200131332025-06-25T01:48:08Z32;Subvention;Fachhochschule;BetriebskostenMo.5Motion2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-03-22T00:00:00Z464606L05K1302050102Fachhochschule1L06K070302020103Betriebskosten2L05K1102030202Subvention23NormalNR1NationalratN2001-06-22T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen182001-06-15T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2001-03-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-06-22T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2003-05-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12388m324Gross JostGross Jostcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2472m440Jossen PeterJossencosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor01.3133229Erledigt006Begründung<p>In der Schweiz gibt es zwei Arten von Fachhochschulen: solche in der Verantwortung des Bundes und solche in der Verantwortung der Kantone. Letztere sollen ab 2003 dem Bund unterstellt werden.</p><p>Die in der Verantwortung der Kantone stehenden Fachhochschulen für Musik, bildende Kunst, Theater, Sozialarbeit, Gesundheit, Pädagogik und angewandte Linguistik stehen zurzeit vor mehrfachen Herausforderungen. Sie müssen ihre Kompetenzen in den Bereichen Forschung und Entwicklung bzw. Weiterbildung ausbauen, sich an die Anforderungen des Bundes (BBT) für Fachhochschulstudiengänge anpassen und sich für die Integration in das schweizerische Hochschulnetz und für die Teilnahme an europäischen Kooperationsprojekten rüsten.</p><p>Artikel 20 Absatz 1 des Fachhochschulgesetzes gibt dem Bund mit einer Kann-Formulierung die Möglichkeit, "im Rahmen der bewilligten Kredite Finanzhilfen an die Betriebskosten von Fachhochschulstudiengängen im Zuständigkeitsbereich der Kantone" zu leisten.</p><p>Es stellt sich nun heraus, dass die kantonalen Fachhochschulen in der Übergangsphase dringend der finanziellen Unterstützung des Bundes bedürfen. Bei der Ausarbeitung der Botschaft zum Fachhochschulgesetz vom 30. Mai 1994 war dem Bundesrat diese Problematik bereits geläufig. Damals war er allerdings der Meinung, "dass angesichts der Finanzknappheit von der im Gesetz gegebenen Möglichkeit einer Unterstützung .... mindestens während der Aufbauphase (1996-2003) der Fachhochschulen nicht Gebrauch gemacht wird" (BBl 1994 III, 849).</p><p>Da sich nun die finanziellen Zwänge etwas gelöst haben, ist der Moment gekommen, die angesprochenen Finanzbedürfnisse im Einzelnen abzuklären und dem Parlament möglichst bald eine entsprechende Kreditvorlage zu unterbreiten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist bereit, die finanzielle Unterstützung der kantonalen Fachhochschulen über den Artikel 20 des Fachhochschulgesetzes zu prüfen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, die kantonalen Fachhochschulen beim Ausbau ihrer Kompetenzen im Hinblick auf ihre Integration in das eidgenössische Fachhochschulsystem dadurch zu unterstützen, indem ihnen Finanzhilfen an die Betriebskosten geleistet werden.</p>1Titel des GeschäftesUnterstützung der kantonalen Fachhochschulen