Gesamtinventar schützenswerter Bauten und Objekte der Denkmalpflege im Besitz von Bund, Post, Swisscom, SRG usw.

200135512024-04-10T13:18:12Z2831;Post;Koordination;Swisscom;SBB;Verzeichnis;architektonisches Erbe;Bundesbauten;Bundesinventar;Denkmalpflege;SRG;öffentliches UnternehmenIp.8Interpellation2490m467Galli Remo GiosuéGalli RemoFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-10-04T00:00:00Z464609L04K02020702Verzeichnis1L05K0202070201Bundesinventar1L04K01060302Denkmalpflege1L05K0106030101architektonisches Erbe1L06K070503030301Bundesbauten1L04K08020314Koordination2L05K0806011001öffentliches Unternehmen2L05K1801021103SBB2L04K12020202Post2L05K1202020107Swisscom2L05K1202050108SRG23NormalNR1NationalratN2002-04-16T00:00:00ZErledigt302001-11-21T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2001-10-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-04-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12545m523Zäch GuidoZächcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2379m315Eberhard ToniEberhardcosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2482m458Decurtins WalterDecurtins Waltercosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2452m399Heim AlexHeim Alexcosign2190m234Wiederkehr RolandWiederkehrcosign2490m467Galli Remo GiosuéGalli RemoFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor01.3551229Erledigt006BegründungEin gesamthaftes Bundesinventar scheint es bisher nicht zu geben, die verschiedenen Departemente führen teilweise eigene Inventare. Der Zugang zu Inventaren ist auch seitens von Bundesfachstellen (Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission und Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege) und Schutzorganisationen nicht gewährleistet.Als Beispiele seien genannt:- Die SBB halten ein Inventar der "Siebzigerjahre" in der Schublade. Gemäss einer Weisung von Generaldirektor Benedikt Weibel von Anfang 2001 wurde darauf hingewiesen, dass dieses alte Inventar zu berücksichtigen sei. Dieses Inventar ist aber nicht zugänglich.- Diese Situation hat sich seit der Liberalisierung weiter erschwert. Die PTT führten seinerzeit ein Archiv aller Bauten. Es liegt aber kein offensichtliches Inventar schützenswerter und denkmalpflegerischer Objekte vor, weder für die Post noch für die Swisscom.- Das VBS wiederum hat begonnen, seine Bauten von Kasernen bis zu Festungsbauten vorbildlich zu klassifizieren.- Beim BBL besteht allgemein ein grosser Inventarisierungs-Nachholbedarf.Das BAK bzw. dessen Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege besitzt teilweise Kopien von Inventaren, aber auch nicht vollständig. Verschiedene Organisationen, Betroffene und auch der Schweizer Heimatschutz haben in den meisten Fällen kaum Zugang zu den verschiedenen Inventaren.Diese unübersichtliche Inventarsituation ist unbefriedigend. Inventare sind Frühwarnsysteme, die es bei richtiger und rechtzeitiger Nutzung ermöglichen, dass bei Umbauten, Projekten und Planungen von Beginn an die richtigen Verhandlungen geführt, die richtigen Weichen gestellt werden. Eine umfassende Übersicht und frühzeitiger Zugang zu Inventaren sowie eine entsprechende fachkundige Beratung können späteren Interventionen und langwierigen Einsprachen vorbeugen und diesbezügliche Kostenfolgen für den Staat und Institutionen wie SBB, Post, Swisscom, SRG usw. verhindern oder vermindern.Es wäre eher anzustreben, dass der Bund bei der Führung und Koordination dieser Inventare eine Vorbildfunktion übernimmt.14Antwort BR / BüroGemäss Bundesverfassung und Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz schont der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler; er erhält sie ungeschmälert, wenn das öffentliche Interesse es gebietet. Dieser Grundsatz gilt auch für die eigenen Bauten und Anlagen des Bundes und für diejenigen seiner Anstalten, Betriebe und Unternehmen, wie namentlich SBB, Post, Swisscom und die Rüstungsunternehmen.Verantwortlich für die sachgerechte Wahrnehmung der Anliegen des Natur- und Heimatschutzes sind die Verwaltungseinheiten und Unternehmen des Bundes. Sie werden beraten durch Bundesfachstellen: Im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal), im Bereich der Denkmalpflege, der Archäologie und des Ortsbildschutzes vom Bundesamt für Kultur (BAK).Um die Pflicht zur Schonung und Erhaltung der eigenen Bauten und Anlagen erfüllen zu können, ist