200136612025-06-25T01:52:09Z48;Flughafen;Deutschland;Schienenverkehr;Schienennetz;Frankreich;Basel-StadtMo.5Motion2061f466Fetz AnitaFetzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-11-16T00:00:00Z464610L04K18040101Flughafen1L04K18030207Schienennetz1L03K180302Schienenverkehr1L06K030101010302Basel-Stadt2L04K03010106Frankreich2L04K03010105Deutschland23NormalNR1NationalratN2002-03-22T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen182002-02-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-11-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-03-22T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2005-02-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12395m332Imhof RudolfImhofcosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2398m335Kofmel PeterKofmelcosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2421f358Stump DorisStumpcosign2570f809Wirz-von Planta ChristineWirz-von Plantacosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2472m440Jossen PeterJossencosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2478f454Chappuis LilianeChappuiscosign2535m513Spuhler PeterSpuhlercosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2367m301Banga BorisBangacosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2506m482Kurrus PaulKurruscosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2410m346Randegger JohannesRandeggercosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2556m527Tillmanns PierreTillmannscosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2452m399Heim AlexHeim Alexcosign2061f466Fetz AnitaFetzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor01.3661229Erledigt006Begründung<p>Schon im Vorfeld der nun vergeblichen Bemühungen um eine Gesamtsanierung der Swissair-Gruppe ist deutlich geworden, dass der künftige Erfolg der schweizerischen Luftverkehrswirtschaft weg von der Ballung in Zürich hin zu einer breiteren Verankerung in allen Wirtschaftsräumen der Schweiz abhängt. Eine besondere Rolle kommt hierbei neben dem Flughafen Zürich den beiden anderen Landesflughäfen Genf und Basel zu, die sich in den letzten Jahren erfolgreich als Spezialisten im Ausschöpfen grenzüberschreitender Regionen etabliert haben und ein wirtschaftlich gesundes Luftfahrtprodukt anbieten. Eine bessere Verteilung der Angebote und die damit verbundene effizientere Auslastung der Flüge (kleinere, leisere Flugzeuge) entschärft auch die bedrohliche Situation bei den Lärmimmissionen.</p><p>Gerade der binationale EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) als Heimatflughafen der Crossair ist heute eine wichtige Plattform im europäischen Luftverkehr. Der derzeit laufende Ausbau wird die Leistungsfähigkeit des EAP weiter steigern und ihn noch besser an die Kundenbedürfnisse anpassen. Die Produktionsvorteile des EuroAirport sind das Resultat vor allem auch seiner trinationalen Lage, die den Zugriff auf den Arbeitsmarkt in drei Ländern erlaubt. Zudem ist das Verkehrsangebot des EAP in einen starken Heimmarkt integriert. Im Raum Nordwestschweiz, Elsass und Südbaden ist der EAP von rund 2 Millionen Menschen innerhalb von etwa 45 Minuten Fahrzeit erreichbar, ein Spitzenwert im europäischen Vergleich.</p><p>Zentrales Element einer leistungsfähigen Flughafeninfrastruktur ist die Einbindung in die übrigen Verkehrssysteme. Der EuroAirport verfügt heute über eine sehr gute strassenseitige Erschliessung. Er ist sowohl von der Schweiz als auch von Frankreich und Deutschland aus über die Autobahn hervorragend erreichbar. </p><p>Angesichts der zu erwartenden Verkehrsentwicklungen am EAP gilt es aber dringlich, das Angebot im Eisenbahnverkehr zu verbessern und bequeme, komfortable und umweltfreundliche Alternativen im Zubringerverkehr zum Flughafen in seinem ganzen Einzugsgebiet zu ermöglichen. Dies kann durch den direkten Anschluss des EuroAirports an die in unmittelbarer Nähe vorbeiführende Eisenbahnstrecke Basel-Mulhouse sichergestellt werden. Auf diese Weise wird der Flughafen zum einen in das Netz der Regio-S-Bahn Basel sowie den französischen Eisenbahnregionalverkehr integriert und zum anderen an den nationalen und internationalen Fernverkehr angebunden.