200151422024-04-10T12:31:02Z15;freie Schlagwörter: TRIPS;WTO;geistiges Eigentum;MedikamentFra.14Fragestunde. Frage2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-SavaryFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2001-10-01T00:00:00Z464609L03K160204geistiges Eigentum1L05K0105030102Medikament1L05K0701020401WTO10WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2001-10-01T00:00:00229Erledigtde2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-SavaryFraktion GG6Grüne Fraktionauthor01.5142229Erledigt005Eingereichter Text<p>Von der nächsten WTO-Ministerkonferenz in Doha, Katar, erhoffen sich die Entwicklungsländer, darunter insbesondere diejenigen Afrikas, im Interesse eines verbesserten Zugangs zu Medikamenten eine Lockerung des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (Trips) sowie ein Moratorium bezüglich dessen Inkraftsetzung. Die Schweiz hingegen besteht darauf, dass das Abkommen ohne Einschränkungen umgesetzt wird. Eine gemeinsame Erklärung mit Australien, Kanada, Japan und den USA besagt, dass der Patentschutz die Weltgesundheit fördere. Die Realität straft diese Aussage jedoch Lügen.</p><p>Entspricht die Haltung der Schweiz dem Willen des Bundesrates? </p><p>Wie wird die Schweizer Delegation in Doha zusammengesetzt sein? </p><p>Werden ihr insbesondere auch Vertreterinnen und Vertreter der Deza und Fachleute des öffentlichen Gesundheitswesens angehören?</p>1Titel des GeschäftesTrips-Abkommen. Haltung der Schweiz