es zweckmässig, wenn der Bestand inventarisiert und auf seine Schutzwürdigkeit hin überprüft wird. Entsprechende Inventare helfen mit, dass die Aspekte des Natur- und Heimatschutzes erkannt sowie die erforderlichen Massnahmen beim Unterhalt der Objekte und bei baulichen Veränderungen frühzeitig sichergestellt werden können.1. Der Bundesrat teilt die Auffassung des Interpellanten, dass der Zugang zu den Inventaren für die zuständigen Bundesfachstellen, Buwal und BAK sowie für die beratenden eidgenössischen Kommissionen - der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege - sichergestellt werden muss. Dieser Zugang ist gewährleistet. Angesichts der Tatsache, dass sich ein grosser Teil der Inventare in Erarbeitung befindet, werden diese bis auf weiteres dezentral geführt.2. Das Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz und die dazugehörige Verordnung vom 16. Januar 1991 verpflichten den Bund, Objekte des Natur- und Heimatschutzes ungeschmälert zu erhalten, jedenfalls aber möglichst weitgehend zu schonen. Der Bund, die Anstalten, Betriebe und Unternehmen erfüllen diese Pflicht, indem sie eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Errichtung verzichten. Zusätzliche Massnahmen drängen sich nach Meinung des Bundesrates in dieser Hinsicht nicht auf. Allerdings sind die Abstimmung und die Koordination mit den beiden Fachstellen des Bundes weiter zu verbessern. Zudem sind die Inventare noch unvollständig und lückenhaft: Nachdem die Denkmalpflege erst 1996 in das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz eingegliedert wurde, besteht insbesondere in diesem Bereich Handlungsbedarf.3. Ohne regelmässige Überprüfung und Bereinigung verlieren Inventare ihren Wert. Der Bundesrat ist deshalb der Meinung des Interpellanten, dass die Aktualisierung und Nachführung der Inventargrundlagen sicherzustellen ist.4. Auch bei einem Verkauf von Bauten und Anlagen ist den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes angemessen Rechnung zu tragen. Auflagen und Bedingungen werden bei einer Veränderung dementsprechend vertraglich abgesichert.5. Die Inventare, welche im Hinblick auf die Schutzwürdigkeit der Bauten und Anlagen erarbeitet werden, sind Entscheidungshilfen. Ihnen kommt unterschiedliche, verwaltungsinterne Wirkung zu. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass für eine Veröffentlichung dieser verwaltungsanweisenden Instrumente an beschwerdeberechtigte Organisationen keine ausreichende Begründung besteht. Dies im Gegensatz zu den Inventaren des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Artikel 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz. Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung und das Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz sind den privaten Organisationen, den Kantonen und Gemeinden sowie der Öffentlichkeit zugänglich. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextDer Bund ist gehalten, seine wertvollen und schützenswerten Bauten zu erhalten und zu pflegen und diese Objekte der Denkmalpflege zu inventarisieren.Ich gestatte mir deshalb folgende Fragen:- Ist der Bundesrat auch der Ansicht, dass alle Inventare schützenswerter und denkmalpflegerischer Objekte heutiger und ehemaliger Bundesbauten vollständig beim Bundesamt für Kultur (BAK, Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege) gesammelt werden?- Welche entsprechenden Massnahmen müssten auf Gesetzesstufe oder mit Verordnungen getroffen werden?- Ist der Bundesrat bereit, innerhalb aller Departemente, beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und bei Institutionen wie Post, SBB, Swisscom, SRG usw. darauf hinzuwirken, dass die entsprechenden Inventare laufend bzw. periodisch (z. B. alle 15 bis 20 Jahre) aktualisiert werden?- Was unternimmt der Bund, wenn denkmalpflegerisch schützenswerte Bauten in private Hände übergehen, damit solche Bauten weiterhin unter Schutz gestellt und inventarisiert bleiben?- Ist der Bundesrat bereit, dafür zu sorgen, dass alle Inventare von Bundesbauten auch von berechtigten Organisationen wie dem Schweizer Heimatschutz in Zukunft einsehbar werden?1Titel des GeschäftesGesamtinventar schützenswerter Bauten und Objekte der Denkmalpflege im Besitz von Bund, Post, Swisscom, SRG usw.Gesamtinventar schützenswerter Bauten und Objekte der Denkmalpflege im Besitz von Bund, Post, Swisscom, SRG usw.