200132342024-04-10T12:35:02Z48;Nutzfahrzeug;Gewichte und Abmessungen;Strassenverkehrsordnung;Sicherheit im StrassenverkehrMo.5Motion2189m367Widrig Hans WernerWidrigFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-05-08T00:00:00Z464607L04K18020406Strassenverkehrsordnung1L05K1803010103Nutzfahrzeug1L04K18010402Gewichte und Abmessungen1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr13NormalNR1NationalratN2001-10-05T00:00:00ZAbschreibung152001-09-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-05-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-10-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12379m315Eberhard ToniEberhardcosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2485m461Estermann HeinrichEstermann Heinrichcosign2189m367Widrig Hans WernerWidrigFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor01.3234229Erledigt006Begründung<p>Die Erhöhung des Gesamtgewichtes ist möglich, eine Herabsetzung jedoch nicht, obwohl technisch und verkehrssicherheitsmässig eine solche Ablastung eindeutig Verbesserungen bringen würde (z. B. kürzerer Bremsweg).</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Nationalrat hat am 21. Juni 2001 im Rahmen der laufenden SVG-Revision (99.036) Artikel 9 geändert und damit die Ablastung ermöglicht. Stimmt der Ständerat der Änderung ebenfalls zu, ist das Begehren des Motionärs erfüllt. Lehnt der Ständerat hingegen die Ablastung ab, erübrigt sich die Ausarbeitung einer Botschaft durch den Bundesrat. Für den Bundesrat gibt es in beiden Fällen keinen Handlungsbedarf.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.5Eingereichter Text<p>Es ist Artikel 9 des Strassenverkehrsgesetzes dahingehend zu ändern, dass die Ablastung des Gesamtgewichtes von Lastwagen ab sofort möglich ist.</p><p>Die Übergangsbestimmung von Artikel 222c der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge wird durch die obige Änderung aufgehoben.</p>1Titel des GeschäftesAblastung bei Lastwagen. Änderung von Artikel 9 SVG