200136472025-11-14T08:01:48Z2841;freie Schlagwörter: Präimplantationsdiagnostik;pränatale Diagnostik;medizinische Diagnose;In-vitro-Befruchtung;Embryo;künstliche FortpflanzungMo.5MotionWBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2001-11-09T00:00:00Z464610L03K010304künstliche Fortpflanzung1L04K01030402In-vitro-Befruchtung1L06K010703040101Embryo1L04K01050208medizinische Diagnose1L05K0105020801pränatale Diagnostik23NormalNR1NationalratN2002-03-20T00:00:00ZAblehnung222002-01-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2001-11-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120000455N00.455WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1author01.3647229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Artikel 5 Absatz 3 des Fortpflanzungsmedizingesetzes vom 18. Dezember 1998 (SR 814.90) - in Kraft seit dem 1. Januar 2001 - verbietet die Präimplantationsdiagnostik, d. h. die Diagnostik am Embryo in vitro: "Das Ablösen einer oder mehrerer Zellen von einem Embryo in vitro und deren Untersuchung sind verboten." Bekanntlich war diese im Parlament ausführlich diskutierte Bestimmung noch Gegenstand der Differenzbereinigung. Nach einem rechtsethischen Diskurs mit Abwägung der Pro- und Kontra-Argumente wurden schliesslich alle Anträge abgelehnt, welche die Präimplantationsdiagnostik zulassen wollten (vgl. Ständerat 19. Juni 1997, AB 1997 S 687ff.; Nationalrat 23. Juni 1998, AB 1998 N 1407ff.; und Ständerat 28. September 1998, AB 1998 S 939ff.).</p><p>Einerseits bestehen grundsätzliche Bedenken, Gesetze kurz nach ihrem Inkrafttreten bereits wieder abzuändern. Andererseits zeigt der rechtspolitische Dialog im In- und Ausland, dass die heiklen Güterabwägungsfragen im Zusammenhang mit dem Schutz des Embryos nicht ausdiskutiert sind. Unter diesen Umständen ist der Bundesrat zwar bereit, die Frage der Präimplantationsdiagnostik zu überprüfen, möchte aber den Entscheid in der Sache nicht vorwegnehmen. Er beantragt deshalb Umwandlung in ein Postulat.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes vom 18. Dezember 1998 zu unterbreiten. In Artikel 5 Absatz 3 soll vorgesehen werden, dass in Fällen, wo das Kind von einer schweren Erbkrankheit oder einer schweren Chromosomenanomalie betroffen sein könnte und wo gegebenenfalls die pränatale Diagnostik angezeigt wäre, die Anwendung der Präimplantationsdiagnostik bewilligt werden kann.</p>1Titel des GeschäftesPräimplantationsdiagnostik bei ernsthafter Gefährdung. Bewilligung