200136282025-06-24T23:34:06Z48;Subvention;Strassenunterhalt;ländliche StrassePo.6Postulat2512m490Lustenberger RuediLustenbergerFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-10-05T00:00:00Z464609L05K1803010205ländliche Strasse1L06K070503010402Strassenunterhalt1L05K1102030202Subvention23NormalNR1NationalratN2001-12-14T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2015-09-16T00:00:00ZAbschreibung153Normal2015-09-16T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0460+2001-12-07T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-10-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2001-12-14T00:00:0026Angenommen2015-09-16T00:00:00229Erledigt2001-12-14T00:00:00Z464611deNR1NationalratN12399m336Kunz JosefKunzcosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2545m523Zäch GuidoZächcosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2379m315Eberhard ToniEberhardcosign2181m226Tschuppert KarlTschuppertcosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2482m458Decurtins WalterDecurtins Waltercosign2485m461Estermann HeinrichEstermann Heinrichcosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergerFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor01.3628229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz verfügt über ein umfassendes Wald- und Güterstrassennetz von rund 60 000 Kilometern. Dieses wird in erster Linie für die Wald-, Land- und Alpbewirtschaftung benötigt. Die Wald- und Güterstrassen leisten einen wichtigen Beitrag an die Erhaltung der dezentralen Wirtschafts- und Besiedlungsstruktur der Schweiz. Sie stellen vorab in den Randregionen für viele Forst- und Landwirtschaftsbetriebe eine wichtige Existenzgrundlage dar. Sie haben demgemäss eine nicht zu unterschätzende regionalpolitische Bedeutung.</p><p>Zum heutigen Zeitpunkt kann davon ausgegangen werden, dass das Forst- und Güterstrassennetz in der Schweiz weitgehend fertig gestellt ist. Demgemäss haben in den vergangenen Jahren die Bundesgelder für die Erstellung von neuen Erschliessungsanlagen tendenziell abgenommen und werden in der nahen Zukunft auch nicht ansteigen.</p><p>Demgegenüber werden bei der Benützung von Forst- und Güterstrassen Bundesgelder aus dem Treibstoffzoll und der LSVA generiert. Darum ist die zweckbezogene Rückführung dieser Mittel an die ursprüngliche Quelle angezeigt.</p><p>Für die jeweiligen Strasseneigentümer stellen sich im Zusammenhang mit dem erwähnten Strassennetz heute und in naher Zukunft andere Probleme. Die Werterhaltung desselben wird in den nächsten Jahren von den Betroffenen einen hohen finanziellen Aufwand abverlangen. Bei vielen der vorhandenen Strassen stehen aufwendige Sanierungsarbeiten an. Die meisten dieser Arbeiten fallen aber nicht unter den Subventionstatbestand der Verstärkung oder der Wiederherstellung und werden demgemäss durch den Bund nicht unterstützt.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat zu prüfen, ob in Abweichung der geltenden Praxis nicht nur die Erstellung und die Wiederherstellung von Forst- und Güterstrassen, sondern auch die Sanierung unterstützt werden soll.</p>1Titel des GeschäftesForst- und Güterstrassen. Beteiligung des Bundes an den Sanierungsarbeiten