Luzern werden zwar kurz- und mittelfristig die zwingend notwendige Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit bringen; sie können aber alleine die notwendigen Kapazitäten für die längerfristige Zukunft nicht sicherstellen. Auch bestehen keine Ausweichrouten für den Durchgangsverkehr im Falle von ernsthaften und länger andauernden Störungen (Reussport- und Sonnenbergtunnel usw.) sowie bei der baulichen Sanierung der bereits bald 30-jährigen Tunnel im Raum Luzern.</p><p>Der mit Beschluss der Bundesversammlung vom 21. Juni 1960 als Expressstrasse bezeichnete (und deshalb von der Stadt Luzern mit über 30 Millionen Franken mitfinanzierte) Abschnitt von Luzern-Nord nach Luzern-Süd kann die Funktion als Expressstrasse nicht wahrnehmen, weil der städtische Anschluss Lochhof aufgrund der ausserordentlich hohen Verkehrsfrequenzen nicht in Betrieb genommen werden kann.</p><p>Der sich abzeichnende folgenschwere Engpass kann nur durch den Bau einer grossräumigen Umfahrung des Raumes Luzern für den Nord-Süd-Verkehr verhindert werden. Die grossräumige Umfahrung ist Teil einer breit abgestützten Verkehrsstrategie, mit der die notwendigen Kapazitäten für den Individualverkehr und den öffentlichen Verkehr auf den Hauptachsen im Raume Luzern gewährleistet werden. Für den Bau der Nationalstrassen ist der Bund verantwortlich. In Luzern darf es in den kommenden Jahren keine zweite "Baregg-Situation" geben.</p>14Antwort BR / Büro<p>In letzter Zeit wurden etliche Begehren gestellt, welche eine Erweiterung oder den Ausbau des bestehenden Nationalstrassennetzes beinhalten. Diese Begehren sind durchwegs mit finanziellen und verkehrstechnischen Argumenten begründet. Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass zuerst das beschlossene Netz fertig erstellt werden soll, dann das bestehende Werk in seiner Substanz erhalten werden soll und schliesslich die vorhandene Kapazität mittels Telematik besser ausgenützt werden soll; ein allfälliger Ausbau kommt erst an vierter Stelle. An dieser Prioritätenordnung ist festzuhalten. Der Bundesrat lehnt daher Vorstösse ab, die einzelfallweise und im Sinne einer Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.</p><p>Andererseits ist zu bedenken, dass Nationalstrassenwerke eine lange Planungs-, Projektierungs- und Realisierungsdauer beanspruchen. Daraus folgt die Forderung, die konzeptionellen und planerischen Arbeiten so vorzusehen, dass nicht nach Fertigstellung des beschlossenen Netzes (etwa im Jahr 2015) - wegen dann erst anlaufenden Planungsarbeiten - lange Verzögerungen eintreten. Deshalb sind die konzeptionellen Grundlagen jetzt zu bearbeiten. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig. Die Motion KVF-S 99.3456, "Überprüfung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz", zielt in diese Richtung, weshalb der Bundesrat die Forderung des Vorstosses inhaltlich entgegengenommen hat. Er hat indessen klargestellt, dass er diese Überprüfung nicht isoliert für den Strassenbereich sieht, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten Investitionen.</p><p>Die beiden Richtlinienmotionen 00.3201, "Klarheit über die Zukunft des Nationalstrassennetzes" (SR), und 00.3217, "Konzept über die Zukunft des Nationalstrassennetzes" (NR), weisen inhaltlich in weiten Teilen die gleiche Stossrichtung auf wie die oben beschriebene Motion der KVF-S. Es wird zusätzlich auf die Problematik des Unterhalts hingewiesen und die Neuorganisation des gesamten Aufgabenbereichs im Zuge des Neuen Finanzausgleichs einbezogen. Der Bundesrat erklärte sich bereit, diese Richtlinienmotionen entgegenzunehmen. Sie wurden von beiden Räten in der Sommer- bzw. Herbstsession 2000 überwiesen.</p><p>Die Arbeiten wurden bereits aufgenommen. Im laufenden Jahr werden die Schwachstellen bezüglich Kapazität, Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit sowie Funktionsmängel im Netz analysiert. Die Ergebnisse dieser Untersuchung bilden die Grundlage für den Sachplan Strasse. Der Entwurf des Sachplans wird auf der Basis von diesen Grundlagen in Zusammenarbeit mit den Kantonen erarbeitet. Dann folgt das nach Raumplanungsrecht geforderte Mitspracherecht der Bevölkerung; ausserdem sind die Kantone einzubeziehen. Diese Schritte sind in den Jahren 2002 und 2003 vorgesehen. Der Sachplan wird voraussichtlich im Herbst 2003 dem Bundesrat vorgelegt. Anschliessend sind allenfalls Anpassungen am Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz vorzunehmen, wofür letztlich das Parlament zuständig ist.</p><p>Es steht nichts entgegen, im Rahmen der konzeptionellen Arbeiten zum Thema Ausbau und Erweiterung des Nationalstrassennetzes auch die Situation der vom Motionär erwähnten Strecke zu überprüfen. Der Bundesrat kann sich aber heute nicht binden lassen. Er lehnt darum den Vorstoss als Motion ab, ist aber bereit, ihn als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Umfahrung des Raumes Luzern für den Nord-Süd-Verkehr zusätzlich ins Nationalstrassennetz aufzunehmen.</p>1Titel des GeschäftesBypass Luzern