{"id":20013684,"updated":"2025-06-25T01:52:47Z","additionalIndexing":"48;Strassentunnel;Nutzfahrzeug;Fahrzeugausrüstung;Brandbekämpfung;Sicherheit im Strassenverkehr;Brand","affairType":{"abbreviation":"Mo.","id":5,"name":"Motion"},"author":{"committee":{"abbreviation":"KVF-NR","id":9,"name":"Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR","abbreviation1":"KVF-N","abbreviation2":"KVF","committeeNumber":9,"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"typeCode":1},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2001-11-20T00:00:00Z","legislativePeriod":46,"session":"4611"},"descriptors":[{"key":"L05K1802020301","name":"Sicherheit im Strassenverkehr","type":1},{"key":"L07K18020202010102","name":"Strassentunnel","type":1},{"key":"L05K1803010103","name":"Nutzfahrzeug","type":1},{"key":"L04K18010401","name":"Fahrzeugausrüstung","type":1},{"key":"L04K06010402","name":"Brandbekämpfung","type":2},{"key":"L04K06020202","name":"Brand","type":2}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[{"category":{"id":1,"name":"Bekämpft"},"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2002-03-22T00:00:00Z","text":"Bekämpft. Diskussion verschoben","type":27},{"category":{"id":3,"name":"Normal"},"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2003-12-18T00:00:00Z","text":"Die Motion wird in Form eines Postulates überwiesen","type":18}]},"federalCouncilProposal":{"date":"2002-02-20T00:00:00Z","text":"Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"UVEK","id":9,"name":"Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1006210800000+0100)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1071702000000+0100)\/","id":209,"name":"Überwiesen an den Bundesrat"},{"date":"\/Date(1308088800000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2533,"gender":"f","id":511,"name":"Simoneschi-Cortesi Chiara","officialDenomination":"Simoneschi-Cortesi"},"type":"controvert"},{"councillor":{"code":2522,"gender":"m","id":499,"name":"Pedrina Fabio","officialDenomination":"Pedrina"},"type":"controvert"},{"committee":{"abbreviation":"KVF-NR","id":9,"name":"Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR","abbreviation1":"KVF-N","abbreviation2":"KVF","committeeNumber":9,"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"typeCode":1},"type":"author"}],"shortId":"01.3684","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":6,"name":"Begründung"},"value":"<p>Die neuliche Tragödie im Gotthard-Strassentunnel zeigt, dass die Behörden unverzüglich einschreiten müssen, um solche Brandrisiken zu verringern, die Sicherheit zu verbessern und vor allem die Überlebensmöglichkeiten bei solchen Brandkatastrophen zu erhöhen.<\/p><p>Nach der Brandkatastrophe im Montblanctunnel hat der Brand im Gotthardtunnel gezeigt, dass die Feuerwehr bei noch so schneller Reaktion in frühestens 8 bis 10 Minuten intervenieren kann. Innerhalb dieser Zeit steigt die Temperatur der brennbaren Güter in der Regel bis über 1000 Grad, sodass jeder Löschversuch innerhalb nützlicher Frist verunmöglicht wird, dies unabhängig davon, ob der Tunnel eine oder zwei Röhren hat.<\/p><p>Die neuen Brandschutztechniken bieten wirksame Lösungen, beispielsweise Wärmedetektoren, Löschanlagen, verlässliche Kommunikationssysteme und sichere Notausgänge. Moderne Sprinkleranlagen, welche Wasser und chemische Stoffe kombinieren, können insbesondere die Art der Brandentwicklung ermitteln und den Brandherd abkühlen und somit die Entwicklung hoher Temperaturen verhindern. Mit solchen Anlagen können auch die Rauchverbreitung und die Giftigkeit der Brenngase verringert werden.<\/p><p>Zudem müssen die Belüftungssysteme mit den neuesten technischen Entwicklungen zur wirksamen Bekämpfung gegen starke Rauchbildung ausgestattet werden. Die Notausgänge müssten besser beschildert werden. Zudem wären die Bevölkerung und die Tunnelbenutzer über eine Informationskampagne aufzuklären, wie sie sich im Brandfalle in Tunnels zu verhalten haben.<\/p><p>Gleichzeitig sollte geprüft werden, ob folgende Ausrüstungen obligatorisch gemacht werden müssten:<\/p><p>- Selbstlöschanlagen auf Lastwagen, die in Tunnels verkehren;<\/p><p>- mit selbstschliessenden Ventilen ausgerüstete, verstärkte Benzintanks, wie sie bei Formel-1-Wagen verwendet werden.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Die Tunnelsicherheit ist eine Daueraufgabe. Daher werden ständig Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Tunnels geprüft und dem neuesten Wissensstand angepasst. Ebenso werden die technischen Möglichkeiten, die Lastwagen mit entsprechenden Ausrüstungen zu versehen, geprüft. Das Grundanliegen der Motion stimmt also mit der bundesrätlichen Politik überein.<\/p><p>Im Bereich Nationalstrassen sind jedoch die Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen geteilt. Der Bund übt wohl eine Oberaufsicht aus, für Unterhalt und Betrieb beispielsweise sind aber in erster Linie die Kantone verantwortlich. Soweit der Bund Verantwortung trägt, liegen die Aufgaben im delegierten Kompetenzbereich des Bundesrates, sodass der Vorstoss nicht motionsfähig ist. Ausserdem sind die technischen Ausrüstungen an Fahrzeugen soweit möglich mit ausländischen Vorschriften abzustimmen, wofür dem Bundesrat ein Beurteilungs- und Entscheidungsspielraum offen stehen muss. Der Bundesrat ist darum bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.<\/p>  Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Schutzmassnahmen gegen Brände in unterirdischen Verkehrsführungen so rasch als möglich dem heutigen Wissensstand der Technik anzupassen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Aktive Schutzmassnahmen gegen Brände in unterirdischen Verkehrsführungen"}],"title":"Aktive Schutzmassnahmen gegen Brände in unterirdischen Verkehrsführungen"}