200151722024-04-10T10:06:57Z12;09;Armeereform;Nachrichtendienst;StaatsschutzFra.14Fragestunde. Frage2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2001-10-01T00:00:00Z464609L04K04030303Staatsschutz1L05K0402031401Nachrichtendienst1L04K04020306Armeereform10EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2001-10-01T00:00:00229Erledigtde2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor01.5172229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Projektorganisation zur Überprüfung des Systems der inneren Sicherheit Schweiz (Usis) ist seinerzeit in folgenden Teilschritten angekündigt worden:</p><p>- Erhebung des Ist-Zustandes, Analyse der Stärken und Schwächen, Grobkonzept der Strategievarianten und eventuell der zeitlich vorzuziehenden Massnahmen bis Herbst 2000;</p><p>- Erarbeitung des Detailkonzeptes des Sollzustandes bis Herbst 2001;</p><p>- Schlussbericht und Vorlage des Realisierungsplanes bis Frühjahr 2002.</p><p>Für die grundsätzliche sicherheitspolitische Planung der "Armee XXI" ist es unabdingbar, dass die für die Armee anfallenden Aufgaben in diesem Bereich zugewiesen werden, damit sie in der Gestaltung der "Armee XXI" mit einbezogen werden können.</p><p>1. Wann kann mit dem Schlussbericht gerechnet werden?</p><p>2. Kann das EJPD Vorabinformationen bereitstellen, damit die Armeeplaner sich darauf stützen können? Bis wann?</p>1Titel des GeschäftesUsis und der sicherheitspolitische Auftrag der Armee