Die neuliche Tragödie im Gotthard-Strassentunnel zeigt, dass die Behörden unverzüglich einschreiten müssen, um solche Brandrisiken zu verringern, die Sicherheit zu verbessern und vor allem die Überlebensmöglichkeiten bei solchen Brandkatastrophen zu erhöhen.<\/p>
Nach der Brandkatastrophe im Montblanctunnel hat der Brand im Gotthardtunnel gezeigt, dass die Feuerwehr bei noch so schneller Reaktion in frühestens 8 bis 10 Minuten intervenieren kann. Innerhalb dieser Zeit steigt die Temperatur der brennbaren Güter in der Regel bis über 1000 Grad, sodass jeder Löschversuch innerhalb nützlicher Frist verunmöglicht wird, dies unabhängig davon, ob der Tunnel eine oder zwei Röhren hat.<\/p>
Die neuen Brandschutztechniken bieten wirksame Lösungen, beispielsweise Wärmedetektoren, Löschanlagen, verlässliche Kommunikationssysteme und sichere Notausgänge. Moderne Sprinkleranlagen, welche Wasser und chemische Stoffe kombinieren, können insbesondere die Art der Brandentwicklung ermitteln und den Brandherd abkühlen und somit die Entwicklung hoher Temperaturen verhindern. Mit solchen Anlagen können auch die Rauchverbreitung und die Giftigkeit der Brenngase verringert werden.<\/p>
Zudem müssten die Belüftungssysteme mit den neuesten technischen Entwicklungen zur wirksamen Bekämpfung gegen starke Rauchbildung ausgestattet werden. Die Notausgänge müssen besser beschildert werden. Zudem wären die Bevölkerung und die Tunnelbenutzer über eine Informationskampagne aufzuklären, wie sie sich im Brandfalle in Tunnels zu verhalten haben.<\/p>
Gleichzeitig sollte geprüft werden, ob folgende Ausrüstungen obligatorisch gemacht werden müssten:<\/p>
- Selbstlöschanlagen auf Lastwagen, die in Tunnels verkehren;<\/p>
- mit selbstschliessenden Ventilen ausgerüstete, verstärkte Benzintanks, wie sie bei Formel-1-Wagen verwendet werden.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die Tunnelsicherheit ist eine Daueraufgabe. Daher werden ständig Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Tunnels geprüft und dem neuesten Wissensstand angepasst. Ebenso werden die technischen Möglichkeiten, die Lastwagen mit entsprechenden Ausrüstungen zu versehen, geprüft. Das Grundanliegen der Motion stimmt also mit der bundesrätlichen Politik überein.<\/p>
Im Bereich Nationalstrassen sind jedoch die Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen geteilt. Der Bund übt wohl eine Oberaufsicht aus, für Unterhalt und Betrieb beispielsweise sind aber in erster Linie die Kantone verantwortlich. Soweit der Bund Verantwortung trägt, liegen die Aufgaben im delegierten Kompetenzbereich des Bundesrates, sodass der Vorstoss nicht motionsfähig ist. Ausserdem sind die technischen Ausrüstungen an Fahrzeugen soweit möglich mit ausländischen Vorschriften abzustimmen, wofür dem Bundesrat ein Beurteilungs- und Entscheidungsspielraum offen stehen muss. Der Bundesrat ist darum bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, so rasch als möglich Schutzmassnahmen gegen Brände in unterirdischen Verkehrsführungen zu prüfen, zu erarbeiten und durchzuführen und dabei folgenden Tunnels Priorität einzuräumen:<\/p>
- St. Gotthard, San Bernardino und Grosser St. Bernhard sowie<\/p>
- den einbahnigen Zweiröhrentunnels der A2 und A1. <\/p>
Sollten diese Massnahmen nicht umgehend aus den ordentlichen Mitteln finanziert werden können, beantragt der Bundesrat eine Spezialfinanzierung.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Aktive Schutzmassnahmen gegen Brände in unterirdischen Verkehrsführungen"}],"title":"Aktive Schutzmassnahmen gegen Brände in unterirdischen Verkehrsführungen"}