</p><p>Der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrat Moritz Leuenberger, und der französische Verkehrsminister, Jean-Claude Gayssot, haben kürzlich ihren Willen erklärt, sich gemeinsam für die Realisierung eines Bahnanschlusses am EuroAirport zu engagieren. Vorgesehen ist die Einsetzung einer gemeinsamen französisch-schweizerischeren Projektorganisation. Das Engagement des Bundes steht dabei vor allem auch im Zusammenhang mit den Festlegungen des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt, der den Anschluss des EuroAirports an das Schienennetz vorsieht.</p><p>Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist es nun notwendig, die Realisierung eines Bahnanschlusses am EuroAirport unverzüglich und ohne Verzögerungen gemeinsam mit den zuständigen Stellen in Frankreich voranzutreiben. Insbesondere gilt es aufseiten der Schweiz, die Finanzierung des Projektes rasch sicherzustellen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Anschluss der Landesflughäfen an das Schienennetz ist ein wichtiges Ziel der schweizerischen Verkehrspolitik. Entsprechende Anlagen wurden auf den grösseren Flughäfen von Zürich im Jahre 1980 und Genf im Jahre 1987 realisiert. Die rasche Entwicklung des Verkehrsaufkommens auf dem Flughafen Basel-Mulhouse-Freiburg gab den Anlass, gemeinsam mit Frankreich und Deutschland auch in diesem Fall eine entsprechende Lösung zu suchen.</p><p>Für die Umsetzung des Vorhabens ist Anfang Dezember eine trinationale Projektorganisation eingesetzt worden. Vertreter aus Frankreich, Deutschland und der Schweiz sowie der betroffenen Regionen und Unternehmungen sind sowohl auf politischer wie fachtechnischer Ebene integriert worden. Die Organisation wurde unter der Leitung des Präfekten der Region Elsass aufgebaut. Die Federführung für die Projektierungsarbeiten liegt beim französischen Bahninfrastrukturbetreiber Réseau Ferré de France.</p><p>Es ist vorgesehen, innerhalb der nächsten eineinhalb Jahre verschiedene nach französischem Recht erforderliche Studien sowie ein konkretes Vorprojekt zu erarbeiten. Anschliessend wird mit den beteiligten Partnern eine gemeinsame Finanzierungslösung gesucht.</p><p>Der Flughafenbahnhof käme an der Hochgeschwindigkeits-Zulaufstrecke Basel-Mulhouse(-Paris) zu liegen. Er wird somit die Verkehrsströme auf dieser Achse beeinflussen und dient zudem der Vernetzung von Luft- und Landverkehr. Schnelle Verbindungen zwischen den Ballungszentren und den Flughäfen können diverse Zubringerflüge überflüssig machen. Somit würde das Projekt dem verkehrspolitischen Ziel der Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Bahn Rechnung tragen.</p><p>Derzeit laufen die Vorarbeiten für die Botschaft Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz. Diese Botschaft soll dem Parlament 2003 vorgelegt werden. In diesem Zusammenhang werden Studien über verschiedene mögliche Angebots- und Infrastrukturmodule durchgeführt. Der Anschluss des Flughafens Basel-Mulhouse-Freiburg ist ein denkbares Modul. Erst im Gesamtkontext - unter Berücksichtigung aller Module und Finanzierungsmöglichkeiten - können allerdings Entscheide zu den konkreten unter diesem Titel finanzierten Vorhaben gefällt werden. Deshalb wären Aussagen dazu heute noch verfrüht.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit Frankreich die bereits begonnenen Planungsarbeiten an einem Schienenanschluss für den EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg so rasch als möglich voranzutreiben, um die Anbindung des Flughafens an den regionalen, nationalen und internationalen Eisenbahnverkehr zu gewährleisten. Der Bundesrat wird zudem beauftragt, den Schweizer Beitrag zur Finanzierung des Projektes sicherzustellen. Bei der Schaffung der künftigen Verkehrsangebote ist der trinationalen Verankerung des EuroAirports durch den geeigneten Einbezug deutscher Vertreter Rechnung zu tragen.</p>1Titel des GeschäftesSchienenanschluss des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg