200150802024-04-10T10:26:26Z34;Werbeverbot;Massenmedium;Werbung;Medikament;Gesetz;pharmazeutisches ErzeugnisFra.14Fragestunde. Frage2490m467Galli Remo GiosuéGalli RemoFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2001-06-18T00:00:00Z464608L05K0701010302Werbung1L05K0105030102Medikament1L06K070101030205Werbeverbot1L04K12020501Massenmedium1L05K0503010102Gesetz1L04K01050301pharmazeutisches Erzeugnis20UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-06-18T00:00:00229Erledigtde2490m467Galli Remo GiosuéGalli RemoFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor01.5080229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Bundesversammlung hat am 15. Dezember 2000 das neue Heilmittelgesetz (HMG) einstimmig genehmigt und damit unbestritten auch eine Änderung des geltenden RTVG im Anhang zum HMG Ziffer II Ziffer 2 angenommen. Diese geänderte Bestimmung des geltenden RTVG soll mit dem neuen HMG am 1. Januar 2002 in Kraft treten.</p><p>Die Schweiz ist in medienpolitischer und -technischer Hinsicht keine Insel:</p><p>Gedenkt der Bundesrat allen Ernstes, der Bundesversammlung zu beantragen, dass die seit 1995 zulässige Werbung für rezeptfrei erhältliche Medikamente im Fernsehen SRG wieder verboten werden soll - ein solch einseitiges, europäisch betrachtet als Fremdkörper wirkendes Verbot?</p><p>Wie erklärt er den Widerspruch zum eindeutigen Entscheid der Bundesversammlung vom 15. Dezember 2000, die Heilmittelwerbung im Fernsehen im Rahmen der gesundheitspolizeilich begründeten und europäisch harmonisierten Schranken des Heilmittelrechtes zuzulassen?</p>1Titel des GeschäftesTV-SRG-Werbung für rezeptfreie Medikamente