Ökologische Leistungen der Bienen

200133272024-04-10T13:34:02Z55;Beiträge für ökologische Leistungen;Bienenzucht;Investitionskredite in der LandwirtschaftPo.6Postulat2523m500Pfister TheophilPfister TheophilFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2001-06-20T00:00:00Z464608L05K1401010201Bienenzucht1L05K1401040205Investitionskredite in der Landwirtschaft1L05K1401040402Beiträge für ökologische Leistungen13NormalNR1NationalratN2001-10-05T00:00:00ZAblehnung22-2001-09-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2001-06-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-10-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2168m205Seiler HanspeterSeiler Hanspetercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2289f77Fehr LisbethFehr Lisbethcosign2419m356Speck ChristianSpeckcosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2523m500Pfister TheophilPfister TheophilFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor01.3327229Erledigt006BegründungDie Imkerei wird gegenüber der Haltung anderer Nutztierarten benachteiligt. So fehlen Bienen in der landwirtschaftlichen Begriffsverordnung als abgeltungswürdige Tierart. Die Imkerei als Nischenproduktion ist dadurch von den Förderungsinstrumenten wie Investitionskrediten und betrieblichen Unterstützungen weitgehend ausgeschlossen. Mit Blick auf unsere Nachbarländer fehlen hierzulande auch die vergleichbaren Unterstützungsmassnahmen im Bereich Honiganalysen, Marketing und Varroatose. Neben den Ökobeiträgen für Bäume müssten sinngemäss auch für die Bienenvölker, die für die Bestäubung vieler Blütenpflanzen unerlässlich sind, geeignete Hilfen verfügbar sein.Die Imkerei beruht zum grossen Teil auf der regional organisierten und in Dachverbänden zusammengeschlossenen, nebenberuflichen Imkerschaft. Die Arbeit ist heute durch Seuchen (Varratose, Feuerbrand usw.) sowie durch neue Vorschriften und raumplanerische Einschränkungen erheblich erschwert.Obwohl der Bestäubungsnutzen der Honigbienen gross ist, er wurde von der Forschungsanstalt auf über 1000 Franken pro Bienenvolk geschätzt, trägt die Imkerschaft verschiedene zusätzliche Kosten, wie zum Beispiel für die kantonal geregelten Tierseuchenkassen.Insgesamt haben die Aufwendungen der Imker erheblich zugenommen. Mit den neuen Belastungen und den zunehmenden gesetzlichen Auflagen wird der flächendeckende Fortbestand der Imkerei teilweise infrage gestellt. Gegenüber den Nachbarländern ist hierzulande eine Stagnation und teilweise sogar ein Rückschritt zu beobachten. So wurde auch die Bienenforschung reduziert und deren Kosten wurden teilweise auf die Imkerschaft abgewälzt. Um das Gleichgewicht wieder herzustellen, müssten die heute in der Landwirtschaft gegebenen Unterstützungsmassnahmen gezielt auch auf die Haltung von Honigbienen ausgeweitet werden können.14Antwort BR / BüroDer Bundesrat anerkennt die wichtigsten Funktionen der schweizerischen Bienenzucht, namentlich die Wirtschaftstätigkeit, die Erzeugung von Honig und anderen Bienenstockerzeugnissen sowie die Bestäubung der Nutz- und Wildpflanzen als Beitrag zur Erhaltung des ökologischen Gleichgewichtes und zur Sicherung des landwirtschaftlichen Ernteertrages.Der Bund richtet zwar keine Beiträge direkt an die Imker aus. Hingegen wird die Bienenforschung und die imkerliche Beratung über das Zentrum für Bienenforschung mit 160 000 Franken pro Jahr unterstützt (z. B. für Weiterbildungskurse und Beratungstätigkeiten der Bienenzüchterverbände). Das Bundesamt für Veterinärwesen investiert zudem jährlich 40 000 bis 50 000 Franken in die Forschung zur Bekämpfung der Bienenkrankheiten. Die Imker profitieren indirekt von diesen Massnahmen.Zudem sieht der Bund im Rahmen des Konzeptes zur Erhaltung der Nutztierrassen in der Schweiz (Art. 142 des Landwirtschaftsgesetzes) auch Unterstützungsmassnahmen für die Erhaltung der Bienenrassen vor. Sollte ein starker Rückgang der Bestände festgestellt werden, könnten Erhaltungsmassnahmen - insbesondere eine verbesserte Königinnenzucht (Führung eines Herdebuches, Schätzung des Zuchtwertes) oder die Unterstützung der Belegstationen - ins Auge gefasst werden.In der Schweiz sind höchstens 20 Prozent der Bienenzüchter auch Bauern. Die ökologischen und gemeinwirtschaftlichen Leistungen können nur den bodenbewirtschaftenden, bäuerlichen Betrieben mit Direktzahlungen abgegolten werden. Für die Unterstützung der übrigen Imker fehlt die Rechtsgrundlage. Daran würde auch die Aufnahme der Bienen oder eines GVE-Faktors für Bienen in die landwirtschaftliche Begriffsverordnung nichts ändern. Würden nur die Bienen haltenden Landwirte speziell unterstützt, so würde dies seitens der anderen, welche nicht in den Genuss von Direktzahlungen kommen, als Ungerechtigkeit aufgefasst.Dem Bundesrat ist an der Entwicklung der Bienenzucht gelegen, er ist aber der Ansicht, dass die Direktzahlungen nicht das geeignete Mittel zu deren Unterstützung sind. Nötigenfalls, insbesondere wenn die künftigen Bestände es erfordern sollten, wäre er hingegen bereit, die Zweckmässigkeit einer stärkeren Unterstützung der Bienenzucht mittels Forschung und Beratung und unter Umständen im Rahmen von Massnahmen zur Erhaltung der Vielfalt von Nutztierrassen zu prüfen.Schliesslich ist auf die den tatsächlichen, regionalen Bedürfnissen entsprechende Förderung der Bienenhaltung auf kantonaler und kommunaler Ebene hinzuweisen, wie sie bereits in einzelnen Gemeinden der Kantone Aargau und Basel-Landschaft praktiziert wird. Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird ersucht, die Bienen in der landwirtschaftlichen Begriffsverordnung des Bundes aufzuführen. Damit sollen auch Beiträge zur Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen ermöglicht werden und die Förderungsinstrumente sollen auch für die Schweizer Imkerei verfügbar sein.1Titel des GeschäftesÖkologische Leistungen der BienenÖkologische Leistungen der Bienen