200137002024-04-10T14:33:41Z2841;Bioethik;Embryo;medizinische ForschungMo.5Motion2484m460Dunant Jean HenriDunantFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2001-12-03T00:00:00Z464611L06K010703040101Embryo1L04K01050512medizinische Forschung1L05K1603010401Bioethik11BekämpftNR1NationalratN2002-03-22T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2002-11-25T00:00:00ZZurückgezogen172002-02-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0EDI4Departement des Innerntrue2001-12-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-11-25T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2398m335Kofmel PeterKofmelcosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2570f809Wirz-von Planta ChristineWirz-von Plantacosign2502m478Joder RudolfJodercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2486m462Fattebert JeanFattebertcosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2545m523Zäch GuidoZächcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2270m15Binder MaxBindercosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2515m493Mathys Hans UlrichMathyscosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2461m419Beck SergeBeck Sergecosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2386m322Freund JakobFreundcosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2419m356Speck ChristianSpeckcosign2524f501Polla BarbaraPollacosign2320m193Scheurer RémyScheurer Rémycosign2410m346Randegger JohannesRandeggercosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacontrovert2537m515Studer HeinerStuder Heinercontrovert2046f63Dormann RosmarieDormann Rosmariecontrovert2484m460Dunant Jean HenriDunantFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor01.3700229Erledigt006Begründung<p>Die Forschung an embryonalen Stammzellen bietet ein neu entdecktes, enormes Potenzial im Hinblick auf die Entwicklung neuer Therapieformen für Krankheiten, die heute noch nicht eingedämmt und bekämpft werden können. Die Stammzellenforschung muss als eine der grössten Errungenschaften der Biomedizin der letzten Jahrzehnte bezeichnet werden. Die Ergebnisse solcher Forschungen stellen für viele Patienten die einzige Hoffnung dar. Also gebietet sich auch eine aktive Beteiligung der Schweiz mit ihrem Know-how und ihrer Präzisionsarbeit.</p><p>Die schweizerische Gesetzgebung verbietet heute die Herstellung von embryonalen Stammzellen und versucht damit, der Problematik der überzähligen Embryonen, aber auch der Versuchung des Klonens von Menschen zur Gewinnung von Stammzellen Rechnung zu tragen. Gleichzeitig ist aber die Arbeit mit importierten, geschenkten Stammzellen eines Menschen erlaubt. Diese zwiespältige gesetzliche Grundlage ist weder aus ethischer noch aus forschungstechnischer Sicht befriedigend.</p><p>Die schweizerische Gesetzgebung auf diesem Gebiet ist deshalb dringlich zu überprüfen, wie dies auch der Nationalfonds anregt. Es sind gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig, die die Stammzellenforschung in der Schweiz ermöglichen, gleichzeitig aber den verantwortungsvollen Umgang mit menschlichen Zellen sicherstellen. Damit kann nicht nur ein Beitrag für den Forschungsplatz Schweiz geleistet werden, sondern es wird auch sichergestellt, dass die ethischen Rahmenbedingungen von der Gewinnung der Stammzellen bis hin zur Forschungsarbeit eingehalten werden. Dies ist bei der gegenwärtigen Importlösung nicht gewährleistet. Das gleichzeitige Verbot der Herstellung von Stammzellen wirkt vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat am 21. November 2001 entschieden, die Forschung an menschlichen Embryonen in einem eigenen Bundesgesetz zu regeln. Ursprünglich war vorgesehen, diese Frage im Bundesgesetz über die Forschung am Menschen zu regeln, das sich momentan in Ausarbeitung befindet. Der Weg eines eigenen Bundesgesetzes über die Forschung an menschlichen Embryonen wurde gewählt, da mit einer Regelung der Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen nicht bis zum Erlass des Bundesgesetzes über die Forschung am Menschen zugewartet werden kann.</p><p>Die Frage, ob und falls ja, unter welchen Bedingungen embryonale Stammzellen aus überzähligen Embryonen in der Schweiz gewonnen und embryonale Stammzellen importiert werden dürfen, wird im Rahmen der Erarbeitung des Vorentwurfes zum Bundesgesetz über die Forschung an menschlichen Embryonen geprüft. Ob sich Änderungen bestehender Bundesgesetze aufdrängen, wird ebenfalls im Rahmen dieser Erarbeitung geprüft. Dabei ist zu beachten, dass die Herstellung von menschlichen Embryonen zu Forschungszwecken bereits von Verfassungs wegen verboten ist (Art. 119 Abs. 2 Bst. c BV).</p><p>Die Vernehmlassung über den Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Forschung an menschlichen Embryonen soll im Frühjahr 2002 durchgeführt und die Botschaft dazu im Herbst des gleichen Jahres verabschiedet werden. Parallel dazu soll eine öffentliche Diskussion über die Stammzellenforschung geführt werden. Der Bundesrat hat die Absicht, das Bundesgesetz über die Forschung an Embryonen zu einem späteren Zeitpunkt in das Gesetz über die Forschung am Menschen zu integrieren. Der Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Forschung am Menschen wird voraussichtlich im Frühjahr 2003 in die Vernehmlassung gegeben.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Vorschriften zur Forschung an menschlichen Stammzellen zu überprüfen und, wo nötig, zu revidieren, damit diese unter besten, streng kontrollierten Bedingungen ermöglicht wird.</p>1Titel des GeschäftesForschung an embryonalen Stammzellen