200132902024-04-10T14:46:40Z48;Eisenbahnbau;Leistungsauftrag;SBB;Schienenverkehr;Schaffhausen (Kanton);Zürich (Kanton);SchienennetzIp.8Interpellation2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-06-08T00:00:00Z464608L03K180302Schienenverkehr1L04K18030207Schienennetz1L05K1801021103SBB1L04K18030204Eisenbahnbau1L05K0301010123Zürich (Kanton)2L05K0301010113Schaffhausen (Kanton)2L05K0806010105Leistungsauftrag22DiskussionNR1NationalratN2001-10-05T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2003-06-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322001-09-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-06-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-06-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12394f331Hubmann VreniHubmanncosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-Nilscosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2472m440Jossen PeterJossencosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2457f407Genner RuthGennercosign2478f454Chappuis LilianeChappuiscosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2556m527Tillmanns PierreTillmannscosign2190m234Wiederkehr RolandWiederkehrcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor01.3290229Erledigt006Begründung<p>Die SBB-Strecke Schaffhausen-Bülach-Zürich, die über deutsches Gebiet führt, ist als Zulaufstrecke zur Neat nicht nur für den Personenverkehr, sondern auch für den Güterverkehr von grosser Bedeutung. Sie ist deshalb Bestandteil der deutsch-schweizerischen Vereinbarung zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat, die am 6. September 1996 mit dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen wurde. Mit dieser Vereinbarung verpflichtet sich die Schweiz, die Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat sicherzustellen. Das bedeutet, dass auf der Achse Zürich-Schaffhausen-Stuttgart die Kapazitäten bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden müssen. Konkret sieht die Vereinbarung in Artikel 3 punktuelle Streckenausbauten vor. Die Strecke Schaffhausen-Bülach-Zürich ist zwischen Neuhausen am Rheinfall und Eglisau einspurig. Dabei handelt es sich aber um eine der am dichtesten befahrenen einspurigen Hauptlinien des SBB-Netzes. Sie wird täglich von bis zu 150 Zügen befahren. Die 17 Kilometer lange Einspurstrecke mit ihren beschränkten Kreuzungsmöglichkeiten stellt für den nationalen und internationalen Schnellzugsverkehr und den erheblichen Güterverkehr einen zunehmenden Engpass dar, der sich vor allem auf die Möglichkeiten der Angebotsgestaltung im internationalen Güter- und Personenverkehr auf der Nord-Süd-Achse und damit auch der künftigen Neat-Zulaufstrecke negativ auswirkt. Der über deutsches Gebiet führende, einspurige Streckenabschnitt verunmöglicht aber auch die Weiterentwicklung des Angebotes der S-Bahn Zürich nach Norden und Richtung Deutschland. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Alpenschutzartikels, der Einführung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe und der damit beabsichtigten Umlagerung des Gütertransitverkehrs auf die Schiene ist, insbesondere beim kombinierten Güterverkehr, mit zusätzlichem Verkehrsaufkommen auf diesem einspurigen Streckenabschnitt zu rechnen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen des Interpellanten wie folgt: </p><p>1. Die Strecke Schaffhausen-Bülach-Zürich ist Teil des SBB-Netzes und damit gemäss Artikel 10 der Leistungsvereinbarung vom 2. September 1998 zwischen den SBB und dem Bund (LV, BBl; 98.047) eine Eisenbahninfrastruktur von nationaler Bedeutung. Gemäss Artikel 11 LV bedeutet dies, dass der Bund allein für die Abgeltung der ungedeckten Kosten des Betriebs der Infrastruktur und deren Unterhalt verantwortlich ist.</p><p>2. Die Verhandlungen zwischen dem Bundesamt für Verkehr und den SBB für die Leistungsvereinbarung 2003 bis 2006 laufen. Parallel dazu ist der Planungsprozess für die "Bahn 2000", zweite Etappe, unter Einbezug der Kantone (KöV) im Gang. Die von der KöV-Region Zürich eingereichten Angebotsvorstellungen würden ersten Abklärungen zufolge einen Doppelspurausbau Neuhausen-Eglisau erforderlich machen. Entscheide liegen heute noch nicht vor. Das Anliegen wird im Rahmen der laufenden Planungen geprüft.</p><p>3. Vergleiche Ziffer 2.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Teilt er die Auffassung, dass es sich bei der Streche der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB-Strecke) Schaffhausen-Bülach-Zürich um eine Eisenbahninfrastruktur bzw. um ein Angebot von nationaler Bedeutung handelt?</p><p>2. Ist er bereit, im Rahmen der Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen (SBB) für die Jahre 2003 bis 2006 auf eine Stärkung dieser Bahnlinie und den Ausbau des einspurigen Streckenabschnittes zwischen Eglisau/ZH und Neuhausen am Rheinfall/SH auf Doppelspur hinzuwirken?</p><p>3. Ist er bereit, den Doppelspurausbau Eglisau-Neuhausen am Rheinfall im Zahlungsrahmen für die Abgeltungen und Investitionen der Infrastruktur der SBB für die Jahre 2003 bis 2006 zu berücksichtigen?</p>1Titel des GeschäftesSBB-Strecke Schaffhausen-Bülach-Zürich