Sicherheit in Einröhren-Strassentunnels

200137632024-04-10T13:28:35Z48;Strassentunnel;Autobahn;Sicherheitsnorm;Subvention;Hauptstrasse;Sicherheit im StrassenverkehrMo.5Motion2370m305Berberat DidierBerberatauthorNR1NationalratN2001-12-13T00:00:00Z464611L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L07K18020202010102Strassentunnel1L05K1803010201Autobahn1L05K1803010203Hauptstrasse1L05K1102030202Subvention2L06K070601020106Sicherheitsnorm25AdmNR1NationalratN2003-12-19T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322002-03-08T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-12-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12251m229Vollmer PeterVollmercosign2373m309Cavalli FrancoCavallicosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2171m210Spielmann JeanSpielmanncosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2520m497Mugny PatriceMugny Patricecosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2531m509Schwaab Jean JacquesSchwaabcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2401m338Lauper HubertLaupercosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2486m462Fattebert JeanFattebertcosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-Nilscosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2472m440Jossen PeterJossencosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2478f454Chappuis LilianeChappuiscosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2456m406Antille Charles-AlbertAntille Charles-Albertcosign2539m517Vaudroz Jean-ClaudeVaudroz Jean-Claudecosign2481m457Cuche FernandCuchecosign2475f451Bernasconi MadeleineBernasconi Madeleinecosign2367m301Banga BorisBangacosign2540m518Vaudroz RenéVaudroz Renécosign2387m323Grobet ChristianGrobet Christiancosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2493m469Glasson Jean-PaulGlasson Jean-Paulcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2294f94Goll ChristineGollcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2479m455Chevrier MauriceChevriercosign2461m419Beck SergeBeck Sergecosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2328m224Tschäppät AlexanderTschäppätcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2524f501Polla BarbaraPollacosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2320m193Scheurer RémyScheurer Rémycosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2514m492Mariétan FernandMariétancosign2416m353Schmid OdiloSchmid Odilocosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2556m527Tillmanns PierreTillmannscosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2190m234Wiederkehr RolandWiederkehrcosign2288m76Fasel HugoFaselcosign2370m305Berberat DidierBerberatauthor01.3763229Erledigt006BegründungDie Opferbilanz des Unfalls vom 24. Oktober 2001 im Gotthardtunnel ist katastrophal. Allerdings hätte die Zahl der Toten und Verletzten noch weit höher gewesen sein können, wenn es im Gotthardtunnel keinen Sicherheitsstollen gegeben hätte, durch den sich zahlreiche Menschen retten konnten. Es zeigt sich aber heute, dass viele Tunnels in der Schweiz, die länger als 600 Meter sind, keinen Sicherheitsstollen aufweisen. Die Benutzung dieser Strassentunnels ist daher mit grossen Gefahren verbunden.Am 16. Juni 1999 hatte der damalige Nationalrat Daniel Vogel eine Motion zur Sicherheit in den Strassentunnels eingereicht. Darin forderte er insbesondere, dass alle einröhrigen Strassentunnels mit einem Sicherheitsstollen ausgestattet werden müssen.In seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 1999 hatte der Bundesrat sich zu einigen Punkten geäussert und sich bereit erklärt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. Der Vorstoss wurde abgeschrieben, weil der Motionär am Ende der letzten Legislaturperiode aus dem Nationalrat ausgeschieden ist.Trotzdem ist eine solche Forderung nach wie vor brandaktuell. Deshalb bitte ich den Bundesrat, die geeigneten Massnahmen zu ergreifen, damit in den längsten einröhrigen Strassentunnels in der Schweiz ein Sicherheitsstollen gebaut wird.Der Bundesrat sollte neben der Tunnellänge auch die Dichte des Verkehrs im Tunnel berücksichtigen.Dies kann besonders gut am Beispiel des Vue-des-Alpes-Tunnels aufgezeigt werden: Die beiden 1994 eingeweihten Tunnels sind 3,2 Kilometer bzw. 1,6 Kilometer lang, liegen im Einzugsbereich einer Bevölkerung von 80 000 Personen und werden täglich von ungefähr 19 000 bis 20 000 Fahrzeugen benutzt. Mit dieser Verkehrsdichte liegen die beiden Strassentunnels im gesamtschweizerischen Vergleich an achter Stelle. Sie sind Teil der Schnellstrassenachse Bern-Besançon; dank ihnen kann die Fahrt über einen Pass von 1300 Metern Höhe vermieden werden.Wir sind der Meinung, dass der katastrophale Unfall im Gotthard den Bundesrat dazu veranlassen müsste, rasche Massnahmen bei den längsten einröhrigen Strassentunnels zu ergreifen, um eine weitere Katastrophe zu verhindern, die vielleicht noch mehr Todesopfer fordern würde.Wir sind uns bewusst, dass die Bundessubventionen für National- und Hauptstrassen unterschiedlich hoch sind. Dennoch sollte der Bundesrat bei der Verteilung der Mittel die Dichte des Verkehrs in einem bestimmten Tunnel und dessen Bedeutung für eine ganze Region berücksichtigen. Denn wenn es um die Gefährdung von Menschenleben geht, darf die Tunnelkategorie keine Rolle spielen.14Antwort BR / BüroDer Motionär verlangt, dass alle einröhrigen Tunnels auf National- und Hauptstrassen mit einem Sicherheitsstollen versehen werden, soweit ein solcher nicht besteht.Zu dieser Forderung hat der Bundesrat bereits in der Motion Vogel 99.3290 Stellung genommen. Die damaligen Ausführungen sind grundsätzlich heute noch gültig. Vor allem erachtet es der Bundesrat als nicht zwingend, sämtliche einröhrigen Tunnels mit einem Sicherheitsstollen nachzurüsten. Vielmehr sind zunächst kostengünstigere Massnahmen in einem Gesamtzusammenhang zu prüfen. Insofern ist der Bundesrat bereit, das Anliegen entgegenzunehmen.Was die Hauptstrassen angeht, ist auf die kantonale Strassenhoheit zu verweisen. Das bedeutet, dass der Bund die Kantone nicht verpflichten könnte, derartige Investitionen zu tätigen. Die vorgeschlagene Finanzierung (gleicher Beitragssatz für National- und Hauptstrassen) steht im Widerspruch zu den Beschlüssen des Parlamentes im Rahmen des Stabilisierungsprogramms und den heutigen Vorgaben zum Projekt "Neuer Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen". Der Bundesrat ist jedoch bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen. Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter TextIm Zusammenhang mit der Katastrophe, die sich am 24. Oktober 2001 im Gotthardtunnel ereignet hat, wird der Bundesrat eingeladen, die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen, damit die Sicherheit in den Schweizer Strassentunnels mit einer Röhre gewährleistet ist. In diesen Tunnels sollen Sicherheitsstollen gebaut werden, falls sie noch nicht vorhanden sind.Diese Massnahmen sollen sowohl für National- als auch für Hauptstrassen getroffen werden. Dabei sollen beide Strassenkategorien gleich stark subventioniert werden.1Titel des GeschäftesSicherheit in Einröhren-StrassentunnelsSicherheit in Einröhren-Strassentunnels