200133922025-11-14T08:43:55Z34;Massenmedium;nationale Identität;Musik;Radio;Patriotismus;audiovisuelles Programm;GesetzMo.5Motion2498m474Hess BernhardHess BernhardFraktionslosFRAKTIONSLOS99FraktionslosauthorNR1NationalratN2001-06-22T00:00:00Z464608L05K1202050103Radio1L04K01060407Musik1L04K08020219nationale Identität1L04K08020417Patriotismus1L05K1202030103audiovisuelles Programm1L04K12020501Massenmedium2L05K0503010102Gesetz21BekämpftNR1NationalratN2001-10-05T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2003-06-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322001-08-29T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-06-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12501m477Janiak ClaudeJaniakcontrovert2498m474Hess BernhardHess BernhardFraktionslosFRAKTIONSLOS99Fraktionslosauthor01.3392229Erledigt006Begründung<p>Einheimisches Musikschaffen hat immer weniger Platz in den Radioprogrammen. Schweizer Radiostationen vernachlässigen Schweizer Musik und aktuelles Musikschaffen stark. Mit einem nationalen Musikanteil von unter 10 Prozent bilden Schweizer Radiosender im internationalen Vergleich das Schlusslicht (die Musikpatrioten: Italien über 50 Prozent, Frankreich 40 Prozent, Schweden 35 Prozent, Österreich 20 Prozent). Kulturschaffende, die einheimische Musikbranche und viele Radiohörer können diese unerfreuliche Situation nicht weiter akzeptieren. Deshalb fordern jetzt auch zahlreiche Vertreter aus der Musikszene eine Quotenregelung. Das Ziel ist jede Sendestunde mindestens einen einheimischen Musiktitel. Gemäss ihrer Vernehmlassungsantwort zum neuen Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen ist für die einheimische Musikszene und insbesondere für die Action CH-Rock und für den Schweizer Musikrat eine Quote von 20 Prozent der einzige Ausweg aus der anhaltenden Misere.</p><p>Der Anteil einheimischer Musik (also von schweizerischen Interpreten und Interpretinnen, Urhebern und Urheberinnen oder Produzenten und Produzentinnen) beträgt im Durchschnitt jedoch lediglich etwa 6 Prozent. Während einige wenige Radiostationen einen Zehntel oder mehr ihres Musikprogramms mit Titeln schweizerischer Herkunft bestreiten (vorbildlich sind insbesondere das Radio Berner Oberland und das Aargauer Radio Argovia), beläuft sich der schweizerische Anteil bei den meisten anderen, insbesondere den grossen Sendern in Ballungsgebieten, auf weniger als 5 Prozent. Das ist zu wenig!</p><p>Eine Quote von 20 Prozent entspricht einem bis zwei einheimischen Titeln pro Sendestunde. Dass dies machbar ist, belegt eine Studie. Immerhin weisen die öffentlich-rechtlichen Sender eine Durchschnittsquote von rund 15 Prozent aus (DRS1: 22,5 Prozent, DRS2: 14,2 Prozent, DRS3: 8,1 Prozent).</p><p>Mit der Erfüllung der vorgeschlagenen Quote würde sich der Anteil einheimischer Musik am Radio mindestens verdoppeln und dem reichhaltigen schweizerischen Musikleben wichtige Impulse geben. Doch dafür ist auch ein Umdenken der Programmverantwortlichen nötig. Sie sind aufgefordert, stündlich ein bis zwei heimische Musikstücke einzuplanen - diese sowohl von etablierten als auch von jungen Autoren und Komponisten, egal welcher Stilrichtung. Ich bin überzeugt, dass hierfür geeignete Titel in ausreichendem Mass und von genügender Qualität zur Verfügung stehen und sich dies mit den Programmkonzepten vereinbaren lässt. Die vorgeschlagene Sendequote dient zudem auch zur Eindämmung des fortschreitenden anglo-amerikanischen Kulturimperialismus, der insbesondere auch in der Musikbranche (weltweit) seine Konditionen diktiert.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Förderung des einheimischen Musikschaffens ist auch ein Anliegen des Bundesrates. Aus diesem Grund sieht der Entwurf eines neuen Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) verschiedene Massnahmen zur Förderung des einheimischen Musik- und Kulturschaffens vor (vgl. Art. 44 Abs. 1 Bst. b und Art. 18 Abs. 3 Bst. b des RTVG-Entwurfes). Mittels eines abgestuften Systems von Zugangsberechtigungen sollen diejenigen Radioveranstalter einen privilegierten Marktzugang erhalten, die sich über ein überdurchschnittliches Engagement bei der Förderung einheimischen Musik- und Kulturschaffens ausweisen können. Der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) wird die Verpflichtung zur Förderung einheimischen Musik- und Kulturschaffens in der Konzession festgeschrieben. Die SRG erbringt in diesem Bereich bereits heute grosse Leistungen, ohne dass sie dazu mit Quoten gezwungen werden müsste. Diese Leistungen werden auch vom Motionär anerkannt.</p><p>Der RTVG-Entwurf wurde Ende letzten Jahres in die Vernehmlassung geschickt. Die Auswertung der Vernehmlassungsantworten steht kurz vor dem Abschluss. Der Bundesrat wird das Anliegen des Motionärs unter Berücksichtigung der Vernehmlassungsergebnisse prüfen und in der Botschaft einen entsprechenden Lösungsvorschlag präsentieren. Eine detaillierte Stellungnahme wäre angesichts des laufenden Gesetzgebungsverfahrens zum heutigen Zeitpunkt verfrüht. </p><p>Der Bundesrat verweist in diesem Zusammenhang auch auf die hängige Motion Leuthard 01.3248 vom 9. Mai 2001, welche auf eine Förderung der Schweizer Kultur im gebührenfinanzierten Radio und Fernsehen abzielt.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Im Hinblick auf die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen wird der Bundesrat ersucht, zur Förderung und Erhaltung einer eigenständigen schweizerischen Musikkultur eine Gesetzesänderung vorzuschlagen, mit welcher für die Radioprogramme eine Quote für einheimische Musikwerke festgelegt wird. Mit der Änderung soll angestrebt werden, dass das einheimische Liedgut (alle Musikaufnahmen von schweizerischen Urhebern und Urheberinnen oder Interpreten und Interpretinnen bzw. Produzenten und Produzentinnen sowie Aufnahmen, die massgeblich unter schweizerischer Beteiligung zustandegekommen sind) mindestens 20 Prozent der musikalischen Werke ausmacht. Dabei soll auch darauf geachtet werden, dass die Titel schweizerischer Herkunft zu günstigen Sendezeiten ausgestrahlt werden.</p>1Titel des GeschäftesMehr einheimische Musik am Radio