Förderung von Kultur und Spitzensport

200133892024-04-10T12:59:43Z28;Subvention;Kulturförderung;BerufssportMo.5Motion2540m518Vaudroz RenéVaudroz RenéFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-06-22T00:00:00Z464608L05K0101010201Berufssport1L04K01060307Kulturförderung1L05K1102030202Subvention15AdmNR1NationalratN2003-06-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2002-02-27T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-06-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2368f303Bangerter KäthiBangerter Käthicosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2168m205Seiler HanspeterSeiler Hanspetercosign2502m478Joder RudolfJodercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2486m462Fattebert JeanFattebertcosign2509m485Leutenegger HansjakobLeutenegger Hajocosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2430m366Weigelt PeterWeigeltcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2066m83Frey ClaudeFrey Claudecosign2327m221Suter Marc FrédéricSuter Marc Frédériccosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2472m440Jossen PeterJossencosign2565m801Abate FabioAbatecosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2425f362Vallender DorleVallendercosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2480m456Cina Jean-MichelCinacosign2535m513Spuhler PeterSpuhlercosign2065m81Fischer UlrichFischer Ulrichcosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2539m517Vaudroz Jean-ClaudeVaudroz Jean-Claudecosign2475f451Bernasconi MadeleineBernasconi Madeleinecosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2540m518Vaudroz RenéVaudroz Renécosign2299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilercosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2493m469Glasson Jean-PaulGlasson Jean-Paulcosign2124f156Nabholz LiliNabholzcosign2267f107Heberlein TrixHeberleincosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2479m455Chevrier MauriceChevriercosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2386m322Freund JakobFreundcosign2498m474Hess BernhardHess Bernhardcosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2562m543Walker FelixWalker Felixcosign2419m356Speck ChristianSpeckcosign2506m482Kurrus PaulKurruscosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2543m521Wasserfallen KurtWasserfallencosign2316m170Raggenbass HansueliRaggenbasscosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2416m353Schmid OdiloSchmid Odilocosign2406m342Müller ErichMüller Erichcosign2264m14Bezzola DuriBezzola Duricosign2378m314Durrer AdalbertDurrer Adalbertcosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2452m399Heim AlexHeim Alexcosign2381m317Ehrler MelchiorEhrler Melchiorcosign2510f488Leuthard DorisLeuthardcosign2485m461Estermann HeinrichEstermann Heinrichcosign2540m518Vaudroz RenéVaudroz RenéFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor01.3389229Erledigt006BegründungJedes Jahr stellt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation einen Geldbetrag als Abgeltung für die Beförderung von Zeitungen bereit. Für das Geschäftsjahr 2000 beliefen sich die dafür aufgewendeten Mittel auf 98,5 Millionen Franken. Im Hinblick auf die jüngsten (und künftigen) Entwicklungen im Postsektor sowie auf die im Informatik- und Kommunikationsbereich eingetretenen technologischen Veränderungen besteht Grund, die Logik einer solchen Subventionierung infrage zu stellen, um eine Reduktion dieser Finanzhilfe zu erwirken. Andererseits leiden bedeutende Bereiche - so die Kultur und der Sport - unter einer besorgniserweckenden Finanzlage, welche der Bund mit gezielten Hilfsaktionen verbessern müsste.Die Debatte über die Revision des Filmgesetzes beweist gegenwärtig, dass Monopolsituationen bestehen, die hauptsächlich die amerikanischen Grossverteiler begünstigen und das künstlerische Schaffen zuweilen behindern. Gleichzeitig hat der Spitzensport - oftmals unter dem Druck privater Investoren - die grössten Schwierigkeiten, die Grundsätze des Respekts, der Ehrenhaftigkeit und der Toleranz, die den olympischen Geist in erster Linie kennzeichnen, durchzusetzen. Im internationalen Vergleich liegt der Bundesbeitrag, in der Höhe von 1,7 Millionen Franken, der jährlich für den Spitzensport eingesetzt wird, weit unter demjenigen unserer Nachbarländer.Eine Subvention muss ein präzises Ziel verfolgen, das in der Folge Gegenstand einer Evaluation wird. Die stillschweigende Fortsetzung einer vom Bund gewährten Finanzhilfe muss uns hellhörig machen. Zudem profitieren einige Grossverteiler des Landwirtschafts- und Ernährungssektors von diesem Bundesbeitrag, was zu Wettbewerbsverzerrungen führt, die namentlich dem lokalen Handel schaden.Auf der anderen Seite erheben ja der Sport und die Kultur keine übermässigen Forderungen, sondern bringen einzig das Bedürfnis nach Anerkennung zum Ausdruck. Mit dieser Motion möchte ich erreichen, dass diese Forderungen verstanden und akzeptiert werden.14Antwort BR / BüroDer Bund unterstützt sowohl die Kultur und den Sport auf regelmässiger Basis. Die Kultur wird durch den Bund via Pro Helvetia und das Bundesamt für Kultur gefördert. Im Budget 2002 sowie im Finanzplan ist bereits eine moderate Erhöhung der Mittel zugunsten der Kultur vorgesehen. Im Bereich Sport hat der Bundesrat am 11. Dezember 2000 das Konzept für eine Sportpolitik in der Schweiz beschlossen und am 30. November 2001 die Massnahmen zur Umsetzung zur Kenntnis genommen; das VBS wurde dabei beauftragt, zusammen mit den Instanzen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden sowie den Partnerinstitutionen diese zu realisieren. Die Realisierung dieser Massnahmen bedingt ab dem Jahre 2003 zusätzliche Mittel für das Bundesamt für Sport, die vom Parlament im Rahmen des ordentlichen Verfahrens beschlossen werden müssen. Die Verbesserung der Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Nachwuchs- und Spitzensport ist eines der Hauptziele des Konzeptes; als Konsequenz daraus will der Bundesrat zu einer verbesserten Nachwuchsförderung und zur Akzeptanz glaubwürdigen Spitzensportes beitragen.Der Bundesrat anerkennt im Übrigen, dass das heutige System der Presseförderung insgesamt revisionsbedürftig ist. Eine umfassende Revision, wie sie zurzeit von der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates in einer Subkommission vorbereitet wird, bedingt allerdings eine Gesetzes- und allenfalls eine Verfassungsrevision. Der Bundesrat ist indes bereit, die bereits heute möglichen Verbesserungen im Rahmen des geltenden Postgesetzes zu prüfen und die Verordnung zum Postgesetz per 1. Januar 2003 zu revidieren. Er wird dabei die laufenden Arbeiten der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates berücksichtigen. Gleichzeitig beabsichtigt der Bundesrat, die Ausgaben des Bundes für die ungedeckten Kosten des Postzeitungsdienstes um 20 Millionen Franken zu senken. Die eingesparten Mittel sind im Finanzplan bereits berücksichtigt. Eine Verwendung im Sinne der Motion würde zu einer Mehrbelastung des Bundeshaushaltes führen und ist daher abzulehnen. Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, bei der Budgetvorbereitung die Ausschüttung der Abgeltungen an die Post für die Beförderung von Zeitungen zu überprüfen, die unter der Ziffer 801.3600.00 eingestellt sind. Ein Teil der Kredite, die nicht fortgesetzt werden, sollte prioritär für die Förderung von Spitzensport und Kultur eingesetzt werden.1Titel des GeschäftesFörderung von Kultur und SpitzensportFörderung von Kultur und Spitzensport