200133752025-11-14T08:56:08Z48;Bericht;Verkehrsplanung;Beförderung auf dem Luftweg;LuftverkehrPo.6Postulat2506m482Kurrus PaulKurrusFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-06-21T00:00:00Z464608L03K180401Beförderung auf dem Luftweg1L04K18040104Luftverkehr1L03K020206Bericht1L04K18020208Verkehrsplanung23NormalNR1NationalratN2001-11-16T00:00:00ZAnnahme20+2001-11-07T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-06-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-11-16T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2005-06-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12067m84Frey WalterFrey Waltercosign2373m309Cavalli FrancoCavallicosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2109m138Maitre Jean-PhilippeMaitre Jean-Philippecosign2320m193Scheurer RémyScheurer Rémycosign2506m482Kurrus PaulKurrusFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor01.3375229Erledigt006Begründung<p>Eine leistungsfähige Infrastruktur und effiziente Flugverbindungen mit wichtigen ausländischen Wirtschaftszentren und der damit verbundenen Standortattraktivität sind für wirtschaftliche Prosperität und den Wohlstand der Bevölkerung eines Landes von entscheidener Bedeutung.</p><p>Der letzte Bericht des Bundesrates zur Luftfahrt der Schweiz wurde dem Parlament im Jahre 1953 vorgelegt. Seither hat sich der Verkehrsträger Luftfahrt weiterentwickelt und in verschiedenen Bereichen eine entscheidende verkehrs- und gesellschaftspolitische Bedeutung erlangt. Dies wurde durch die jüngsten Ereignisse rund um den Landesflughafen Zürich besonders deutlich. Lärmgrenzwerte für Landesflughäfen, finanzielle Probleme der Swissair Group, Staatsvertragsverhandlungen mit Deutschland sowie die fünfte Ausbauetappe sind nur einige Stichworte dazu.</p><p>Das Luftfahrtgesetz regelt im Wesentlichen nur die Aufsicht über die Zivilluftfahrt. Im Gegensatz zu anderen Staaten in Europa, aber auch im Gegensatz zum Verkehr auf Schiene und Strasse, fehlt im konzeptionellen Sinn aber eine breit abgestützte schweizerische Luftfahrtpolitik, an der sich eine gesunde Entwicklung dieses Verkehrsträgers orientieren kann. Eine solche langfristig verlässliche Prospektive ist auch für die Investitionssicherheit der Luftfahrtbetreiber und des Wirtschaftsstandorts Schweiz unerlässlich.</p><p>Im kürzlich vom Bundesrat verabschiedeten Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt sind zwar zahlreiche Elemente einer solchen nationalen, koordinierten Luftfahrtpolitik enthalten, eine parlamentarische Debatte darüber hat aber leider nicht stattgefunden; der verlangte Bericht bietet deshalb gute Gelegenheit, dies nachzuholen.</p><p>Im Bericht sollen insbesondere Aussagen zu folgenden Themen enthalten sein:</p><p>1. Behauptung der Luftfahrt als Gesamtsystem und öffentlicher Verkehrsträger;</p><p>2. Wahrnehmung des gesamtschweizerischen öffentlichen Interesses an einer wettbewerbsfähigen Luftfahrt;</p><p>3. Sicherstellung einer "Grundversorgung" mit effizientem Lufttransport (Service public);</p><p>4. Umsetzung einer gesamtschweizerischen Infrastrukturpolitik für die drei Landesflughäfen, die Regionalflugplätze und die Flugfelder;</p><p>5. Gleichbehandlung der Luftfahrt gegenüber anderen Verkehrsträgern, u. a. bei deren Finanzierung und bei der Anwendung von Schutzmassnahmen vor übermässigen Immissionen;</p><p>6. Beitrag des Bundes zur effizienten Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern;</p><p>7. Vertretung der schweizerischen Luftfahrtinteressen im Ausland;</p><p>8. Massnahmen zur Sicherstellung ausreichender Kapazität in der Luftfahrt;</p><p>9. Beitrag des Bundes zur beruflichen Ausbildung in der Luftfahrt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Wegen den Umständen, in denen sich die schweizerische Zivilluftfahrt nach den Entwicklungen bei der Swissair befindet, kann der Bericht über den Beitrag des Bundes zur Verwirklichung einer prospektiven schweizerischen Luftfahrtpolitik zwar nicht bis Ende 2001 erstellt werden, er wird dem Parlament jedoch noch in der laufenden Legislaturperiode vorgelegt.</p> Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament bis Ende 2001 einen Bericht über den Beitrag des Bundes zur Verwirklichung einer prospektiven schweizerischen Luftfahrtpolitik vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesSchweizerische Luftfahrtpolitik